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Michael Hochheuser

Michael Hochheuser (Jahrgang 1965) ist seit 1997 Lokalredakteur der Schwäbischen Zeitung. Nach Stationen in Saulgau und Pfullendorf sowie einem Intermezzo beim Bonner General-Anzeiger ist er seit...
Rettungseinsätze im Mittelmeer

Flüchtlinge im Mittelmeer: Was wird aus EU-Marinemission?

Angesichts der unklaren Perspektive für die EU-Marinemission „Sophia“ werden die Forderungen nach einer raschen Einigung auch in der deutschen Politik lauter.

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth sagte der „Bild am Sonntag“: „Unsere Humanität droht im Mittelmeer zu ertrinken.“ Das Mittelmeer sei inzwischen zu einem „Meer des Todes“ verkommen, beklagte die ehemalige Grünen-Parteichefin. „Wenn diese Erosion der Menschenrechte weitergeht, hat die EU den ihr verliehenen Friedensnobelpreis nicht verdient und er muss aberkannt werden.

Steven Mnuchin

USA wollen mit Europäern über freien Handel sprechen

Im globalen Zollstreit hat US-Finanzminister Steve Mnuchin der Europäischen Union Gespräche über die künftigen Handelsbeziehungen angeboten.

„Wir würden ein Handelsabkommen akzeptieren, frei, ohne Zölle“, sagte er am Wochenende beim Treffen der G20-Finanzminister und Notenbankchefs in Buenos Aires. „Unser Ziel ist ein freier, offener und ausgeglichener Handel.“

Zuletzt hatte US-Präsident Donald Trump noch mit höheren Zöllen auf Autos aus Europa gedroht.

18.07.2018, Großbritannien, London: Boris Johnson, ehemaliger Außenminister von Großbritannien, spricht vor dem britischen Unter

Wie Boris Johnson zum Hausbesetzer wurde

„Es ist noch nicht zu spät, um den Brexit zu retten.“ Mit diesem Satz meldete sich Boris Johnson diese Woche im britischen Unterhaus zurück. Mehr als eine Woche lang hatte der als Außenminister zurückgetretene Politiker geschwiegen. Erst dann griff er die Pläne von Premierministerin Theresa May für den EU-Austritt an.

Vielleicht lag die ungewöhnlich lange Schweigeperiode an privaten Schwierigkeiten – der 54-Jährige braucht nämlich nicht nur ein neues Büro, sondern vor allem eine Unterkunft für sich und seine umfangreiche Familie.

USA wollen mit Europäern über freien Handel sprechen

Im globalen Zollstreit hat US-Finanzminister Steve Mnuchin der Europäischen Union Gespräche über die künftigen Handelsbeziehungen angeboten. „Wir würden ein Handelsabkommen akzeptieren, frei, ohne Zölle“, sagte er beim Treffen der G20-Finanzminister und Notenbankchefs in Buenos Aires. Zuletzt hatte US-Präsident Donald Trump noch mit höheren Zöllen auf Autos aus Europa gedroht. Das könnte auch die deutsche Automobilindustrie empfindlich treffen. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker reist in der kommenden Woche zu Gesprächen nach Washington.

IWF warnt vor wirtschaftlichen Schäden durch Handelskonflikt

Der schwelende Handelsstreit zwischen den USA, China und der Europäischen Union könnte nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds der gesamten Weltwirtschaft empfindlich schaden. Im schlimmsten Fall könnte der Effekt im Bereich von 0,5 Prozent liegen, sagte IWF-Direktorin Christine Lagarde beim Treffen der G20-Finanzminister und Notenbankchefs in Buenos Aires. Der IWF hatte auf Basis der zuletzt erhobenen Zölle auf Stahl und Aluminium durch die USA und der Vergeltungszölle von China und der EU verschiedene Prognosen durchgerechnet.

CDU-Generalsekretärin ruft zu Zusammenhalt auf

Nach der Bildung einer neuen Vereinigung hat CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer zu Zusammenhalt in der Union aufgerufen. „Ein Haus, das in sich geteilt ist, kann nicht bestehen“, zitierte sie bei Twitter den früheren US-Präsidenten Abraham Lincoln. „Es geht nur gemeinsam - zwischen transatlantischen Partnern, in der EU und in der CDU CSU.“ In der Union hatte sich zuletzt die Plattform „Union der Mitte“ gegründet. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Gründung einer neuen liberalen Strömung in der Union begrüßt.

ARCHIV - 11.05.2018, Niedersachsen, Wilhelmshaven: Die Fragatte "Sachsen" wird nach ihrer Rückkehr am Marinestützpunkt von einem

Italien schließt die Häfen für Schiffe mit Flüchtlingen – und erhöht so den Druck auf die EU

Italien macht Ernst und will seine Verpflichtungen im Rahmen offizieller EU-Rettungsmissionen bis auf weiteres nicht mehr erfüllen.

Das bedeutet, dass Italien auch jene Migranten, die sich an Bord von Schiffen und Booten der europäischen Marinemission mit dem Namen „Sophia“ befinden, nicht mehr aufnehmen wird. Diese Entscheidung habe, heißt es in der „Welt“, Italiens Außenminister Enzo Moavero Milanesi der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini schon vor mehreren Tagen brieflich mitgeteilt.

Zukunft von EU-Mission offen

Politiker von CDU und Grünen haben die EU-Staaten ermahnt, sich schnell auf eine Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten zu einigen. Mit ihrer Drohung, italienische Häfen für Schiffe der EU-Mission „Sophia“ zu sperren, hatte die Regierung in Rom eine sofortige Überprüfung der Operation vor der libyschen Küste erzwungen. Vertreter der EU-Staaten einigten sich gestern darauf, möglichst innerhalb der kommenden fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit Migranten zu vereinbaren, die bei dem Einsatz gerettet wurden.

Personalmangel bei Bundeswehr: EU-Ausländer als Soldaten?

Die Bundeswehr erwägt wegen ihres Personalmangels schon länger, Ausländer aus anderen EU-Staaten aufzunehmen - nun werden die Überlegungen konkreter. Geprüft würden alle möglichen Optionen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Die Option, EU-Ausländer für den Dienst in der Truppe zuzulassen, sei bereits im Weißbuch der Bundeswehr zur Sicherheitspolitik von 2016 enthalten - „und nun auch in die neu erarbeitete Personalstrategie aufgenommen worden“.

Ursula von der Leyen (CDU) bei einem feierlichen Gelöbnis von Soldaten. Die Bundeswehr kämpft seit Jahren mit Personalnot. Nun w

Bundeswehr prüft die Aufnahme von Ausländern

Die Bundeswehr erwägt wegen ihres Personalmangels schon länger, Ausländer aus anderen EU-Staaten aufzunehmen - nun werden die Überlegungen konkreter.

„Die Bundeswehr wird aufwachsen. Hierfür brauchen wir qualifiziertes Personal. Wir prüfen daher alle möglichen Optionen sorgfältig durch“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Die Option, EU-Ausländer für den Dienst in der Truppe zuzulassen, sei bereits im Weißbuch der Bundeswehr zur Sicherheitspolitik von 2016 enthalten - „und nun auch in die ...