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Santiago Abascal, Vorsitzender der spanischen Rechtsaußen-Partei Vox.

Aufstieg auf Rechtsaußen: Warum die spanische Partei Vox so erfolgreich ist

Er war der einzige spanische Parteiführer, der nach der spanischen Parlamentswahl am 10. November einen Grund zum Jubeln hatte. „Presidente, Presidente“, riefen ihm seine Anhänger vor dem Hauptquartier in Madrid zu. „Noch nicht“, brüllte Santiago Abascal, Chef der aufsteigenden rechtspopulistischen Partei Vox, ins Mikrofon. Um dann hinzuzufügen, dass sein Erfolg in dieser Wahl erst der Anfang gewesen sei. „Wir werden keinen Schritt zurückweichen.“

15 Prozent der Stimmen hatte Abascals Rechtsaußenpartei bekommen.

Präsidentenwahl in Rumänien

Rumäniens Präsident Iohannis muss in die Stichwahl

Die Präsidentenwahl in Rumänien hat Amtsinhaber Klaus Iohannis mit klarem Vorsprung gewonnen. Der 60-jährige kam demnach am Sonntag auf 36,6 Prozent der Stimmen, teilte die Zentrale Wahlbehörde in Bukarest nach Auszählung von 99,1 Prozent der Stimmzettel mit.

Er verfehlte aber damit die für einen Sieg in der ersten Runde notwendige absolute Mehrheit und muss in zwei Wochen in einer Stichwahl gegen die Zweitplatzierte Sozialdemokratin Viorica Dancila antreten.

Präsidentenwahl in Rumänien

Prognosen: Iohannis Sieger der Rumänienwahl

Die Präsidentenwahl in Rumänien hat Amtsinhaber Klaus Iohannis laut Prognosen mit klarem Vorsprung gewonnen. Der 60-jährige kam demnach auf 39 Prozent der Stimmen.

Er verfehlte aber die für einen Sieg in der ersten Runde notwendige absolute Mehrheit und muss in zwei Wochen in einer Stichwahl gegen die Zweitplatzierte Sozialdemokratin Viorica Dancila antreten. Die Politikerin, die bis vor einer Woche Regierungschefin war, kam nach den Prognosen aufgrund von Nachwahlbefragungen mit 22,5 Prozent auf Platz zwei.

Der britische Schriftsteller Ian McEwan.

Neues Buch von Ian McEwan erschienen

Von Kriegserklärung und Putsch, gar vom Bürgerkrieg und dem Tod der Demokratie redet die Opposition. Der derart attackierte Premier Boris Johnson bezichtigt die Gegenseite prompt der Kapitulation vor der EU und des Verrats an der Brexit-Entscheidung. Großbritanniens politische Debatte wird täglich giftiger, und wohlmeinende Appelle ändern nichts.

Nun versucht es einer der prominentesten Autoren des Landes mit Satire. „Cockroach“, also Kakerlake, heißt die kleine Novelle von Ian McEwan, der mit Romanen wie „Abbitte“ und „Kindeswohl“ ...

Helen Mirren

Helen Mirren: Demokratie noch in den Kinderschuhen

Die britische Oscar-Preisträgerin Helen Mirren („Die Queen“) sieht die Demokratie noch ganz am Anfang ihrer Entwicklung. „Demokratie ist unglaublich wichtig und ein wunderbares System. Ich habe das Gefühl, es steckt noch in den Kinderschuhen“, sagte die 74-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in London.

„Aber eines der Probleme der Demokratie - und ich glaube, das sehen wir gerade in der amerikanischen und britischen Politik - ist, dass Kongressabgeordnete oder Parlamentarier ihre Macht nicht mehr verlieren wollen, wenn sie erstmal ...

Pedro Sanchez wählt

Spanien vor steiniger Zukunft

Die Sozialisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez haben bei der zweiten Parlaments-Neuwahl des Jahres in Spanien ihren Triumph vom April wiederholt - doch die politische Blockade in Madrid droht nach der Abstimmung noch unüberwindbarer zu werden.

Die Parteienzersplitterung und die Erstarkung der Rechtspopulisten machen die Lage im neuen „Congreso de los Diputados“ nach den ersten Prognosen noch komplizierter als zuvor.

Nach Zahlen des Fernsehsenders RTVE verpasste die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von „Pedro dem ...

Evo Morales

Boliviens Präsident Evo Morales erklärt seinen Rücktritt

Nach 13 Jahren als Präsident Boliviens hat Evo Morales seinen Rücktritt erklärt. Er habe dem Parlament ein Rücktrittsschreiben geschickt, sagte der linke Staatschef in einer Fernsehansprache. „Unser großer Wunsch ist es, dass der soziale Frieden wiederkehrt“, sagte er.

Auch sein Vizepräsident Álvaro García Linera trat zurück. Zuvor hatte Morales eine Neuwahl nach der umstrittenen Präsidentenwahl vor drei Wochen angekündigt, nachdem die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in einem vorläufigen Bericht Manipulationen bei der ...

 Kohlekraftwerke wie dieses sind für hohen CO2-Ausstoß verantwortlich.

Wie ein Emissionshandelssystem gestaltet sein muss, damit sich der CO2-Ausstoß wirklich reduziert

Die Würfel sind gefallen: Mit einem nationalen Emissionshandel will die Bundesregierung den Ausstoß des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) in den Sektoren Verkehr und Gebäude künftig verteuern, damit klimafreundliche Technologien einen Vorteil bekommen. Das Herzstück des Klima-schutzprogramms soll 2021 starten – zunächst als Festpreissystem. Die sogenannten Inverkehrbringer fossiler Heiz- und Kraftstoffe, also zum Beispiel Mineralölkonzerne, müssen dann Verschmutzungsrechte kaufen, wenn sie ihre Produkte in Deutschland verkaufen wollen.

Alkoholkontrolle

In Neuwagen wird Fahren unter Alkohol ab 2022 unmöglich

Die EU-Staaten haben endgültig eine Reihe verpflichtender Sicherheitssysteme für Neuwagen ab 2022 beschlossen. Die neue Regelung sieht zahlreiche neue Sicherheits- und Assistenzsysteme vor.

Unter anderem soll es in allen neuen Fahrzeugen eine Vorrichtung für den Anschluss einer Alkohol-Wegfahrsperre geben. Die Entscheidung fiel bei einem Treffen der EU-Finanzminister am Freitag in Brüssel. Die politische Entscheidung zwischen Unterhändlern des EU-Parlaments und der EU-Staaten war bereits im Frühjahr gefallen.

Blick in den Bundestag

Bundestag beschließt neue Steuerregeln für Einkaufstourismus

Der Bundestag hat neue Regelungen für Einkaufstouristen auf den Weg gebracht. Das Parlament beschloss am Donnerstag die Einführung einer sogenannten Bagatellgrenze von 50 Euro. Künftig sollen Nicht-EU-Bürger in Deutschland bei Einkäufen die Mehrwertsteuer erst zurückbekommen, wenn ein Einkauf die Marke von 50 Euro erreicht. Dies zielt vor allem auf die Schweiz. So sollen der Zoll und der Verkehr an der Grenze entlastet werden.

Wenn Nicht-EU-Bürger in Deutschland einkaufen, bekommen sie die Mehrwertsteuer zurück.