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Michael Hochheuser

Michael Hochheuser (Jahrgang 1965) ist seit 1997 Lokalredakteur der Schwäbischen Zeitung. Nach Stationen in Saulgau und Pfullendorf sowie einem Intermezzo beim Bonner General-Anzeiger ist er seit...
Roland Wöller

Sachsen will Haft für Asylbewerber mit ungeklärter Identität

Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) will abgelehnte Asylbewerber mit unklarer Herkunft inhaftieren können.

Sachsen prüft laut Innenministerium derzeit eine entsprechende Bundesratsinitiative. „Wir brauchen die Regelung im Bundesgesetz, um in Fragen der Identifizierung abgelehnter Asylbewerber voranzukommen“, sagte Wöller der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte die „Freie Presse“ berichtet.

Laut europäischer Aufnahmerichtlinie ist die Inhaftierung von Asylbewerbern mit unklarer Herkunft schon jetzt möglich, ...

Koalitionstreffen im Kanzleramt

Merkels Entschuldigung und die Suche nach dem Reset-Knopf

Es ist kein leichter Gang für Angela Merkel. Auf dem Weg zum Rednerpult lächelt die Kanzlerin etwas verlegen ihr typisches Lächeln für die Kameras.

Kurz schließt sie die Augen. Was dann am Montag auf der Bühne im Atrium der CDU-Zentrale in Berlin folgt, hat es so in der 13-jährigen Kanzlerschaft Merkels noch nicht gegeben.

Nach zwei Wochen Regierungskrise und einem erst im zweiten Anlauf mühsam erreichten Kompromiss um den obersten Verfassungsschützer entschuldigt sich die 64-Jährige bei den Menschen im Land.

Mick Herron: «Slow Horses»

Agentenmission ohne James-Bond-Hokuspokus

Jackson Lamb hat einen Ruf. Einen nicht besonders guten - schon wegen seines unflätigen Benehmens, seiner nachlässigen Kleidung, seiner vulgären Ausdrucksweise. Doch wer von ihm spricht, kann einen unterschwelligen Respekt kaum verbergen.

Der beleibte Mann hat ein geheimnisvolles Vorleben und eine nicht minder undurchsichtige Gegenwart. Sicher ist nur, dass er das Slough House leitet - eine Sammelstelle für in Ungnade gefallene Agenten des britischen Geheimdienstes MI5.

Lastwagen in Frankreich

Paris will ausländische Lastwagen zur Kasse bitten

Die Pariser Regierung will ausländische Lastwagen für die Nutzung französischer Straßen zur Kasse zu bitten.

„Wir arbeiten (...) an einer Art Vignette, um es insbesondere zu ermöglichen, gewissermaßen die ausländischen Lastwagen zu besteuern, die Frankreich nur durchqueren“, sagte Umweltminister François de Rugy dem Sender BFMTV. „Wir wollen 2019 die richtige Lösung finden.“ Die französische Transportbranche reagierte am Montag besorgt und will sich gegen Mehrkosten für ihre Unternehmen stemmen.

Bundeskanzlerin Merkel

Merkel: „Das bedauere ich sehr“

Was viele von Angela Merkel bei der Flüchtlingspolitik verlangt haben, hat die Kanzlerin nun im Fall der zunächst geplanten Beförderung des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär getan. Merkel hat sich für eine Fehleinschätzung entschuldigt.

Die Deutsche Presse-Agentur dokumentiert die in ihrer Amtszeit bisher einmalige Stellungnahme.

„Ich möchte Ihnen gerne einige Worte zu unserer gestrigen Entscheidung über die berufliche Zukunft von Hans-Georg Maaßen sagen.

Frankfurt am Main bei Nacht

Frankfurt ist Hauptziel für Brexit-Banker

Der Finanzplatz Frankfurt profitiert nach neuesten Zahlen der Landesbank Helaba am meisten vom britischen EU-Austritt.

„Wir sehen Frankfurt als erste Adresse für die Brexit-Banken“, sagte die Chefvolkswirtin der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba), Gertrud Traud. „Das ist keine Vermutung, die wir in den Raum stellen, das ist Fakt.“

Die Helaba listet in ihrer jüngsten Studie 25 Institute auf, die sich wegen des Brexits entschieden haben, ihr Geschäft in Frankfurt auf- beziehungsweise auszubauen.

EU-Kommission verklagt Polen wegen Zwangspensionierung von Richtern

Wegen der Zwangspensionierung zahlreicher oberster Richter verklagt die EU-Kommission Polen vor dem Europäischen Gerichtshof. Ein von der polnischen Regierungspartei PiS eingeführtes Gesetz verstoße gegen EU-Recht, da es den Grundsatz der richterlichen Unabhängigkeit und insbesondere der Unabsetzbarkeit von Richtern untergrabe, erklärte die Kommission. Sollte der EuGH diese Auffassung teilen, müsste Polen das Gesetz ändern. Andernfalls könnten dem Land enorme Strafzahlungen drohen.

Protest gegen Zwangspensionierung von Richtern in Polen

EU verklagt Polen wegen Zwangspensionierung von Richtern

Wegen der Zwangspensionierung zahlreicher oberster Richter verklagt die EU-Kommission Polen vor dem Europäischen Gerichtshof und will die Praxis mit einstweiligen Anordnungen sofort stoppen lassen.

Das zur Zwangspensionierung eingeführte Gesetz zur Herabsetzung des Pensionsalters verstoße gegen den Grundsatz der richterlichen Unabhängigkeit und damit auch gegen EU-Recht, erklärte die Kommission in Brüssel. Es untergrabe insbesondere auch das Prinzip der Unabsetzbarkeit von Richtern.

EU-Kommission verklagt Polen wegen Zwangspensionierung von Richtern

Wegen der Zwangspensionierung zahlreicher oberster Richter verklagt die EU-Kommission Polen vor dem Europäischen Gerichtshof. Ein dazu von der Regierungspartei PiS eingeführtes Gesetz verstoße gegen EU-Recht, erklärte die Kommission am Montag in Brüssel.