Suchergebnis

Ein Croupier hält am Black Jack Tisch Jetons in der Hand

Spielbanken mit Umsatzminus

Inzwischen rollen die Kugeln beim Roulette wieder und die Karten beim Poker werden wieder gemischt - doch die Corona-Pandemie hat auch die Spielbanken im Land heftig ausgebremst. Das Finanzministerium stellt sich bei der landeseigenen Gesellschaft schon auf das Schlimmste ein. „Mögliche Jahresfehlbeträge sind jedoch durch das Eigenkapital der Gesellschaft gedeckt“, sagte eine Sprecherin von Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne). Eine Prognose für die weitere Geschäftsentwicklung wollte sie nicht abgeben.

Kabinett beschließt milliardenschweren Nachtragshaushalt

Kabinett beschließt milliardenschweren Nachtragshaushalt

Die grün-schwarze Landesregierung hat angesichts der Corona-Krise einen Nachtragshaushalt in Milliardenhöhe beschlossen. Das teilte das Staatsministerium am Donnerstag mit. Die Koalition einigte sich auf Investitionen in den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg in Höhe von 1,2 Milliarden Euro. 800 Millionen Euro sollen für die Vorsorge für eine zweite Corona-Welle zurückgehalten werden. Sollten die 800 Millionen für die Vorsorge nicht ausreichen, will das Land auf das Geld aus dem Investitionspaket zurückgreifen.

Edith Sitzmann

Grüne Finanzminister fordern komplettes Soli-Aus

Die grünen Landesfinanzminister aus Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Bremen wollen sich kommende Woche im Bundesrat für die völlige Abschaffung des Solidaritätszuschlags auch für hohe Einkommen einsetzen. Das von der schwarz-roten Bundesregierung beschlossene Soli-Aus nur für geringe und mittlere Einkommen sei „verfassungsrechtlich eine gefährliche Schlitterpartie“, sagte die baden-württembergische Finanzministerin Edith Sitzmann der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Fehlen mehr als 6000 geförderte Intensivbetten? Dieser Frage muss das Gesundheitsministerium nun nachgehen. Foto: Ronald Bonß/dp

Corona-Newsblog: Baden-Württemberg will weniger Intensivbetten für Covid-Patienten freihalten

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesen Infizierte Baden-Württemberg: ca. 3.785 (45.468 Gesamt - ca. 39.815 Genesene - 1.868 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg:  1.868 Aktuell nachgewiesen Infizierte Deutschland: ca. 17.705 (260.355 Gesamt - ca. 233.300 Genesene - 9.350 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 9.

Geldscheine

Steuerausfälle wegen Corona-Krise geringer als erwartet

Baden-Württemberg muss wegen der Corona-Krise mit weiteren massiven Steuerausfällen rechnen - der Einbruch fällt aber nicht so deutlich aus wie noch im Frühjahr angenommen. Die außerordentliche Steuerschätzung geht für 2020 und 2021 von einem Rückgang der Steuereinnahmen um rund 4,4 Milliarden Euro aus, wie das Finanzministerium am Montag in Stuttgart mitteilte.

Die Einnahmen liegen im laufenden Jahr voraussichtlich rund 2,6 Milliarden Euro niedriger als im Landeshaushalt veranschlagt.

Corona-Teststation Kemmental-Ost

Land gibt zusätzliche Millionen für Teststationen

Das Land stellt nach einem Bericht von „Heilbronner Stimme“ und „Mannheimer Morgen“ 2,7 Millionen Euro zusätzlich für Corona-Teststationen bereit. Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) habe den Vorsitzenden des Finanzausschusses, Rainer Stickelberger (SPD), um Zustimmung gebeten und diese auch erhalten. Dieses Votum musste wegen zuvor bereitgestellter Mittel in erheblicher Größenordnung eingeholt werden, wie die Blätter berichteten.

Das Geld fließt in die Corona-Teststationen am Stuttgarter Hauptbahnhof sowie an den ...

Finanzministerin Edith Sitzmann auf Sommertour

Finanzministerin Edith Sitzmann auf Sommertour

Die Landesminister sind aktuell auf Sommertour durch Baden-Württemberg. Finanzministerin Edith Sitzmann hat sich am Mittwoch ein Bild über die Sanierungsarbeiten der Schlösser in Ludwigsburg gemacht. Wir haben sie begleitet.

 Das Wangener Amtsgericht von der Rückseite aus gesehen: Auf dem Parkplatz kann sich der CDU-Landtagsabgeordnete Raimund Haser e

Abgeordneter: Deshalb gehört Wangens Amtsgericht ausgebaut

Das Wangener Amtsgericht versprüht baulich den Charme längst vergangener Jahrzehnte – und auf diesem Stand ist teilweise auch die Ausstattung: Es fehlt beispielsweise an ausreichenden Warteräumen für Prozessbeteiligte, genügenden Sicherheitsvorkehrungen, und einen barrierefreien Zugang gibt es ebenfalls nicht. Diese und andere Mängel veranlassen den Landtagsabgeordneten Raimund Haser (CDU), in der Sache auf den Plan zu treten.

„Streithähne“ laufen sich über den WegWenn in dem Gebäude an der Lindauer Straße Beteiligte auf den Beginn ...

Edith Sitzmann sitzt im Landtag von Baden-Württemberg

Leichte Abstufung für Baden-Württemberg bei Kreditwürdigkeit

Die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) hat die Kreditwürdigkeit Baden-Württembergs leicht auf AA+ mit stabilem Ausblick herabgestuft. Zuvor war das Bundesland mit AAA bewertet worden, wie das Finanzministerium am Samstag mitteilte. S&P habe deutlich gemacht, dass dies auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie und nicht auf strukturelle Probleme zurückzuführen sei.

Nach Überzeugung von Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) war es wichtig, alles für den Schutz der Gesundheit zu tun und die wirtschaftlichen Auswirkungen ...

Schulbeginn in Hamburg

Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen von Donnerstag

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 920 (37.574 Gesamt - ca. 34.800 Genesene - 1.851 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg:  1.851 Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 8.690 (213.067 Gesamt - ca. 195.200 Genesene - 9.175 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 9.