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Markus Söder

Söder warnt vor Ende epidemischer Lage

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt vor einem Auslaufen der epidemischen Lage auf Bundesebene.

Wenn dies passiere, «gibt es de facto keine Rechtsgrundlage mehr - egal für was. Weder für das Testen in der Schule, noch für Masken, noch für ganz normale Ideen wie 3G plus, oder 2G oder 3G», sagte er im Bayerischen Rundfunk. In diesem Moment sei dann «nicht einfach Freedom Day, sondern dann gibt es gar keine Möglichkeit mehr.

Union-Präsident

Union-Delegation in Rotterdam angegriffen

Eine Delegation des Fußball-Bundesligisten 1. FC Union Berlin ist am Abend vor dem Spiel in der Conference League bei Feyenoord Rotterdam tätlich angegriffen worden.

«Zum Glück gab es keine ernsthaften Verletzungen. Mit sowas rechnet man nicht. Es waren ja auch rund ein Drittel Frauen und auch ältere Personen darunter», sagte Union-Pressesprecher Christian Arbeit. Zuerst hatte der «Berliner Kurier» darüber berichtet.

Die rund 25 Personen zählende Gruppe um Union-Präsident Dirk Zingler und Präsidiumsmitglied Oskar Kosche ...

Markus Söder

Söder warnt vor Ende der epidemischen Lage

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt vor einem Auslaufen der epidemischen Lage auf Bundesebene. Wenn dies passiere, «gibt es de facto keine Rechtsgrundlage mehr - egal für was. Weder für das Testen in der Schule, noch für Masken, noch für ganz normale Ideen wie 3G plus, oder 2G oder 3G», sagte er am Donnerstagmorgen im Bayerischen Rundfunk. In diesem Moment sei dann «nicht einfach Freedom Day, sondern dann gibt es gar keine Möglichkeit mehr.

Laschet

Laschet ruft zu konstruktiver Oppositionsarbeit auf

CDU-Chef Armin Laschet hat seine Partei zu konstruktiver Oppositionsarbeit im Bundestag aufgerufen.

Das bedeute, nicht schrill, laut und populistisch zu werden, sondern Alternativen aufzuzeigen, um spätestens in vier Jahren auch wieder regierungsfähig zu werden, sagte Laschet im niedersächsischen Goslar. Dort hielt der Parteivorsitzende eine Grundsatzrede zum 70. Jahrestag des CDU-Gründungsparteitages.

Trotz der Wahlniederlage der Union habe die Volkspartei-Idee für ihn Zukunft, weil sie die Gesellschaft zusammenhalten ...

Parteichef Armin Laschet (CDU)

Personal- und Sachfragen: Laschet für CDU/CSU-„Format“

CDU-Chef Armin Laschet fordert ein Gremium, in dem die Schwesterparteien CDU und CSU strittige Personal- und Sachfragen klären können. «Wir sollten ein Format schaffen, in dem Sach- und Personalfragen geklärt werden», sagte Laschet der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Donnerstag). Dabei verwies er nicht nur auf den Machtkampf um die Kanzlerkandidatur in diesem Jahr. Die Union habe bereits 2018 eine sehr schwierige politische Lage gehabt, «als über die wieder aufkommende Obergrenzen-Debatte offen ein Bruch der Fraktionsgemeinschaft von CDU ...

 Programminhalte der Parteien und Zuständigkeiten wurden durchleuchtet und an der Wand im Klassenzimmer für alle sichtbar aufgeh

Parteien, Plakate, Programme

Am 20. September 2021 nahm die Klasse 10c der Realschule Weingarten an einem von der Landeszentrale für politische Bildung durchgeführten Workshop „Plakaktiv zur Bundestagwahl“ an der Realschule Weingarten teil.

Als Warm-Up wurden Begrifflichkeiten wie Bundestag, Partei, Abgeordneter gemeinsam mit den Referenten der Landeszentrale für politische Bildung, Urs Spellenberg und Elisa Held, definiert und an der Wand im Klassenzimmer für alle sichtbar aufgehängt.

CDU-Politiker Röttgen

Röttgen sieht keine baldige Chance für EU-Armee

CDU-Politiker Norbert Röttgen sieht keine baldige Chance für eine europäische Armee. «Wir werden in den nächsten fünf Jahren, eher auch in den nächsten zehn Jahren weder eine europäische Armee bekommen, noch eine konsistente, europäische Außenpolitik», sagte Röttgen am Mittwoch beim Bodensee Business Forum der «Schwäbischen Zeitung» in Friedrichshafen. «Ich glaube, wir haben die Einigkeit dafür nicht.»

Zentrales Ziel deutscher Außenpolitik müsse stattdessen eine Zusammenarbeit mit einzelnen EU-Staaten zu bestimmten Themen sein, ...

Intensivstation

Freie Intensivbetten in vielen Kommunen Mangelware

In den Krankenhäusern von mehr als einem Dutzend bayerischer Kreise und Städte gibt es wegen wieder steigender Zahlen von Corona-Patienten keine freien Intensivbetten mehr. Voll belegt sind die Intensivstationen insbesondere in Teilen Oberbayerns und der fränkischen Regierungsbezirke, wie aus dem Divi-Intensivregister hervorgeht.

«Die Auslastung der Intensivbetten hat punktuell in einigen Gebieten die absolute Kapazitätsgrenze erreicht.

Merkel-Räucherfiguren

Allerlei Merkel-Nippes und die allgegenwärtige Raute

Was wird von Angela Merkel bleiben, wenn sie in absehbarer Zeit das Kanzleramt verlässt und dem Politikbetrieb den Rücken kehrt? Die Raute, ganz sicher.

Diese Marke hat sie sich quasi für unabsehbare Zeit gesichert. Wie auch immer ihr politisches Vermächtnis bewertet werden wird, auch durch manch kurioses Gimmick bleibt die erste deutsche Regierungschefin in Erinnerung.

Dampf ablassen

Ein Blazer in rosa, türkis oder violett - und die Hände zur Raute geformt.

Patienten und Pfleger auf der Intensivstation

Corona-Newsblog: Fast jedes zehnte Intensivbett mit Corona-Patient belegt

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:  Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 20.400 (601.635 Gesamt – ca. 570.400 Genesene - 10.855 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 10.855 Sieben-Tage-Inzidenz Baden-Württemberg: 103,1 Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 132.500 (4.