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Markus Söder

Söder: März ist guter Zeitpunkt für Kanzlerkandidaten-Kür

Wegen der Corona-Krise und aus Respekt gegenüber Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kann sich CSU-Chef Markus Söder die Nominierung des Unionskanzlerkandidaten auch erst im März 2021 vorstellen. „Corona verschiebt alles und führt dazu, dass wir auch alle Zeitachsen überdenken müssen“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag im ARD-„Sommerinterview“. Zunächst müsse die CDU ihre interne Frage nach dem neuen Parteivorsitzenden klären, dann wäre es gut, wenn sich die Union Zeit nehme, zu überlegen, was die beste Aufstellung sei.

Gästelisten als Corona-Vorsorge

Polizeizugriffe auf Gästedaten in mehreren Bundesländern

Sogenannte Corona-Gästelisten, die in Restaurants und Cafés ausliegen, dienen zur Nachverfolgung von Infektionsketten - in Einzelfällen greift aber auch die Polizei auf diese Daten zu, um Straftaten zu verfolgen.

In Bayern, Hamburg und Rheinland-Pfalz gab es solche Zugriffe bereits, in anderen Bundesländern sind solche Fälle bisher nicht bekannt oder gar nicht zulässig, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Bundesländern ergab.

Die Äthiopierin Daniale Tsiyone ließ sich am Freitag auf dem Flughafen München vom Servicemann Axel Block die Formalitäten für d

Corona an Bord? So laufen die Tests an den süddeutschen Flughäfen

Daniale Tsiyone ist gerade nach einer langen Reise auf dem Flughafen München gelandet: Sie kommt aus Äthiopien, einem Land, in dem ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit Sars-CoV-2 besteht: „Und darum lasse ich mich freiwillig hier am Flughafen auf Corona testen.“

Denn: Wer aus einem Corona-Risikogebiet zurückkehrt oder einreist, ist generell verpflichtet, sich beim Gesundheitsamt zu melden und für 14 Tage in Quarantäne zu gehen, sofern er keinen negativen Corona-Test vorlegen kann – und dieser ist am Flughafen ohne große ...

Blitzsäule

StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

Bei der Lösung der rechtlichen Probleme zu neuen Raser-Regeln werfen unionsgeführte Länder den Grünen eine Blockade vor.

„Wenn die Grünen weiter auf einer rechtlich nicht haltbaren Maximalforderung bestehen, blockieren sie eine rechtssichere Lösung und erweisen der Verkehrssicherheit einen Bärendienst“, sagte der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. „Das Beste wäre, wir klären das schnell bei einer Sonder-Verkehrsministerkonferenz.

Coronavirus - Spanien

Corona-Lage: Das waren die wichtigsten Entwicklungen am Freitag

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 795 (37.038 Gesamt - ca. 34.400 Genesene - 1.843 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg:  1.843 Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 6.498 (206.926 Gesamt - ca. 191.300 Genesene - 9.128 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 9.

Corona-Gästeliste

Herrmann: Gästelisten als wichtige Ermittlungsansätze

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat Kritik an der Praxis der Polizei zurückgewiesen, Corona-Kontaktdaten für Ermittlungszwecke zu nutzen. Die Gästelisten aus Restaurants könnten „im Einzelfall wichtige Ermittlungsansätze liefern“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). „Unsere Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass die Polizei alles rechtlich Mögliche zum Schutz und zur Aufklärung von Straftaten unternimmt.

Joachim Herrmann (CSU)

Innenminister Herrmann gegen Corona-Tests unter Zwang

Verpflichtende Corona-Tests für Reiserückkehrer sollten nach Ansicht von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) keinesfalls mit Gewalt durchgesetzt werden. „Die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen ist hier in jedem Fall zu beachten“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). „Eine Testung mittels körperlichen Zwangs dürfte nach unserer Auffassung nicht verhältnismäßig sein und kommt daher für uns grundsätzlich nicht infrage.“

Welche weiteren Maßnahmen gegen Menschen möglich wären, die sich einem Test ...

Jens Spahn (CDU)

Corona-Teststationen an bayerischen Autobahnen gestartet

Reisende entlang der Autobahnen an der bayerischen Grenze können sich seit Donnerstag auf das Coronavirus Sars-CoV-2 testen lassen. Seit 7.00 Uhr laufe der Betrieb etwa an der Rastanlage Hochfelln-Nord an der Autobahn 8 bei Bergen, sagte Thorsten Brandstätter vom Bayerischen Roten Kreuz. In den ersten vier Stunden seien schon 48 Menschen für einen Rachenabstrich vorbeigekommen.

Die bayerische Staatsregierung hatte beschlossen, zusätzlich zu Teststationen an Flughäfen an mehreren grenznahen Autobahnen sowie den Hauptbahnhöfen München ...

Fußball

Corona-Lage: Das waren die Entwicklungen am Mittwoch

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 795 (37.038 Gesamt - ca. 34.400 Genesene - 1.843 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg:  1.843 Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 6.498 (206.926 Gesamt - ca. 191.300 Genesene - 9.128 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 9.

Olaf Scholz

Viele Fragen an Scholz im Ausschuss: Sitzung zieht sich

Beim Sondertreffen des Finanzausschusses zum Wirecard-Skandal hat es reichlich Diskussionsbedarf gegeben - die Sitzung zog sich am Mittwoch in die Länge. „Viele Fragen müssen beantwortet werden“, sagte der CSU-Finanzpolitiker Hans Michelbach am frühen Abend. Zu diesem Zeitpunkt befragten die Abgeordneten bereits seit mehr als zwei Stunden Finanzminister Olaf Scholz (SPD).

Die Befragung von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) war dem Vernehmen nach erst für 20.