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Gerichtssaal

Gerichtsverfahren in Zeiten des Virus

Desinfektionsfläschchen am Haupteingang, Schöffen mit Mundschutz oder Flatterband zwischen Anklagebank und Besucherreihen. Mal werden Prozesse verlegt, mal ganz abgesagt, an einem Tag sind die Verteidiger in Quarantäne, an einem anderen vielleicht die Zeugen. Gerichte in Baden-Württemberg müssen wegen der Corona-Krise auf Notbetrieb schalten. Richter in Karlsruhe, Freiburg, Stuttgart und Mannheim ringen mit Lösungen. Denn grundsätzlich liegt es in ihrer Hand, ob sie trotz der Corona-Krise weiterhin verhandeln.

Oberlandesgericht Stuttgart

Belastung für OLG wegen Diesel- und Staatsschutzverfahren

Die Diesel-Abgasaffäre sowie Staatsschutzverfahren belasten die Senate des Oberlandesgerichts (OLG) in Stuttgart erheblich. 3169 Berufungsverfahren gab es 2018 bei Zivilstreitigkeiten, nach Angaben von OLG-Präsidentin Cornelia Horz so viele wie in den vergangenen zehn Jahren nicht. Gegenüber 2017 stieg die Zahl um 35,6 Prozent - „ein großer Teil dieser Zunahme ist tatsächlich den Konsequenzen aus dem Diesel-Abgasskandal geschuldet“, sagte Horz am Montag.

 Im Schwurgerichtssaal des Landgerichts fand am Freitag der Festakt zu 200 Jahre Landgerichte Ellwangen, Tübingen und Ulm statt.

200 Jahre Landgerichte in Württemberg: Festakt in Ellwangen

In diesem Jahr feiern die Landgerichte in Tübingen, Ulm und Ellwangen ihr 200-jähriges Bestehen. Zum 1. Januar 1819 wurden im Königreich Württemberg vier königliche Kreisgerichtshöfe errichtet: In Esslingen, in Tübingen, in Ulm und in Ellwangen. Drei von ihnen entwickelten sich zu Landgerichten. Aus Anlass des Jubiläums hat Landesjustizminister Guido Wolf (CDU) zu einem Festakt in den Schwurgerichtssaal des Ellwanger Landgerichts geladen.

Landgerichtspräsident Friedrich Unkel begrüßte zahlreiche Persönlichkeiten aus Justiz, Politik ...


Vor deutschen Zivilgerichten streiten sich Firmen ungern. Sie wünschen sich raschere Prozesse und wollen, dass auf englisch ver

Deutsche Gerichte schrecken Firmen ab

Die gelieferte Ware ist mangelhaft, ein Kunde zahlt seine Bestellung nicht: Solche Streitigkeiten klären immer weniger Unternehmen vor deutschen Gerichten. Vor allem, wenn internationale Firmen beteiligt sind, werden solche Fälle vor Schiedsgerichten oder im Ausland entschieden. Ein Nachteil für kleinere Firmen, die komplizierte Verfahren an internationalen Gerichten scheuen und deswegen auf Ansprüche verzichten. Darum setzt sich Justizminister Guido Wolf (CDU) nun für Änderungen ein.


Cornelia Horz

Richterin: Strafverfahren dauern zu lange

Neue Rechte für Verbraucher, immer länger dauernde Strafprozesse: Das sind zwei der Themen, denen sich die Präsidenten der deutschen Oberlandesgerichte und des Bundesgerichtshofs ab Montag in Stuttgart widmen. Mit dabei ist auch Cornelia Horz, Präsidentin des OLG Stuttgart und zuständig für Gerichte in ganz Württemberg. Sie hat Katja Korf erklärt, warum Musterfeststellungsklagen wenig nutzen und was sich ändern muss, um Straftäter rascher zu verurteilen.

Tatort in Barmbek

Terrorverfahren fordern Richter

Wer in Württemberg mit einem Urteil von Amts- oder Landgericht unzufrieden ist, landet bei ihnen: den 110 Richtern am Oberlandesgericht Stuttgart (OLG). Am Donnerstag hat dessen Präsidentin Cornelia Horz auf das vergangene Jahr zurückgeblickt. Ihr Fazit: Die Zahl der neuen Verfahren bleibt konstant hoch, die Fälle werden komplexer und immer weniger Menschen sind bereit, Urteile zu akzeptieren.

Zahlen und Daten: 2017 landeten knapp 3660 Zivilsachen beim OLG.


Vor dem Oberlandesgericht in den Bundesländern (hier das in Stuttgart) werden gravierende islamistisch motivierter Straftaten w

Der Terror beschäftigt die Gerichte

In Deutschland ermitteln Behörden immer häufiger gegen Terroristen. Das spüren auch die Gerichte in Baden-Württemberg. 2017 gingen bei der zuständigen Generalstaatsanwaltsschaft Stuttgart 56 neue Verfahren ein – 2016 waren es 18. Am Donnerstag beginnt in Stuttgart der nächste Prozess. Angeklagt ist ein 24-jähriger Iraker. Er soll mit Köpfen enthaupteter Terroristen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ für ein Foto posiert haben. Katja Korf beantwortet die wichtigsten Fragen zu solchen Verfahren.

Thomas Dörr folgt auf Cornelia Horz

Thomas Dörr wird neuer Präsident des Landgerichts . Dörr war lange Jahre Vizepräsident des Landgerichts Ulm und zuletzt Leiter des Arzthaftungssenats des Oberlandesgerichts Stuttgart. Neben seiner neuen Funktion als Präsident wird der 52-Jährige auch einer Zivilkammer des Landgerichts vorstehen. Er freue sich sehr, so der neue Präsident, die Behörde leiten zu dürfen. Dörrs Amtsvorgängerin in , Cornelia Horz, war im vergangenen Juli überraschend an das Oberlandesgericht Stuttgart gewechselt.