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Athletensprecher

Debatte um „Athleten Deutschland“: Hartung skeptisch

DOSB-Athletenvertreter Max Hartung begegnet dem Vorstoß des CSU-Politikers Stephan Mayer, den vom Bund geförderten Verein „Athleten Deutschland“ unter dem Dach des Deutschen Olympischen Sportbundes anzusiedeln, mit Skepsis.

„Herr Mayer hat gesagt, dass wir miteineinander arbeiten sollen“, sagte der Säbelfechter der Deutschen Presse-Agentur. „Ich hielte es aber für bedenklich, wenn die Mittel für das Projekt in den Haushalt des DOSB einfließen würden.

Linke warnt vor Abbau von Krankenkassen-Rücklagen

Die Linke im Bundestag hat vor einem Abbau von Milliarden-Rücklagen der gesetzlichen Krankenversicherung gewarnt. Mit einem entsprechenden Vorstoß wolle Gesundheitsminister Jens Spahn vorhandenes Geld lieber auszahlen, statt es für bessere Kassenleistungen einzusetzen, kritisierte der Linke-Fachpolitiker Achim Kessler. „Dabei brauchen wir jeden Euro für die Krankenhauspflege und die Abschaffung der Zuzahlungen zu Medikamenten, Zahnersatz und Brillen.


Wahlsiegerin Alexandra Scherer.

Wurzacher sorgen für Novum im Kreis

Bad Wurzach wird die erste Stadt im Landkreis Ravensburg mit einer Bürgermeisterin. Bislang gibt es in den 39 Kommunen nur zwei Bürgermeisterinnen: in den Gemeinden Schlier mit Katja Liebmann und der Gemeinde Wilhelmsdorf mit Sandra Flucht.

Alexandra Scherer kam bei der Wahl am Sonntag laut vorläufigem Ergebnis auf 4661 der 5919 abgegebenen gültigen Stimmen und damit auf 78,7 Prozent.

Steffen Deutschenbauer erreichte 734 Stimmen (12,4 Prozent), Marcel Melchiors 382 Stimmen (6,5), Joachim Schnabel 72 (1,2), Günter Beer ...

SPD macht Druck

SPD setzt Frist im Streit um Abtreibungs-Werbeverbot

Im Streit über das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche erhöht die SPD den Druck auf die Union. Der Parteivorstand beschloss am Sonntag nach dem Bundesparteitag in Wiesbaden eine Frist bis Herbst, wie das Gremium mitteilte.

Wenn bis dahin kein Kompromiss in der Bundesregierung oder zwischen den Fraktionen zum Strafgesetzbuch-Paragrafen 219a gefunden sei, wolle man mit „reformwilligen“ Fraktionen oder Abgeordneten gemeinsame Sache machen.

Nahles

Nach der Wahl: Große Erwartungen an SPD-Chefin Nahles

Nach der Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden dringen führende Sozialdemokraten auf einen Neubeginn und größeren Zusammenhalt in der Partei. „Wenn die SPD jetzt permanent nur nach innen schaut und nach innen streitet, dann sind die Erfolgsaussichten überschaubar.“

Das sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil dem Sender NDR Info. Bundestags-Fraktionsmanager Carsten Schneider wünschte sich mehr „visionären Überschuss“. Die SPD müsse etwa über die Zukunft des Sozialstaats debattieren und nicht nur das „reine ...

Hercules-Transportflugzeug

Neue Waffen für die Bundeswehr

Die unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr soll neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhalten. Eine Liste des Verteidigungsministeriums beinhaltet 18 Einzelposten mit einem Bestellwert von jeweils mehr als 25 Millionen Euro.

Zuvor hatten das „Handelsblatt“ und die „Bild“-Zeitung über das interne Dokument berichtet, das bereits im Februar an die zuständigen Abgeordneten des Bundestags ging. Danach sind für die Bundeswehr unter anderem neue Raketenwerfer, Rettungshubschrauber und Transportflugzeuge ...

Hans-Peter Bartels

Bartels: „Gut, dass man Fall Franco A. ernst genommen hat“

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, hat die Aufarbeitung des Skandals um den rechtsextremen Soldaten Franco A. in der Bundeswehr rückblickend als grundsätzlich richtig bezeichnet. „Der Fall wurde zum Anlass genommen, um zu sehen, ob das ein einzelner Verwirrter ist oder es tatsächlich eine rechte Terrorzelle in der Truppe gibt“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. „Es war gut, dass man das sehr ernst genommen hat.

Im Städtchen Rheinhausen haben sich die Bürger an die Präsenz des BND mit seinen Parabolantennen gewöhnt.

Die Spione in der Nachbarschaft: Hinter den Türen des BND

Klaus Koßmann taucht das Ruder in das 50 Zentimeter tiefe Wasser und stößt es in den sandigen Boden eines alten Arms des Rheins im Naturschutzgebiet Taubergießen. Während der Fischerkahn fast lautlos durch das Wasser gleitet, erzählt er den Teilnehmern seiner Tour von Kormoranen, Libellen und Orchideen, die hier im Naturschutzgebiet bei Rheinhausen heimisch sind – 30 Kilometer nördlich von Freiburg und nur einen Steinwurf vom Europapark in Rust entfernt.

SPD-Kandidatin Lange: Will mich für Hartz IV entschuldigen

Die SPD-Politikerin Simone Lange hat in ihrer Bewerbungsrede für den Parteivorsitz Hartz IV kritisiert und erneut eine Entschuldigung bei Betroffenen angekündigt. Die in der SPD emotionale geführte Debatte über die Agenda-Politik von Ex-Kanzler Gerhard Schröder sei keine „Vergangenheitsdebatte“, denn Hartz IV sei für Millionen Menschen Alltag, sagte die Oberbürgermeisterin von Flensburg, die in Wiesbaden gegen die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, antrat.

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Rückkehrrecht in Vollzeit: CDU sieht viele strittige Punkte

Die CDU sieht noch viele strittige Punkte bei den Plänen von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Brückenteilzeit.

Heil habe für seinen Gesetzestext einen alten Referentenentwurf zur Grundlage genommen, der eigentlich schon als erledigt gegolten habe, sagte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Wir müssen einiges verhandeln. So einfach geht es nicht.“

Kern des Gesetzes ist das Recht auf Rückkehr aus Teilzeit in Vollzeit.