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Elektromobilität

Eine Million Fahrzeuge mit Elektroantrieb in Deutschland

In Deutschland ist die Schwelle von einer Million Elektrofahrzeugen überschritten.

Mit den Neuzulassungen des Juli sei diese Zahl für Plug-in-Hybride und reine Stromer erreicht, erklärten Verkehrs-, Umwelt- und Wirtschaftsministerium. Dabei werden allerdings nicht nur Pkw, sondern auch Nutzfahrzeuge und Busse mit eingerechnet.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sprach von einem «entscheidenden Meilenstein». «Unser Verkehr wird unumkehrbar auf erneuerbare Energien umgestellt.

Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet

Laschet will weiter nach Afghanistan abschieben

CDU-Chef Armin Laschet (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, Straffällige auch weiterhin nach Afghanistan abzuschieben.

«Wir beobachten die Situation in Afghanistan sehr genau. Den Vormarsch der Taliban und die Folgen für die Bevölkerung können wir nicht ignorieren. Die Lage erfordert daher eine fortlaufende Bewertung und sorgsames Vorgehen bei Rückführungen. Aber unsere Linie bleibt klar: Wer in Deutschland straffällig wird, hat sein Gastrecht verwirkt», sagte der Unions-Kanzlerkandidat der «Bild» (Montag).

Rente

Rosige Aussichten für Rentner - Trotzdem großer Reformbedarf

Für die mehr als 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland ist im Wahlkampfsommer 2021 eines ziemlich sicher: Nach der Nullrunde in diesem Jahr werden ihre Bezüge im kommenden Jahr voraussichtlich wieder spürbar steigen. Doch die rosigen Aussichten sind nicht für alle Grund zur Beruhigung.

«So wie es jetzt ist, wird das Rentensystem nicht dauerhaft bestehen können», sagt Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger. In den Wahlprogrammen der großen Parteien spiegelt sich der Reformbedarf teils in weitreichenden Vorschlägen wider.

Wer soll den Katatstrophenschutz organisieren? Das ist nur eine der Fragen, die nur eine Föderalismusreform beantworten könnte.

Corona und Katastrophenschutz: Gerangel um Zuständigkeiten

Mitten in der Urlaubszeit muss der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat nachsitzen: Bis Anfang September muss er einen Kompromiss bei der Förderung der Ganztagesbetreuung finden. Wie so oft geht es ums liebe Geld. Die Länder beklagen, dass ihnen der Bund zwar einen Rechtsanspruch auf Förderung von Grundschülern aufs Auge drücken, sich aber weder an den Investitionen noch an den laufenden Kosten in ausreichendem Maß beteiligen will.

Es sei immer das Gleiche, stöhnte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried ...

Impfung

Impfangebote für Jugendliche sollen ausgeweitet werden

Jugendliche sollen nach einem Vorschlag des Bundesgesundheitsministeriums in allen Bundesländern Corona-Impfangebote bekommen.

«Eine entsprechende ärztliche Aufklärung sowie eine ggf. notwendige Zustimmung der Sorgeberechtigten werden dabei sichergestellt», heißt es in dem Entwurf. Das geht aus einem Entwurf für einen Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz an diesem Montag hervor, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.

Markus Söder

Söder: Passiver Unionswahlkampf Grund für schlechte Umfragen

Die Union ist nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder wegen ihres passiven Wahlkampfs selbst für ihre sich zunehmend verschlechternden Umfrageergebnisse verantwortlich. Wie im Fußball empfehle es sich, «einfach auch noch mal selbst zu stürmen und ein bisschen offensiv zu werden», sagte Bayern Ministerpräsident am Sonntag im ZDF-Sommerinterview in Nürnberg. In den jüngsten Umfragen kommt die Union nur noch auf Werte zwischen 27 und 28 Prozent, zwischenzeitlich hatte sie bei mehr als 30 Prozent gelegen.

Armin Laschet

Umfragewerte von CDU-Chef Laschet sinken

Acht Wochen vor der Bundestagswahl sieht sich Unionskanzlerkandidat Armin Laschet mit schwindendem Zuspruch konfrontiert. In einer neuen Insa-Umfrage büßt der CDU-Chef bei der Direktwahlfrage weiter ein.

Einer YouGov-Befragung zufolge hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident als Krisenmanager in der Flutkatastrophe keine sonderlich gute Figur gemacht.

Bei einer Direktwahl des Kanzlers erhielte der CDU-Chef aktuell nur 13 Prozent, wie die Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die «Bild am Sonntag» ergab.

Altmaier erwartet schnelleren Kohleausstieg

Altmaier erwartet schnelleren Kohleausstieg

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erwartet ein früheres Ende der Kohleverstromung in Deutschland. «Der Kohleausstieg wird schneller gehen, als ursprünglich erwartet wurde».

«Durch den deutlichen Anstieg der Preise im Europäischen Zertifikate-Handel», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. «Für mich ist aber wichtig, dass wir die eingegangenen finanziellen Verpflichtungen gegenüber den Braunkohlerevieren zum Ausbau der Infrastruktur und zur Schaffung von Arbeitsplätzen einhalten.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble

Schäuble: CO2-Preis muss schneller steigen

Wolfgang Schäuble hat sich für einen schnelleren Anstieg des CO2-Preises ausgesprochen, um beim Kampf gegen den Klimawandel voranzukommen. «Eine höhere CO2-Bepreisung habe ich immer für richtig gehalten. Das muss auch schneller vorangehen», sagte er der «Neuen Osnabrücker Zeitung».

«Und wenn dann das Autofahren teurer wird, sollte uns das nicht schrecken, wobei soziale Härten natürlich ausgeglichen werden müssen.» Über höhere Kosten für Treibhausgasemissionen den Markt zur CO2-Vermeidung zu treiben, sei «genau der richtige Weg», ...

Klare Kante nicht mit Laschet

Söders Forderung nach klarer Kante wird bei Laschet nicht ankommen

Für CSU-Chef Markus Söder ist die Situation zum Mäuse melken: Da steht er, wenn auch mit etwas Abstand zu Angela Merkel, auf Platz zwei der beliebtesten Politiker in Deutschland und muss dabei zuschauen, wie der Unionskanzlerkandidat den Wahlkampf vergeigt. Das schmerzt – zumal die Schwäche Armin Laschets nicht darin begründet liegt, dass er vor lauter Hochwasser keine Zeit für gute Auftritte hätte. Der CDU-Chef schafft es ein ums andere Mal, zur falschen Zeit das Falsche zu sagen.