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Söder zieht sich eine FFP2-Maske an

Liegt Söders Zukunft in Bayern oder Berlin?

Der Vizepräsident des bayerischen Landtags und CSU-Abgeordnete Karl Freller hat einen fundierten Vorschlag für den nächsten Bundeskanzler zu machen. Freller empfiehlt einen ehemaligen Mitarbeiter, der 1991 für monatlich 480 D-Mark in seinem Schwabacher Abgeordnetenbüro tätig war.

Das Arbeitszeugnis für Söder, Markus, findet Freller zwar nicht mehr, aber es sei „sicher gut“ gewesen, erinnert er sich.

Sein ehemaliger Mitarbeiter sei „absolut fähig, das Amt des Bundeskanzlers exzellent auszuführen“, sagt Freller: „Er wird ...

Hubertus Heil

Tauziehen um einheitliche Corona-Regeln

Das Ringen um bundesweit einheitliche Regelungen im Kampf gegen die dritte Corona-Welle geht in eine entscheidende Phase.

Nachdem die Bundesregierung einen Vorschlag zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt hat, wird dieser nun mit den Fraktionen im Bundestag und mit den Ländern abgestimmt. Der Bund will die Neuregelung bereits am Dienstag im Kabinett beschließen. Es gibt allerdings bereits eine ganze Reihe von Nachbesserungswünschen - auch vom Koalitionspartner.

Linke vor der Wahl

Wagenknecht als Spitzenkandidatin der NRW-Linken nominiert

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht ist trotz heftiger innerparteilicher Kritik an ihrem neuen Buch erneut als Spitzenkandidatin der NRW-Linken für den Bundestag nominiert.

Bei einer Kampfabstimmung um Platz 1 der Aufstellungsversammlung in Essen erhielt sie 127 Stimmen, wie die Versammlungsleitung am Samstag mitteilte. Das entspreche 61 Prozent. Nach den Abstimmungen über die Plätze muss noch die gesamte Liste von den Vertretern gewählt werden.

Notbremse

Was im geplanten Corona-Gesetz stehen könnte

Lange hat der Bund zugeschaut, wie unterschiedlich die Länder gemeinsam getroffene Corona-Beschlüsse interpretierten: Hier Schulen auf, dort zu, hier Ausgangsbeschränkungen, dort nur ein nächtliches Freunde-Treff-Verbot.

Die dritte Infektionswelle rollt, alle sprechen von einer «Notbremse» - doch treten unterschiedlich fest aufs Pedal. «Wenn manche schon die Einschätzung der Lage nicht teilen, dann wird es natürlich schwierig», sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) noch am Freitag.

Verkehrstote in den Jahren 1991 - 2020: Das Sterben auf den Straßen

Im Jahr 2020 sind nach Angaben des Statistischen Bundesamtes so wenig Menschen wie noch nie im Straßenverkehr ums Leben gekommen. Im Vergleich zum Vorjahr sank die Zahl der Verkehrstoten um über 10 Prozent auf 2.719 Menschen.

Der stärkste Rückgang ist bei den getöteten Pkw-Insassen zu verzeichnen. Auch bei andere Verkehrsgruppen wie Fußgängerinnen und Fußgängern sowie Fahrradfahrenden ist ein Sinken der Zahlen zu beobachten, wenn auch nicht so deutlich.

Abstrichstäbchen für Corona-Test

Corona-Newsblog: Sieben-Tage-Inzidenz im Südwesten steigt auf über 130

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 30.200 (384.044 Gesamt - ca. 345.000 Genesene - 8.900 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 8.900 Sieben-Tage-Inzidenz Baden-Württemberg: 120,2 Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 240.600 (2.980.

Notbremse

Ausgangsbeschränkungen, Testpflicht für Schüler - Was der Bund jetzt vorschlägt

Nächtliche Ausgangsbeschränkungen bei einer Corona-Inzidenz über 100, aber Schulschließungen erst ab einer Inzidenz von 200: Die Bundesregierung hat einen Vorschlag für bundeseinheitliche Maßnahmen gegen die dritte Corona-Welle vorgelegt.

Der Entwurf für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes soll nun mit den Fraktionen im Bundestag und mit den Ländern abgestimmt werden. Das Gesundheitsministerium bat die Fraktionen nach dpa-Informationen um Anregungen bis Sonntag, 12 Uhr.

Coronavirus Bundestag

Deutschland plant bundesweit einheitliche Corona-Regeln

Mit bundesweit einheitlichen und verpflichtenden Regeln für Regionen mit hohen Infektionszahlen soll die dritte Corona-Welle in Deutschland gebrochen werden.

Nach massiven Streitigkeiten kam es am Freitag zu einer überraschenden Wende bei der Strategie von Bund und Ländern: Die für diesen Montag vereinbarte Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten fällt aus - stattdessen soll unter Federführung des Bundes im Eilverfahren das Infektionsschutzgesetz nachgeschärft werden.

Leipzigs Innenstadt

Zahl der Sozialwohnungen im Osten besonders stark gesunken

Die Zahl der Sozialwohnungen in den östlichen Bundesländern ist innerhalb von vier Jahren um knapp 43 Prozent gesunken.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion, Caren Lay, hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Danach schrumpfte der Bestand an Mietwohnungen mit Miet- und Belegungsbindung trotz der Fertigstellung neuer Sozialwohnungen zwischen Ende 2015 bis Ende 2019 von 102.

Gastgewerbe

Gastgewerbe: Insolvenzantragspflicht länger aussetzen

Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga hat eine verlängerte Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für bestimmte Unternehmen gefordert.

Die Ausnahmeregelung solle zumindest für die Unternehmen, die bisher keine staatliche Hilfe erhalten haben, bis zum 30. September verlängert werden, sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges dem Nachrichtenportal «T-Online»: «Wir erbringen ein Sonderopfer für die Gesellschaft. Und das muss auch angemessen entschädigt werden.