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 Geht es nach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, könnten sich die Zuständigkeiten für Coronaregelungen künftig drastisch ände

Gesundheitsminister Spahn stellt Ende der epidemischen Lage in Aussicht

Verliert Ende November der Bund seine Sonderrechte in der Pandemiebekämpfung? Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zumindest hat das bei Corona-Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder in Aussicht gestellt.

Dazu müsste die mehrfach vom Bundestag festgestellte „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ auslaufen. Diese gibt dem Bund bisher das Recht, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise.

Sonderrechtemüssen enden

Zeit für Ende der Corona-Sonderrechte

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen zeigt sich schon länger stabil, die Impfquote ist recht hoch – wie kann es sich da in Deutschland noch um eine „epidemische Lage nationaler Tragweite“ handeln, die der Bundestag seit März 2020 immer wieder ausgerufen hat?

Ja, das Virus ist noch da. Wer sich nicht hat impfen lassen, läuft Gefahr, zu erkranken. Was für Erwachsene zum Problem werden kann. Kinder sind zum Glück weit weniger gesundheitlich gefährdet und können zudem bereits zumindest teilweise geimpft werden.

Jens Spahn

Debatte über mögliches Ende der Corona-Notlage

Der Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn für eine Beendigung der Corona-Notlage in Deutschland ist auf Zustimmung und Kritik gestoßen.

Begrüßt wurde er von Ärzte- und Klinikvertretern. Auch die FDP bekräftigte noch einmal ihre schon lange vertretene Position, die sogenannte epidemische Lage nationaler Tragweite, nicht mehr zu verlängern. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach und die Deutsche Stiftung Patientenschutz warnten dagegen mit Blick auf den Winter vor einem solchen Schritt.

Intensivstation

Bayern: Auslaufen der „epidemischen Lage“ aktuell skeptisch

Die bayerische Staatsregierung sieht den Plan von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für ein Auslaufen der sogenannten «epidemischen Lage nationaler Tragweite» aktuell sehr skeptisch. «Wir sind, was dieses Apodiktische von Herrn Spahn betrifft, zurückhaltend, weil wir nach wie vor den Kurs der Vorsicht und Umsicht verfolgen», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Die Frage stelle sich aber auch erst Ende November - bis dahin müsse man die Corona-Lage sehr genau beobachten.

Florian Herrmann

Bayern sieht Auslaufen der „epidemischen Lage“ skeptisch

Die bayerische Staatsregierung sieht den Plan von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CSU) für ein Auslaufen der sogenannten «epidemischen Lage nationaler Tragweite» aktuell sehr skeptisch. «Wir sind, was dieses Apodiktische von Herrn Spahn betrifft, zurückhaltend, weil wir nach wie vor den Kurs der Vorsicht und Umsicht verfolgen», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Die Frage stelle sich aber auch erst Ende November - bis dahin müsse man die Corona-Lage sehr genau beobachten.

Rolf Mützenich könnte Bundestagspräsident werden.

Wenn Rolf Mützenich Bundestagspräsident wird, bekommt die SPD ein Gleichstellungsproblem

„Komm zur Online-Konferenz!“ So lautet die Einladung von „Olaf, Saskia und Norbert“ an die SPD-Mitglieder für den heutigen Abend. Olaf Scholz, Kanzler in spe, sowie die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans rufen die Genossen dazu auf, „jetzt eine gemeinsame Regierung des Fortschritts“ zu bilden und zuvor Fragen „zum Ergebnis der Sondierung zu stellen“. Eine dieser Fragen könnte lauten: „Wie hält es die Fortschrittsregierung eigentlich mit der Gleichberechtigung?

Corona-Newsblog: Hospitalisierungsinzidenz im Südwesten steigt über 3

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:  Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 19.100 (598.609 Gesamt – ca. 568.700 Genesene - 10.841 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 10.841 Sieben-Tage-Inzidenz Baden-Württemberg: 96,6 Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 128.200 (4.

Corona-Maske in der Schule

Krankenhausgesellschaft unterstützt Ende der Corona-Notlage

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat angesichts der Corona-Impfquote in Deutschland keine Bedenken dagegen, die sogenannte epidemische Lage nationaler Tragweite auslaufen zu lassen.

«Ich kann den Schritt nachvollziehen und halte das auch für unproblematisch», sagte Hauptgeschäftsführer Gerald Gaß dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Spahn: Moderates Risiko für Geimpfte

Die «epidemische Lage» ist Grundlage für zentrale Corona-Maßnahmen in Deutschland.

Jens Spahn

Spahn spricht sich für Ende der „epidemischen Lage“ aus trotz unklarer Folgen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich für ein Auslaufen der sogenannten „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ausgesprochen. Wie ein Ministeriumssprecher bestätigte, äußerte sich der CDU-Politiker entsprechend am Montag bei Corona-Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder. „Bild“ hatte darüber zuerst berichtet.

Das Robert Koch-Institut (RKI) stufe „das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein“, somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage am 25.

Jens Spahn

Spahn für Ende der „epidemischen Lage“ - Folgen offen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich für ein Auslaufen der sogenannten «epidemischen Lage nationaler Tragweite» ausgesprochen.

Wie ein Ministeriumssprecher bestätigte, äußerte sich der CDU-Politiker entsprechend am Montag bei Corona-Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder. «Bild» hatte darüber zuerst berichtet.

Das Robert Koch-Institut (RKI) stufe «das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein», somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage am 25.