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Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe: Deutsche Zustimmung zu EU-Einheitspatent nichtig

Das europäische Einheitspatent soll Unternehmen beim Anmelden ihrer Erfindungen Zeit und Geld sparen - aber jetzt hat das Projekt einen schweren Rückschlag erlitten.

Die für den Start zwingend erforderliche deutsche Zustimmung hat keine Grundlage mehr. Das Bundesverfassungsgericht erklärte ein dafür notwendiges Gesetz nach der Verfassungsbeschwerde einer Einzelperson für nichtig. Das wurde am Freitag in Karlsruhe mitgeteilt. (Az. 2 BvR 739/17)

Schon heute kann ein Unternehmen seine Erfindung mit einem nationalen oder ...

Huawei-Logo

Huawei größter Patentanmelder in Europa

Der chinesische Telekommunikations-Ausrüster Huawei ist 2019 Spitzenreiter bei den Patentanmeldungen in Europa gewesen, vor den koreanischen Elektronikkonzernen Samsung und LG. Wie das Europäische Patentamt (EPA) am Donnerstag in München mitteilte, stiegen die Anmeldungen aus China um 29 Prozent, aus Südkorea um 14 Prozent und aus den USA um 6 Prozent.

„Das schnelle Wachstum der Patentanmeldungen für digitale Technologien ist in unserem Patent-Index 2019 der herausragende Trend“, sagte EPA-Präsident António Campinos.

Huawei

Huawei größter Patentanmelder in Europa

Der chinesische Telekommunikations-Ausrüster Huawei ist 2019 Spitzenreiter bei den Patentanmeldungen in Europa gewesen, vor den koreanischen Elektronikkonzernen Samsung und LG.

Wie das Europäische Patentamt (EPA) am Donnerstag in München mitteilte, stiegen die Anmeldungen aus China um 29 Prozent, aus Südkorea um 14 Prozent und aus den USA um 6 Prozent.

„Das schnelle Wachstum der Patentanmeldungen für digitale Technologien ist in unserem Patent-Index 2019 der herausragende Trend“, sagte EPA-Präsident António Campinos.

Bayer in Leverkusen

Bayers Baustelle: Glyphosat-Streit überschattet Bilanz

Die Klagewelle in den USA wegen angeblicher Krebsrisiken glyphosathaltiger Unkrautvernichter ist aktuell die größte Baustelle für Bayer-Chef Werner Baumann.

Wenn der Leverkusener Pharma- und Pflanzenschutzkonzern seine Zahlen für das Geschäftsjahr 2019 vorlegt, wird deshalb große Aufmerksamkeit der Frage gelten, wie sich die Zahl der Klagen wegen des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat zwischen Oktober und Dezember weiterentwickelt hat.

Bayer-Logo, BASF-Logo

Millionenstrafe wegen Unkrautvernichter

Mit deutlichen Kursverlusten haben die Aktien der Chemiekonzerne Bayer und BASF zu Wochenbeginn auf das millionenschwere Urteil einer US-Jury reagiert. Mit Abschlägen jeweils zwischen einem und zwei Prozent gehörten die Papiere gestern zu den größten Verlieren auf dem Parkett in Frankfurt. „Vor Gericht ist man typischerweise alleine wie auf hoher See. Das gilt auch in Amerika“, sagte Thomas Schießle aus dem unabhängigen Analystenhaus Equi.ts.

Am Wochenende hatte eine Jury in Cape Girardeau im US-Bundesstaat Missouri beide Konzerne ...

Donald Trump

Trumps Haushaltsplan: Fokus auf nationaler Sicherheit

US-Präsident Donald Trump hat einen 4,8 Billionen US-Dollar schweren Haushaltsentwurf für das Finanzjahr 2021 vorgelegt. Die nationale Sicherheit wird dabei groß geschrieben. Trump will etwa für die Modernisierung des Atomwaffenarsenals deutlich mehr Geld ausgeben.

In den Bereichen Umwelt, Bildung und Entwicklungshilfe soll es nach dem Willen des Präsidenten drastische Einschnitte geben. Sein Budgetplan stelle die Weichen für das Fortbestehen der Dominanz und des Wohlstands Amerikas, erklärte Trump in dem vorgelegten Plan.

Ein Behälter mit dem umstrittenen Unkrautvernicht Roundup. Archiv

US-Umweltbehörde stützt Bayer weiter im Glyphosat-Konflikt

Die US-Umweltbehörde EPA hält das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat im Gegensatz zu einigen Gerichtsurteilen weiterhin nicht für krebserregend.

Die Behörde teilte am mit, eine neue Überprüfung abgeschlossen zu haben und das Pestizid bei vorschriftsgemäßem Gebrauch nicht als Gesundheitsrisiko für Menschen einzustufen.

Damit hält die EPA trotz der hitzigen öffentlichen Debatte um Glyphosat an ihrer Linie fest, die den bisherigen US-Gerichtsurteilen bei Klagen gegen Bayer wegen angeblicher Krebsgefahren entgegensteht.

Dax

Epidemie drückt Dax unter 13.000 Punkte

Zum Ende einer ohnehin sehr schwachen Börsenwoche ist der deutsche Aktienmarkt am Freitag erneut unter Druck geraten. Die ungebremste Ausweitung des Coronavirus lastete wie schon am Vortag schwer auf der Stimmung am Markt.

Der Dax rutschte unter die Marke von 13.000 Punkten. Am Ende büßte das Börsenbarometer 1,33 Prozent auf 12.981,97 Punkte ein. Der MDax der mittelgroßen Titel gab mit 0,72 Prozent auf 27.984,32 Zähler nicht ganz so stark nach.

Untersuchungen zum Coronavirus

Coronavirus und Bill Gates: Falschbehauptungen im Umlauf

Seit Wochen hält der Erreger einer neuen Lungenkrankheit die Welt in Atem. Mit der derzeitigen Ausbreitung des Coronavirus werden im Netz massiv falsche Theorien verbreitet.

Besonders im Fokus: die Stiftung von Microsoft-Gründer Bill Gates. Die Deutsche Presse-Agentur hat zwei Behauptungen gecheckt:

BEHAUPTUNG I: Ein von der Gates-Stiftung unterstütztes Institut hält ein Patent auf das aktuelle Coronavirus.

BEWERTUNG: Dafür gibt es keinerlei Anhaltspunkte.

Bayer - Monsanto - Glyphosat-Streit in den USA

Bayer könnte im Glyphosat-Streit 10 Milliarden Dollar zahlen

Spekulationen über einen nahenden Milliardenvergleich im Glyphosatstreit haben den Aktienkurs des Pharma- und Agrarchemiekonzerns Bayer beflügelt. Mit einem Kursplus von mehr als 3 Prozent gehörte das Unternehmen am Freitagvormittag zu den größten Gewinnern im Dax.

Die Nachrichtenagentur Bloomberg hatte am Donnerstagabend unter Berufung auf mit den Vergleichsverhandlungen vertraute Personen berichtet, dass der Leverkusener Konzern den seit Jahren schwelenden Streit um angebliche Krebsgefahren von Unkrautvernichtern mit dem Wirkstoff ...