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Olaf Scholz

Bundestag wählt Scholz zum Kanzler - Ampel tritt an

Deutschlands erste Ampel-Koalition im Bund geht an den Start: SPD, Grüne und FDP wollen den Sozialdemokraten Olaf Scholz an diesem Mittwoch im Bundestag zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wählen.

Er muss mindestens 369 Stimmen erhalten - die drei Ampel-Parteien kommen zusammen auf 416 Mandate. Der 63-Jährige wäre erst der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Die CDU stellte bislang die vier Kanzler Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger und Helmut Kohl ...

AfD-Fraktion im Bundestag

Kritik von CSU und Linke: AfD soll Innenausschuss leiten

Dass die AfD künftig den Vorsitzenden im Innenausschuss des Bundestages stellen darf, stößt in der Opposition auf scharfe Kritik.

«Es ist ein sicherheitspolitischer Skandal, dass die Ampel dieses zentrale Amt einer Partei überlässt, die von Extremisten durchsetzt ist», sagte Andrea Lindholz (CSU), die den Ausschuss in der zurückliegenden Wahlperiode geleitet hatte.

Linke: AfD «ein Sicherheitsrisiko»

«Ausgerechnet die AfD, die selbst zur Hälfte vom Verfassungsschutz beobachtet wird, soll künftig die ...

Angela Merkel

Merkel verabschiedet sich mit einem Tipp von Unionsfraktion

Die scheidende Kanzlerin Angela Merkel hat sich nach mehr als 30 Jahren im Bundestag von der Unionsfraktion verabschiedet.

Sie werde ja nicht verschwinden, sondern ziehe in «Margot Honeckers Büro» in der Straße Unter den Linden ein - wo auch Helmut Kohls Büro als Altkanzler gewesen sei, berichtete Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in einer Videoschalte der Unionsfraktion, zu der sie dazu geschaltet war.

 Weitere Personen im Alb-Donau-Kreis sind mit Omikron infiziert.

Corona-Newsblog 07.12.: Drosten befürchtet Omikron-Problem in Deutschland im neuen Jahr

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:  Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 164.900 (885.188 Gesamt – ca. 708.300 Genesene - 12.026 Todesfälle) Inzidenz Baden-Württemberg: 516,7 Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 948.000 (6.222.020 Gesamt – ca. 5.170.400 Genesene - 103.520 Tote) Inzidenz Deutschland: 432,2 Das Wichtigste auf einen Blick: Zusätzliche Kontrollen der ...

Angela Merkel und Boris Johnson

Johnson würdigt Merkel: „Titanin der Diplomatie“

Der britische Premierminister Boris Johnson hat die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel als «Titanin der internationalen Diplomatie» gewürdigt.

In einem Gastbeitrag für «Bild» schrieb Johnson: «Sie hat verglichen mit allen anderen europäischen Staats- und Regierungschefs in diesem Jahrhundert sicherlich den größten Beitrag auf internationaler Bühne geleistet, und ich bin überzeugt, dass ihr Vermächtnis weitere Generationen prägen wird.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne, rechts) mit Bahn-Vorstand Ronald Pofalla in Friedrichshafen.

Kretschmann sieht „Ende des fossilen Zeitalters im oberschwäbischen Bahnverkehr“

Der Dieselverkehr auf der Südbahn ist Geschichte: Mit dem Fahrplanwechsel am Sonntag wird der Betrieb auf elektrischen Strom umgestellt. Vom „Ende des fossilen Zeitalters im oberschwäbischen Bahnverkehr“ sprach Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei einer Feierstunde in Friedrichshafen. Der Grünen-Politiker mahnte, dass die Umsetzung von Infrastruktur-Großprojekten zu lange dauere: „Wir müssen einfach schneller werden.“ Die Elektrifizierung der Südbahn zwischen Ulm, Friedrichshafen und Lindau ist seit Jahrzehnten im Gespräch.

 Das Rathaus Tuttlingen

Corona-Newsblog 06.12.: Inzidenz im Landkreis Tuttlingen nähert sich 1000er-Marke

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:  Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 168.400 (880.657 Gesamt – ca. 700.300 Genesene - 11.966 Todesfälle) Inzidenz Baden-Württemberg: 533,2 Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 962.700 (6.185.961 Gesamt – ca. 5.120.100 Genesene - 103.121 Tote) Inzidenz Deutschland: 441,9 Das Wichtigste auf einen Blick: Baden-Württemberg plant keine ...

Weihnachtsmarkt

Künftiger Verkehrsminister rät von Reisen zu Weihnachten ab

Angesichts der dramatischen Corona-Lage rückt auch wieder erhöhte Vorsicht für die Weihnachtsfeiertage in den Blick.

Der designierte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) empfahl in der «Bild am Sonntag»: «In der aktuellen Situation scheint es sinnvoller, Weihnachten im kleinen Kreis zu Hause zu verbringen und keine größeren Reisen durchs Land zu planen.»

Scholz: "Gebt euch einen Ruck"

Der voraussichtliche Kanzler Olaf Scholz (SPD) appellierte erneut an ungeimpfte Menschen: «Gebt euch jetzt einen Ruck, ...

SPD und FDP läuten die Woche des Wechsels ein

Der künftige Bundesminister und Noch-Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, brachte es nach der erfolgreichen Abstimmung – 92,2 Prozent stimmten mit Ja – auf den Punkt: „Jetzt kommt eine neue Zeit für die freien Liberalen.“ Dass dies nicht selbstverständlich ist, machte Parteichef Christian Lindner in seiner mehr als einstündigen Parteitagsrede deutlich.

Er warb für den Koalitionsvertrag und schaffte gleichzeitig verbal den Schwenk von der Oppositions- zur Regierungspartei.

Andreas Jung

Südwest-CDU nominiert Klimaexperte Jung als Bundesvize

Die baden-württembergische CDU hat ihren Klimaexperten Andreas Jung als neuen Bundesvize nominiert. Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende im Bundestag soll im Bundesvorstand Nachfolger von Thomas Strobl werden, teilte die Südwest-CDU am Samstag in Stuttgart mit. Das Landesvorstand habe ihn am Freitagabend einstimmig für den Vize-Posten nominiert. Der 46-jährige Konstanzer Jung war auch als Klimaexperte im «Zukunftsteam» des gescheiterten Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet gewesen.