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 Frau mit Mundschutzmaske.

Corona-Auflagen werden bis 10. Januar verlängert

Die derzeit geltenden Corona-Auflagen werden bis zum 10. Januar verlängert. Darauf verständigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder am Mittwoch, wie Merkel in Berlin mitteilte. Am 4. Januar wolle die Runde wieder zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten - ursprünglich waren die gegenwärtigen Auflagen bis zum 20. Dezember befristet.

Ziel der Maßnahmen müsse nach wie vor sein, den sogenannten Inzidenzwert auf unter 50 Neuinfektionen pro 100.

Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen am Mittwoch

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 39.957 (152.782 Gesamt - ca. 110.000 Genesene - 2.825 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 2.825 Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 288.120 (1.084.743 Gesamt - ca. 779.500 Genesene - 17.123 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 17.

Annalena Baerbock

Baerbock zur Bundeswehr: „Wir dürfen uns nicht wegducken“

Grünen-Chefin Annalena Baerbock macht sich für eine bessere Grundausrüstung der Bundeswehr stark und zeigt sich offen für neue Auslandseinsätze.

Es sei an der Zeit, auf die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine souveräne europäische Verteidigungspolitik zu antworten, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“. „Und das heißt, auch über Auslandseinsätze zu sprechen. Einfach wird das nicht. Aber wir dürfen uns nicht wegducken.

Hilfen für die Wirtschaft

IW: Corona-Hilfen fallen höher aus als notwendig

Nürnberg/Köln(dpa) - Die November- und Dezemberhilfen des Bundes werden Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln zufolge um zehn Milliarden Euro höher ausfallen als notwendig.

Sofern die Hilfen unverändert fortbestehen, erhalten manche von dem Teil-Lockdown betroffenen Betriebe nun mehr Geld, als wenn sie geöffnet hätten, wie IW-Steuerökonom Tobias Hentze am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Das gelte aber keinesfalls für alle Unternehmen, sagte Hentze.

Die Ostalb-Kliniken verschärfen ihre Besuchsregeln (Symbolbild).

Corona-Newsblog: Das waren die wichtigsten Entwicklungen am Donnerstag

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesen Infizierte Baden-Württemberg: ca. 42.370 (132.011 Gesamt - ca. 87.200 Genesene - 2.441 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 2.441 Aktuell nachgewiesen Infizierte Deutschland: ca. 292.325 (983.588 Gesamt - ca. 676.100 Genesene - 15.160 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 15.

Gefragt ist eigene Verantwortung

Die Todeszahlen steigen, die Infektionsraten gehen in Deutschland nicht wie gewünscht zurück. Viele Menschen, die eine Covid-19-Erkrankung überstanden haben, berichten von üblen Langzeitfolgen. Gesund sind zahlreiche Genesene noch lange nicht. Weltweit kämpfen Ärzte gegen die heimtückische Viruserkrankung, Regierungen versuchen mal mit Appellen, mal mit Verboten die Infektionsketten zu unterbrechen.

Demokratien tun sich dabei schwerer als Diktaturen, was die wenigsten überraschen dürfte.

Demonstration gegen Corona-Einschränkungen

Infektionsschutzgesetz: Polizei löst Berliner Corona-Demonstration auf, Böller und Steine fliegen

Im Schnellverfahren soll die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes an diesem Mittwoch durch Bundestag und Bundesrat gehen.

Ziel der Änderung ist es vor allem, bislang von der Regierung per Verordnung erlassene Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung gesetzlich zu untermauern und damit mehr Rechtssicherheit zu schaffen.

Die AfD ist mit dem Versuch gescheitert, die umstrittene Reform zu verschieben. Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Bernd Baumann, beantragte die Rücküberweisung des Antrags der ...

Absperrgitter vor Reichstagsgebäude

Abstimmung über Infektionsschutzgesetz am Mittwoch

Vor der Abstimmung über die geplanten Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes an diesem Mittwoch bereitet sich die Polizei auf Demonstrationen und womöglich gewalttätige Proteste von Gegnern vor.

Bundestagsabgeordnete wurden zudem mit Tausenden kritischen Spam-Emails bombardiert. Vertreter der Regierungsparteien wiesen Vergleiche des Infektionsschutzgesetzes mit dem sogenannten Ermächtigungsgesetz von 1933 scharf zurück. Damals hatte sich der Reichstag selbst entmachtet und die Gesetzgebung auf Reichskanzler Adolf Hitler ...

Lorenz Caffier

MV-Innenminister klärt Hintergründe zu Waffenkauf auf

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat nach Aufforderungen mehrerer Parteien Klarheit über einen Waffenkauf geschaffen.

Er hatte zuvor noch ausweichend auf eine Frage geantwortet, ob er privat als Jäger eine Waffe bei oder über ein ehemaliges Mitglied einer rechtsextremistischen Gruppierung gekauft habe.

Am Freitag räumte Caffier den Kauf ein. „Ja, habe ich. Eine Kurzwaffe. Anfang 2018, auf Basis der gesetzlichen Grundlagen und zu einem Zeitpunkt, als der Mann noch nicht unter Verdacht stand und im ...

Halbmast

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann tot

Der überraschende Tod von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat parteiübergreifend tiefe Bestürzung ausgelöst. Der 66-jährige SPD-Politiker war am Sonntagabend nur Minuten vor einem geplanten Interview mit dem ZDF zusammengebrochen, wie der Fernsehsender am Montag erklärte.

Zur Todesursache gab es zunächst keine Informationen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte Oppermann als „charakterstarken Kämpfer für Demokratie, für den Rechtsstaat, für Fortschritt und Gerechtigkeit“.