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Löschzentrum von Facebook

Millionen-Bußgeld für Facebook wegen Hasskommentaren

Wegen fehlender Transparenz beim Umgang mit Hasskommentaren soll das Online-Netzwerk Facebook ein Bußgeld von Zwei Millionen Euro zahlen. Das teilte das Bundesamt für Justiz (BfJ) mit, das einen entsprechenden Bußgeldbescheid gegen das Unternehmen verhängt hat.

Die Bonner Behörde wirft Facebook vor, dass dessen Angaben über eingegangene Beschwerden unvollständig seien: „Der Bericht führt nur einen Bruchteil der Beschwerden über rechtswidrige Inhalte auf.

Merkel

Merkel beteuert nach Zitteranfällen: Es geht mir gut

Kanzlerin Angela Merkel hat nach ihren beiden Zitterattacken der vergangenen Wochen beteuert, dass es ihr gut gehe: „Ich bin überzeugt, so wie diese Reaktion aufgetreten ist, so wird sie auch wieder vergehen“.

Sie könne die Frage verstehen, sagte Merkel am Rande des G20-Gipfels vor Journalisten auf die Frage, ob sie aufklären könne, was hinter den Zittervorfällen stecke und ob sie deswegen einen Arzt konsultiert habe. „Ich habe aber nichts Besonderes zu berichten.

Bundesamt für Verfassungsschutz

Seehofer wirbt für mehr Verfassungsschutz-Befugnisse

Angesichts des mutmaßlich rechtsextremistischen Mordfalls Lübcke wirbt die Union verstärkt für die angepeilte Erweiterung der Befugnisse des Verfassungsschutzes.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verlangt für den Inlandsgeheimdienst mehr Personal, bessere Technik und mehr Befugnisse. „Der Verfassungsschutz muss ausgebaut werden. Es geht darum, in den extremistischen und terroristischen Bereichen nicht nur einzelne Personen im Blick zu haben, sondern die Verbindungen zu Netzwerken offen zu legen.

Merkel zu G20-Gipfel eingetroffen - Gespräch mit Trump

Kanzlerin Angela Merkel ist zum G20-Gipfel in Osaka eingetroffen. Dort wollte sie zunächst den japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe und dann die anwesenden EU-Kollegen zur Abstimmung der Verhandlungsstrategie treffen. Anschließend war ein Gespräch mit US-Präsident Donald Trump geplant. Wenige Stunden vor ihrem Abflug aus Berlin hatte Merkel bei der Übergabe der Ernennungsurkunde an die neue Justizministerin Christine Lambrecht erneut einen Zitteranfall erlitten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Überreichung der Urkunden an die alte und die neue Justizministerin.

Wie die Bundesregierung den Zitteranfall von Angela Merkel erklärt

Vielleicht braucht Angela Merkel einfach ein paar Tage Urlaub, es wäre nur zu verständlich. Die ansonsten schier unerschütterliche Kanzlerin ist am Donnerstagmorgen wie schon bei einem öffentlichen Auftritt vor einer guten Woche sichtlich ins Zittern geraten. Diesmal erwischte es sie im Schloss Bellevue, während neben ihr Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunde an die alte Justizministerin und die Ernennungsurkunde an die neue vergab.

Wieder Zitteranfall der Kanzlerin - Merkel nimmt an G20 teil

Sorge um Bundeskanzlerin Angela Merkel: Innerhalb weniger Tage hat sie einen zweiten heftigen Zitteranfall bei einem öffentlichen Auftritt erlitten. Während der Ernennung der neuen Justizministerin Christine Lambrecht durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fing die Kanzlerin im Schloss Bellevue wieder an, am ganzen Körper zu zittern. Merkel flog wenige Stunden nach ihrem neuerlichen Anfall zum G20-Gipfel der führenden Industrienationen im japanischen Osaka.

Bundestag

Bundestags-Redner geben AfD Mitschuld am Mordfall Lübcke

Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat alle Demokraten in Deutschland zu einem engagierten Eintreten gegen Rechtsextremismus und zum Verteidigen der Demokratie aufgerufen.

„Lassen Sie uns solidarisch sein, lassen Sie uns wehrhaft sein. Wir lassen uns von diesem braunen Sumpf nicht einschüchtern“, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag in einer leidenschaftlich geführten Bundestagsdebatte zu den Folgen des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.

Lambrecht ist neue Bundesjustizministerin

Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht ist neue Bundesjustizministerin. Sie erhielt von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungskunde. Anschließend leistete sie im Bundestag den Eid - mit der Formulierung „so wahr mir Gott helfe“. Zuvor hatte Steinmeier der ins Europaparlament wechselnden Vorgängerin Katarina Barley die Entlassungsurkunde überreicht.

Merkel zittert erneut heftig - G20-Reise soll stattfinden

Nur neun Tage nach ihrem Aufsehen erregenden Schwächeanfall hat Kanzlerin Angela Merkel die gleichen Probleme wieder gehabt. Bei der Ernennung der neuen Justizministerin Christine Lambrecht durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fing die Kanzlerin im Schloss Bellevue plötzlich an, am ganzen Körper zu zittern. Als sie sich anschließend bewegte, ging es ihr wieder besser. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte auf Anfrage über mögliche Auswirkungen des neuerlichen Vorfalls, etwa auf Merkels geplante Reise zum G20-Gipfel nach Japan: ...

Merkel zittert erneut heftig - G20-Reise soll stattfinden

Nur acht Tage nach ihrem Aufsehen erregenden Schwächeanfall hat Kanzlerin Angela Merkel die gleichen Probleme wieder gehabt. Bei der Ernennung der neuen Justizministerin Christine Lambrecht durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fing die Kanzlerin im Schloss Bellevue plötzlich an, am ganzen Körper zu zittern. Als sie sich anschließend bewegte, ging es ihr wieder besser. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte auf Anfrage über mögliche Auswirkungen des neuerlichen Vorfalls, etwa auf Merkels geplante Reise zum G20-Gipfel nach Japan: ...