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Münchner Airport: Dreistelliger Millionenverlust erwartet

Der Freistaat rechnet wegen der Corona-Krise mit einem dreistelligen Millionenverlust beim Münchner Flughafen. Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) sagte am Dienstag im Finanzausschuss des Landtags, dass der Airport im Jahr 2019 noch einen Überschuss von 178 Millionen Euro erzielt habe. „In 2020 wird es sicherlich auch dreistellig sein, aber nicht positiv“, betonte er. Die Detailzahlen seien aber noch nicht bekannt, die Bilanz werde derzeit noch erstellt.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU)

Corona-Mutationen breiten sich in Bayern aus

Die wohl hochansteckenden Corona-Mutationen breiten sich in Bayern weiter aus. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums sind acht Fälle des Mutanten aus Großbritannien und ein Fall des Mutanten aus Südafrika bestätigt. Im Klinikum Bayreuth gebe es außerdem elf Verdachtsfälle des Virustyps aus Großbritannien.

Die Mutationen seien „tatsächlich eine Herausforderung“, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München.

Elternverband fordert Grundschulöffnungen in Eigenregie

Elternverband fordert Grundschulöffnungen in Eigenregie

Der Bayerische Elternverband fordert, dass Grundschulen in Eigenregie über Wechsel- oder Präsenzunterricht entscheiden sollen. Das soll gelten, sofern innerhalb der jeweiligen Schule keine Infektionen auftreten. „Lange Schulschließungen können die Kinder in ihrer Entwicklung beeinträchtigen“, argumentierten die Eltern am Dienstag.

Entscheidungen über Distanzunterricht dürften nicht ausschließlich aufgrund medizinischer Erkenntnisse getroffen werden, sondern müssten auch pädagogische und entwicklungspsychologische Aspekte ...

FFP2-Maskenpflicht bleibt

Gericht kippt 15-Kilometer-Regel vorläufig

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die 15-Kilometer-Regel für Bewohner von sogenannten Corona-Hotspots vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Gericht gab am Dienstag einem Eilantrag des SPD-Abgeordneten Christian Flisek aus Passau statt. Die Richter beurteilten dabei nicht, ob der eingeschränkte Bewegungsradius bei einer Inzidenz über 200 verhältnismäßig ist - sie befanden nur, sie sei zu unklar.

Die Befugnis der von hohen Infektionszahlen betroffenen Kommunen, eine Einreisesperre für touristische Tagesausflüge anzuordnen, ...

Ministerium: Rund Hälfte der Corona-Toten aus Altenheimen

Rund die Hälfte aller Menschen, die in Bayern mit oder an einer Corona-Infektion gestorben sind, lebten nach Angaben des Gesundheitsministeriums in einem Alten- oder Pflegeheim. Rund 48,7 Prozent der Covid-19-Toten stammten aus stationären Pflegeeinrichtungen, sagte ein Ministeriumssprecher am Dienstag in München. Das entspreche mit Stand 12. Januar 3933 Toten. Die Zahlen stammten von den Bezirksregierungen und seien „nicht zwingend“ vollständig, so der Sprecher.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU)

Söder: Schleppender Impfverlauf nicht akzeptabel

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat den schleppenden Verlauf der Corona-Impfungen in Deutschland erneut massiv kritisiert. „Es führt zu Verdruss, wenn in anderen Ländern der Welt die Enkel geimpft werden, wenn bei uns aber die Großeltern auf die Impfung warten“, sagte der CSU-Chef am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Er appellierte an Bund und EU, zu klären, dass die Impfstofflieferungen besser werde. Ziel müsse es sein, nicht hilflos, sondern engagiert zu wirken.

Ministerpräsident Markus Söder

Söder: Es ist jetzt nicht die Zeit für Lockerungen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor dem Hintergrund sinkender Corona-Zahlen vor überstürzten Lockdown-Lockerungen gewarnt. Die Tendenz bei den Zahlen sei positiv, sagte Söder am Dienstag nach einer Videoschalte des Kabinetts in München. Unter Verweis auf das mutierte Virus warnte Söder aber, „toxisch“ wäre eine Verbreitung der Mutation parallel zu einer überstürzten Lockerung. „Wir dürfen jetzt nicht nachlassen, es ist noch nicht vorbei“, betonte Söder.

Kindertagesstätte

Kita dicht, Geld gespart: Eltern bekommen Gebühren erstattet

Wer die Notbetreuung in den Kitas gar nicht oder nur an wenigen Tagen in Anspruch nimmt, muss nicht zahlen: Die Elternbeiträge werden analog zu den Regelungen im Frühjahrs-Lockdown übernommen. Dies gilt auch für die Mittagsbetreuung, wie das Kabinett am Dienstag in München beschloss - und zwar für die Monate Januar und Februar. Neu hinzugekommen ist eine „Bagatellklausel“: Die Beiträge werden auch dann erstattet, wenn das Kind maximal fünf Tage im Monat in der Notbetreuung war.

Angela Merkel

Merkel beklagt Trägheit im Kampf gegen Corona

Gut ein Jahr nach Ausbruch der Corona-Pandemie hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mangelndes Tempo im Kampf gegen das Virus beklagt.

„Die Schnelligkeit unseres Handelns lässt sehr zu wünschen übrig“, sagte sie am Dienstag beim Online-Treffen des Weltwirtschaftsforums, das diesmal per Video stattfand. Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung hat sich Merkel in einer Videokonferenz mit Fraktionschefs der Union für weitere Einschränkungen ausgesprochen.

Kabinett Bayern

Söder: Aussetzen der Schuldenbremse wäre falsches Signal

CSU-Chef Markus Söder sieht einen Vorstoß von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) sehr skeptisch, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse auch in den kommenden Jahren auszusetzen. „Das wäre ein falsches Signal“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Dienstag. „Wir können die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie nicht auf Dauer mit höheren Schulden oder hohen Steuern lösen.“ Söder betonte deshalb: „Wir sehen ein dauerhaftes Aussetzen der Schuldenbremse sehr skeptisch.