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Bahn

Bund plant milliardenschwere Hilfen für die Deutsche Bahn

Der Bund plant eine milliardenschwere Eigenkapitalerhöhung bei der Deutschen Bahn, um wirtschaftliche Folgen infolge der Corona-Krise abzufedern. Außerdem soll die Verschuldungsgrenze angehoben werden.

Das geht aus einem Papier hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe darüber berichtet.

Der bundeseigene Konzern ist wegen der Belastungen in der Corona-Krise wirtschaftlich unter Druck geraten.

David Lappartient

System Radsport wackelt in Krisenzeiten

Am 29. August soll die Tour de France in Nizza losrollen. So lautet der Plan der Radsport-Branche. Ob es dann zu großen Einschränkungen im Zuge der Coronavirus-Krise kommt oder Zuschauer womöglich nicht am Straßenrand stehen können, ist für die Teams zweitrangig.

Das französische Nationalheiligtum darf nicht fallen, sonst droht einer ganzen Branche der Kollaps. Die Auswirkungen der Pandemie sind jetzt schon gravierend. Bei mehr als 25 Prozent der 19 WorldTour-Teams wurden die Gehälter bereits gekürzt.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU)

Urteil zu EZB-Anleihekäufen löst Beben aus: Von der Leyen erwägt Verfahren

Ein fatales Signal nennt es die SPD-Europapolitikerin Katarina Barley. Der Europarechtler Franz Mayer spricht von einer „Atombombe“, die das Bundesverfassungsgericht gezündet habe. Mit ihrem Urteil zu den milliardenschweren Staatsanleihenkäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) haben sich die Karlsruher Richter zum ersten Mal über eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hinweggesetzt – und damit Schockwellen in Europa ausgesendet. Bröckelt nun die Autorität des höchsten EU-Gerichts – in einer Zeit, in der die Europäische Union ...

Mateusz Morawiecki

Polen lobt Karlsruher Urteil zu Europäischer Zentralbank

Nach seinem umstrittenen Urteil zur Europäischen Zentralbank hat das deutsche Bundesverfassungsgericht Unterstützung aus Polen bekommen.

Bei der Entscheidung der Karlsruher Richter handle es sich um „eines der wichtigsten Urteile in der Geschichte der Europäischen Union“, schrieb der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki an die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS). Es sei vielleicht jetzt zum ersten Mal in dieser Klarheit gesagt worden: „Die Verträge werden von den Mitgliedstaaten geschaffen, und sie bestimmen, wo ...

EU-Kommissionspräsidentin

EZB-Urteil: Von der Leyen prüft Verfahren gegen Deutschland

Nach dem umstrittenen Karlsruher Urteil zur Europäischen Zentralbank prüft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. Das geht aus einem Brief von der Leyens an den Grünen-Europapolitiker Sven Giegold hervor.

„Ich nehme diese Sache sehr ernst“, heißt es in dem Brief vom Samstag, der der dpa vorliegt. Das Bundesverfassungsgericht hatte am Dienstag die milliardenschweren Staatsanleihenkäufe der EZB beanstandet und sich damit erstmals gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs ...

Jean-Claude Juncker

Juncker: EU soll nicht „nackt dastehen“

Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fordert in der Krise mehr Geld für die Europäische Union.

„Wenn wir jetzt auf alle europäische Solidarität verzichten und den Haushalt mickrig niedrig halten, dann wird in einigen Jahren die Europäische Union ziemlich nackt dastehen“, sagte Juncker der Deutschen Presse-Agentur zum Europatag.

Die EU feiert am Samstag den 70. Jahrestag des sogenannten Schuman-Plans. Der damalige französische Außenminister Robert Schuman hatte am 9.

Erdbeerernte

Erntehelfer weiter gefragt - Agrarminister über Geld uneins

Der Gesundheits- und Arbeitsschutz für ausländische Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft soll künftig noch besser kontrolliert werden.

Das haben die Länder-Agrarminister nach Beratungen mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) am Freitag zugesichert. Die zusätzlichen Standards wegen der Corona-Pandemie sollten „dauerhaft implementiert“ werden, sagte der Vorsitzende der Agrarministerkonferenz, der saarländische Ressortchef Reinhold Jost (SPD), nach dem Austausch per Videoschalte: „Weil ich es für wichtig erachte, ...

EU-Kommission

Brüssel für Verlängerung des Einreisestopps in die EU

Die weitreichenden Einreisebeschränkungen in die EU wegen der Corona-Krise sollten aus Sicht der EU-Kommission um weitere 30 Tage bis zum 15. Juni verlängert werden. Dies schlug die Brüsseler Behörde am Freitag vor. Die Lage in Europa und weltweit bleibe instabil.

„Daher sollten Maßnahmen an den Außengrenzen fortgesetzt werden, um das Risiko einer weiteren Ausbreitung der Krankheit durch Reisen in die EU zu verringern“, teilte die EU-Kommission mit.

Coronavirus - Grenze zu Niederlanden

Corona-Newsblog: Einschränkungen für Pendler aus dem Ausland werden gelockert

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

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Aktuelle Zahlen des RKI¹ und Sozialministerium: Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 4.335 (33.070 Gesamt - ca. 27.200 Genesene - 1.535 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 1.535 Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 18.370 (167.300 Gesamt - ca.

EU-Kommission für Verlängerung des Einreisestopps in EU bis 15. Juni

Die weitreichenden Einreisebeschränkungen in die EU wegen der Corona-Krise sollten aus Sicht der EU-Kommission um weitere 30 Tage bis zum 15. Juni verlängert werden. Dies schlug die Brüsseler Behörde am Freitag vor. Zur Eindämmung der Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst einzuschränken.