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Martin Winterkorn

Betrugsprozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn verschoben

Der Diesel-Betrugsprozess gegen den früheren VW-Konzernchef Martin Winterkorn beginnt gut zwei Monate später als zunächst geplant. Das kündigte das Landgericht Braunschweig an.

Demnach soll die Hauptverhandlung im zentralen „Dieselgate“-Verfahren statt am 25. Februar nun erst am 20. April starten. Zur Begründung wurde die derzeitige Corona-Lage genannt. Winterkorn steht demnächst zusammen mit vier weiteren Führungskräften von Volkswagen vor Gericht.

Astrazeneca

Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen am Montag

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 30.000 (284.407 Gesamt - ca. 247.800 Genesene - 6.618 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 6.618 Sieben-Tage-Inzidenz Baden-Württemberg: 90,3 Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 266.078 (2.141.

Spahn und Drosten

Spahn warnt vor Schuldzuweisungen in Corona-Pandemie

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat vor Schuldzuweisungen bei der Aufarbeitung der Corona-Pandemie gewarnt.

„Wir sollten aufpassen, dass 2021 nicht das Jahr der Schuldzuweisung wird. Über Fehler und Versäumnisse reden ist wichtig. Aber ohne dass es unerbittlich wird. Ohne dass es nur noch darum geht, Schuld auf andere abzuladen“, sagte Spahn der „Bild am Sonntag“ („BamS“).

Spahn wird derzeit teilweise für fehlende Impfstoffe mit verantwortlich gemacht.

Richtermangel am Bundesfinanzhof

Bundesfinanzhof wegen Richtermangel seit Monaten führungslos

Wegen ungelösten politischen Gezerres leidet Deutschlands höchstes Finanzgericht an Personalmangel. Am Bundesfinanzhof in München fehlen vier der elf Vorsitzenden Richter inklusive Präsident und Vizepräsident.

Und das obwohl der Richterwahlausschuss in Berlin Anfang Oktober eine Richterin und drei Richter als Nachfolger der pensionierten Stelleninhaber gewählt hatte. Doch sind alle vier bislang nicht vom Bundespräsidenten ernannt, vorher können sie ihre Stellen nicht antreten.

Ein Schild mit der Aufschrift «Bundesfinanzhof»

Bundesfinanzhof-Richtermangel nach Querelen mit Ministerium

Wegen ungelösten politischen Gezerres leidet Deutschlands höchstes Finanzgericht an Personalmangel. Am Bundesfinanzhof in München fehlen vier der elf Vorsitzenden Richter inklusive Präsident und Vizepräsident, obwohl der Richterwahlausschuss in Berlin Anfang Oktober eine Richterin und drei Richter als Nachfolger der pensionierten Stelleninhaber gewählt hatte. Doch sind alle vier bislang nicht vom Bundespräsidenten ernannt, vorher können sie ihre Stellen nicht antreten.

 In Deutschland sind bislang mehr als 1,5 Millionen Impfungen gegen das Corona-Virus vorgenommen worden.

Überblick: Wie sich die Corona-Lage aktuell entwickelt

Entspannt sich die Corona-Lage? Wie soll es weitergehen? Wie sich die Corona-Zahlen entwickeln und was aktuell wichtig ist - wir haben den Überblick:

Infektionszahlen

Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, lag laut Lothar Wieler, dem Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), am Freitag bei 115. Damit ist der Wert weiter gefallen – auf den niedrigsten Stand seit 1.

Die Härtsfeldbahn könnte, sofern sie im Stundentakt verkehrt, den Schnellbus von Aalen nach Neresheim ergänzen, so die CDU-Volks

CDU-Abgeordnete schlagen Regelbetrieb für die Härtsfeldbahn vor

Die CDU-Abgeordneten Winfried Mack (Landtag) und Roderich Kiesewetter (Bundestag) schlagen zusammen mit den Bürgermeistern Thomas Häfele (Nersheim) und Alfons Jakl (Dischingen) und in Abstimmung mit der Härtsfeld-Museumsbahn vor, die restlichen 2,4 Streckenkilometer der Bahnstrecke Neresheim-Dischingen fertig zu bauen und die Strecke in einen Regelbetrieb zu überführen. Diesen Vorschlag haben sie in einem gemeinsamen Schreiben an Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) gemacht.

Corona-Krise

„Unwahr“: Spekulation um Olympia-Absage sorgt für Unruhe

Neue Spekulationen über eine Absage der Olympischen Spiele in Tokio sorgen für Unruhe im Weltsport und Verunsicherung bei den Athleten - den Dementis der japanischen Regierung und des Internationalen Olympischen Komitees zum Trotz.

„Widersprüchliche Medienberichte führen zu großer Verunsicherung in der Athletenschaft“, sagte Maximilian Klein, zuständig für Internationales bei Athleten Deutschland, am Freitag der dpa.

„Deshalb erwarten wir zum jetzigen Zeitpunkt, dass das IOC zumindest mit verschiedenen Szenarien plant und ...

 Agnieszka Brugger, Bundestagsabgeordnete Bündnis 90/Grüne, im Zoom-Meeting mit politisch interessierten jungen Leuten aus Raven

Agniezka Brugger im Dialog mit Jugendlichen: „Die Politik muss mehr zuhören“

Der Kreisjugendring hat zu einem Jugend-Dialog mit der Ravensburger Abgeordneten Agniezka Brugger, die für die Partei Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag sitzt, geladen. Zu Beginn des digitalen Meetings stellte sich Agniezka Brugger mit einem kurzen Einblick in ihre politische Laufbahn vor. Der Einzug in den Bundestag im Jahr 2009 habe ihre persönliche Lebensplanung durcheinander geworfen. Anfangs habe sie sich viel geärgert, weil die Dinge sich so „unfassbar langsam bewegen ließen“, so Brugger.

Matthias Hauer (CDU)

Zeugenbefragung im Wirecard-Ausschuss bis Ende April

Die Zeugenbefragungen im Wirecard-Untersuchungsausschuss sollten aus Sicht von CDU-Obmann Matthias Hauer im April enden. „Es gibt ein Raster von Sitzungswochen, am Ende müssen wir einen Abschlussbericht schreiben, der mehrere Hundert Seiten lang ist“, sagte Hauer der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe Erfahrungswerte aus anderen Ausschüssen, wie lange es dauere, den Bericht zu schreiben und zwischen den Fraktionen abzustimmen. „Demnach müssten wir spätestens bis Ende April fertig sein mit den Zeugen-Befragungen.