Der Inspekteur der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, räumt seinen Posten nach umstrittenen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt. Das teilte das Verteidigungsministerium am Samstagabend den Obleuten im Bundestag mit, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr.
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Der Inspekteur der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, räumt seinen Posten nach umstrittenen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt. Das teilte das Verteidigungsministerium am Samstagabend den Obleuten im Bundestag mit, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr.
Zuvor hatte das ukrainische Außenministerium die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, einbestellt. Das Verteidigungsministerium in Berlin distanzierte sich von Schönbachs Äußerungen.
Wer sind die Menschen, die in Ravensburg und am Bodensee seit Wochen regelmäßig zu den als „Spaziergängen“ verschleierten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gehen? Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretiker neben pandemiemüden Skeptikern oder besorgten Bürgern?
Die bis zu 2000 Teilnehmer sind als Gruppe schwer zu fassen. Spricht man in Ravensburg mit ihnen, reklamieren sie für sich, sie kämen aus der Mitte der Gesellschaft.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat einen Bundeswehrabzug aus dem westafrikanischen Krisenstaat Mali wegen der dort agierenden russischen Söldnerfirma Wagner abgelehnt.
«Wir werden nicht weichen, so einfach machen wir es den Russen nicht», sagte die SPD-Politikerin der «Welt am Sonntag». «Moskau wird es nicht gelingen, über die Entsendung von Söldnern den Westen quasi automatisch überall dort zum Rückzug zu bewegen, wo Russland uns nicht sehen will.
Die Bundesregierung will Tempo beim Wohnungsbau, der Energiewende sowie beim Ausbau der Verkehrswege und der digitalen Infrastruktur machen.
Die Regierung wolle «es hinkriegen, dass dieses Land Fahrt aufnimmt», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin. Das Kabinett traf sich zu einer ersten Klausurtagung nach gut sechs Wochen im Amt. Scholz verwies auf schleppende Planungs- und Genehmigungsverfahren, bei denen man deutlich schneller werden müsse als bisher.
Inmitten einer immer größeren Infektionswelle kommt Bewegung in die Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland.
Sieben Abgeordnete aus den Koalitionsfraktionen von SPD, FDP und Grünen starteten am Freitag eine erste konkrete Initiative für eine Pflicht ab 18 Jahren, die auf mehr Schutz im Herbst und Winter zielen soll. Dafür wollen sie nach der für diesen Mittwoch geplanten Orientierungsdebatte im Parlament einen Entwurf erarbeiten.
Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) hat sich vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag trotz sprunghaft steigender Infektionszahlen gegen härtere Corona-Maßnahmen ausgesprochen. «Es ist nicht sinnvoll, jetzt zu verschärfen», sagte der Parteichef nach einer Sitzung des CSU-Vorstandes am Freitag in München.
Vielmehr müsse mit Augenmaß beobachtet werden, inwieweit sich die Omikron-Welle auf die Belastung des Gesundheitswesens auswirke.
Mit Heike Ullrich als DFB-Generalsekretärin - aber ohne den derzeitigen Interimsboss Rainer Koch in seinem Team: Bernd Neuendorf hat als Präsidentschaftskandidat beim Deutschen Fußball-Bund seine ersten Personalplanungen vorgestellt.
Falls er sich beim Bundestag am 11. März in Frankfurt/Main gegen Peter Peters durchsetzt, steht auf jeden Fall fest: Neben der Deutschen Fußball Liga (DFL), bei der Donata Hopfen die Nachfolge von Geschäftsführer Christian Seifert angetreten hat, würde dann auch der DFB eine Frau als höchste ...
Eine Ausgliederung der Frauen-Bundesliga aus dem DFB ist zumindest vorerst vom Tisch. Die Vereine der 1. und 2. Liga streben mit einem Änderungsantrag eine nachhaltige Professionalisierung für ihre Ligen unter dem Dach des Deutschen Fußball-Bundes an, teilte der Verband mit.
Um mehr Aufmerksamkeit für den Frauenfußball zu erhalten und ihn besser zu vermarkten, hatte es einen entsprechenden Antrag des Landesverbandes Rheinland für den DFB-Bundestag am 11.
Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hält die umstrittenen Einstellungen des CDU-Politikers Hans-Georg Maaßen für eine Randposition in der Partei.
Man solle den «absonderlichen Positionen» des früheren Verfassungsschutz-Präsidenten nicht zu viel Aufmerksamkeit schenken, sagte Merz am Freitag im ARD-«Morgenmagazin». «Herr Maaßen hat für den Bundestag kandidiert und verloren, er ist ein einfaches Parteimitglied und wir sollten auf diejenigen gucken, die in der Mitte der Partei stehen und die wesentlichen Themen behandeln», ...