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Anne Will

ARD-Talkerin Anne Will: „Unser Ziel ist es abzurüsten“

Der Ton in der Diskussion mit Andersdenkenden ist oft aggressiv, gerade in den sozialen Medien. Für die Gäste ihrer Talksendung gelte das aber nicht, sagte ARD-Talkerin Anne Will der Deutschen Presse-Agentur.

„Es ist im Übrigen meine Aufgabe, Entgleisungen zu benennen und im Zweifel zu beenden, aber das muss ich gar nicht, denn sowohl unsere Gäste als auch wir legen es nicht auf enthemmte Sprache oder einen respektlosen Umgang miteinander an.

Kramp-Karrenbauer und Merkel

Fragen nach Merkel-Nachfolge: Kramp-Karrenbauer entspannt

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer (56) nervt es nicht, dass sie häufig nach möglichen Ambitionen auf eine Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefragt wird.

„Die Fragen muss man mit einer gewissen Gelassenheit beantworten. Und ertragen“, sagte die ehemalige saarländische Ministerpräsidentin der „Saarbrücker Zeitung“. Ihre Standard-Antwort sei: „Netter Versuch. Das wirkt in Berlin eigentlich immer.“

Die Abfolge sei klar: Wenn die Kanzlerin sich entscheide, 2021 nicht noch einmal anzutreten, ...

Ministerpräsident Söder

Freie Wähler und FDP setzen CSU unter Druck

Natürlich redet in der CSU niemand offiziell darüber. Natürlich ist weiterhin das große Ziel, bei der Landtagswahl am 14. Oktober doch noch die absolute Mehrheit im Landtag zu verteidigen, irgendwie.

Doch je unrealistischer dies Umfragen zufolge wird, desto intensiver wird in der CSU hinter vorgehaltener Hand die Frage gestellt, mit wem man nun ab dem Herbst koalieren soll. Die AfD scheidet als Partner aus. Aber sonst? FDP oder Freie Wähler scheinen am naheliegendsten - aber ob überhaupt einer dieser wohl kleineren Partner reichen ...

Malu Dreyer

Dreyer: SPD muss lauter für soziale Themen werben

Die SPD muss nach Ansicht von Vize-Parteichefin Malu Dreyer stärker für ihre Sozialpolitik werben. „Wir müssen den Bürgern deutlich machen, dass diese Themen nur wegen der SPD Realität werden“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

„Dazu gehören die Pflege-Offensive, die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, das Zukunfts-Kita-Gesetz und Perspektiven für Langzeitarbeitslose.

„Für mich gilt: Ich werbe mit Nachdruck für meine Ideen und Projekte, aber immer nur in der Sache und nie gegen eine Person“, sa

Söder fordert „Haltung und Überzeugung“ von Politikern

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wünscht sich eine bessere Zusammenarbeit mit Baden-Württemberg. „Wir haben viele gemeinsame Interessen“, sagte Söder im Gespräch mit Politikredakteuren der „Schwäbischen Zeitung“. Aber bislang habe es „wenig Kontakt“ mit Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gegeben. Zu den schlechten Umfragewerten seiner Partei vor der bayerischen Landtagswahl im Oktober sagte Söder: „Es zählen die objektiven Werte und nicht tägliche Umfragen mit unterschiedlichen Prozenten.

Duisburg

Sozialbetrug und Müll - Ärger in Quartieren wächst

Wachsende Armutszuwanderung, vermüllte „Problemhäuser“, erschlichenes Kindergeld - nicht nur im Ruhrgebiet schlagen Oberbürgermeister Alarm, weil Bürger sich beschweren.

Vor allem drastische Einschätzungen des Duisburger Oberbürgermeisters Sören Link (SPD) haben eine bundesweite Debatte über Betrug an deutschen Sozialkassen losgetreten. Einige Fälle seien zuletzt vor allem in Nordrhein-Westfalen festgestellt worden, heißt es aus der für Kindergeld zuständigen Familienkasse bei der Bundesanstalt für Arbeit.


Viel Geld für CDU und SPD kommt von Daimler.

CDU liegt bei Großspenden mit Abstand vorn

Zwischen Januar und Ende Juli sind mehr als 1,6 Millionen Euro an Großspenden bei den Parteien eingegangen. Knapp die Hälfte davon erhielt die CDU, lediglich 200 000 verbuchte die SPD. Die Oppositionsparteien FDP, Grüne, AfD und Linke gingen bei den anzeigepflichtigen Großspenden über 50 000 Euro leer aus. Das geht aus Zahlen hervor, die die Bundestagsverwaltung am Donnerstag veröffentlichte.

Klüngelei befürchtetDie Zahlen dürften so manchen Kritiker der Parteienfinanzierung wieder auf den Plan rufen.

Die Linke

Wie die Linke den Alb-Donau-Kreis umbauen will

Bundesweit erfährt die neue linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ der Initiatoren Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine (beide: Die Linke) durchaus Zuspruch. 50 000 Unterstützer soll es bereits geben. Deutlich schwerer tut sich die Linkspartei im Alb-Donau-Kreis. Bei der Bundestagswahl bekam Kandidatin Eva-Maria Glathe-Braun gerade einmal 4,6 Prozent. Doch aufgeben will sie nicht. Auf ihrer Sommertour hat Glathe-Braun auch Laichingen bereist.

Sommer, Sonne und ein Weinschorle auf dem Tisch.

Bundestag

CDU liegt bei Großspenden in diesem Jahr mit Abstand vorn

Die CDU hat in den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres von allen Parteien mit Abstand die meisten Großspenden erhalten. Bis Ende Juli gingen sieben mal Spenden in Höhe von mehr als 50.000 Euro ein, insgesamt bekamen die Christdemokraten 710.002 Euro.

Die Zahlen sind auf der Homepage des Bundestags öffentlich einsehbar. Dagegen gingen beim Koalitionspartner SPD nur 200.000 Euro verteilt auf zwei Spenden ein.

Der Südschleswigscher Wählerverband (SSW), der in Schleswig-Holstein die dänische Minderheit vertritt, ...

Familiennachzug

Neuregelung zum Familiennachzug tritt in Kraft

Viele Flüchtlinge durften zwei Jahre lang keine Angehörigen nach Deutschland holen. Nun ändert sich das.

Dann wird der Familiennachzug auch für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus nach langem Hin und Her zwischen Union und SPD wieder möglich, wenn auch in engen Grenzen. Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Wer darf seine Familie zu sich holen?

In dem neuen Gesetz geht es nur um die Gruppe der sogenannten subsidiär Schutzberechtigten.