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Merkel und Scholz

G20 will gerechte Verteilung von Corona-Impfstoffen

Die führenden Wirtschaftsmächte wollen gemeinsam für eine gerechte Verteilung von erschwinglichen Corona-Impfstoffen auf der ganzen Welt sorgen.

In der Abschlusserklärung ihres G20-Gipfels nahmen sie sich am Sonntag außerdem vor, alles zu unternehmen, um die schwer angeschlagene Weltwirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Beim Thema Klimaschutz tanzte wie immer in den vergangenen Jahren US-Präsident Donald Trump aus der Reihe. Er nutzte seinen voraussichtlich letzten Auftritt auf einer großen internationalen Bühne zu einer Attacke ...

Kanzlerin Merkel

Merkel soll Scherben im EU-Haushaltsstreit kitten

Was für eine Woche für die Europäische Union. Ungarn und Polen blockieren kurz vor dem Jahresende das mühsam ausgehandelte Haushaltspaket samt Corona-Hilfen und spalten die Gemeinschaft.

Nach einem ergebnislosen Videogipfel heißt es nun in Brüssel: Frau Merkel, übernehmen Sie! Dieselbe Zuspitzung beim Brexit, wo kurz vor knapp immer noch kein Handelspakt mit Großbritannien steht und nun auch noch ein Corona-Fall Sand ins Getriebe streut.

Angela Merkel

Merkel rechnet mit Impfstoff vielleicht schon im Dezember

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet schon im Dezember oder „sehr schnell nach der Jahreswende“ mit der Zulassung eines Corona-Impfstoffes in Europa.

„Und dann wird das Impfen natürlich beginnen“, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstagabend nach einem EU-Videogipfel. „Man muss ja sagen, dass die Nachrichten der letzten Tage bezüglich der Entwicklung eines Impfstoffes sehr zuversichtlich stimmen.“

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte nach dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs, dass die Impfstoffe ...

Auf dem Bildschirm

Kein schneller Durchbruch im EU-Haushaltsstreit

Nach der Blockade des EU-Haushalts und der Corona-Konjunkturhilfen durch Ungarn und Polen hat ein Videogipfel der Staats- und Regierungschefs keinen Durchbruch gebracht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte anschließend, das Problem sei schwierig und und sie könne über Optionen noch nichts sagen. Optimistischer bewertete Merkel dagegen die Zusammenarbeit der 27 Staaten im Kampf gegen die Corona-Pandemie.

So könnte schon in der zweiten Dezemberhälfte der erste Impfstoff in Europa zugelassen werden - das sagten sowohl ...

Ungarn und Polen blockieren Beschluss für EU-Corona-Hilfen

Mitten in der Corona-Pandemie haben Ungarn und Polen die Europäische Union in eine schwere politische Krise gestürzt.

Aus Protest gegen ein neues Verfahren zur Ahndung von Rechtsstaatsverstößen blockierten beide Länder am Montag die Entscheidung für milliardenschwere Corona-Konjunkturhilfen und den Haushaltsrahmen der EU. Damit wird ein Video-Gipfel der Staats- und Regierungschefs an diesem Donnerstag nun zur Krisensitzung.

Betroffen von dem Veto ist neben den geplanten Corona-Hilfen von bis zu 750 Milliarden Euro auch ...

MErkel und Orban

Zoff mit Ungarn: EU droht neue Zerreißprobe

Der EU droht mitten in Corona-Krise eine neue Zerreißprobe. Die ungarische Regierung hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur den anderen Mitgliedstaaten angekündigt, dem mit dem Europaparlament abgestimmten EU-Finanzpaket für die kommenden sieben Jahre nicht zustimmen zu können.

Hintergrund ist ein Streit um die Ahndung von Rechtsstaatsverstößen. Sollte die Regierung in Budapest Taten folgen lassen, könnten auch die geplanten EU-Corona-Hilfen im Umfang von bis zu 750 Milliarden Euro nicht wie vorgesehen auf den Weg ...

Per Videoschalte diskutierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vom Bundeskanzleramt in Berlin baus mit Frankreichs Präsident E

Merkel, Macron und Kurz beraten über Umgang mit islamistischen Terroristen

Mit der Neugier eines frisch amtierenden Bundeskanzlers war Sebastian Kurz im Januar 2018 zu seinem ersten Auslandsbesuch nach Paris gereist. Fast drei Jahre später war der 34-Jährige am Dienstag wieder in der französischen Hauptstadt – diesmal allerdings unter ganz anderen Vorzeichen.

Seit dem Anschlag vor gut einer Woche in Wien sucht Österreich bei seinen europäischen Partnern Unterstützung im Kampf gegen den Islamismus. Präsident Emmanuel Macron hatte deshalb zu einem Mini-Gipfel geladen, an dem neben Kurz auch Bundeskanzlerin ...

Beratungen

Anti-Terror-Kampf: Politiker wollen nicht mehr Kontrollen

Trotz Terrorgefahr sollen die Grenzen innerhalb Europas möglichst offen bleiben - stattdessen sollen Ein- und Ausreise an den Außengrenzen stärker gesichert werden.

„Wir müssen uns nicht auf mehr Kontrollen einstellen“, sagte Kanzlerin Angela Merkel nach einer Videokonferenz mit europäischen Amtskollegen, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie den EU-Spitzen Ursula von der Leyen und Charles Michel.

Vielmehr gehe es darum, dass „wir auf der Außengrenzenseite mehr machen müssen“.

Nach dem Terrorangriff in Wien

Merkel will mit Kurz, Macron und EU über Terror beraten

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will an diesem Dienstag in einer Videokonferenz mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der EU-Spitze über gemeinsame Initiativen gegen islamistischen Terrorismus sprechen.

Das kündigte Merkel am Montag nach Angaben von Teilnehmern in der virtuellen Sitzung des CDU-Präsidiums an. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer forderte einen Schulterschluss mit liberalen islamischen Kräften.

Fahnen

Reaktionen auf die US-Wahl: Schock und Empörung in Europa

Der Nervenkrieg um die US-Präsidentschaftswahl schockt und empört Berlin und Brüssel.

Politiker fast aller deutschen Parteien üben scharfe Kritik am Verhalten von Amtsinhaber Donald Trump, der sich in einem extrem engen Rennen gegen seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden vor Auszählung aller Stimmen zum Sieger ausgerufen hatte. Und viele kommen zu den Schluss: Europa muss sich auf sich selbst besinnen.

In Deutschland und der Europäischen Union starrten viele nicht nur ungläubig auf den unerwartet engen ...