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Verbot von Combat 18 gefordert

Pistorius fordert „Combat 18“-Verbot

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) pocht auf ein Verbot der rechtsextremen Gruppierung „Combat 18“. „Wenn wir "Combat 18" verfassungsfest verbieten können, sollten wir das so schnell wie möglich tun“, sagte Pistorius der Zeitung „taz“ (Montag).

Das Bundesinnenministerium wollte sich nicht dazu äußern, ob ein Verbot geprüft werde. Grundsätzlich mache man keine Angaben zu derartigen Überlegungen, sagte ein Sprecher. Es handle sich indes um eine „neonazistische, rassistische, fremdenfeindliche, ...

Niedersachsens Innenminister fordert „Combat 18“-Verbot

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius pocht auf ein Verbot der rechtsextremen Gruppierung „Combat 18“. „Wenn wir "Combat 18" verfassungsfest verbieten können, sollten wir das so schnell wie möglich tun“, sagte Pistorius der Zeitung „taz“. Das Bundesinnenministerium wollte sich nicht dazu äußern, ob ein Verbot geprüft werde. Grundsätzlich mache man keine Angaben zu derartigen Überlegungen, sagte ein Sprecher.

Bericht der taz

Karl-Heinz Brunner

Einzelkandidat Brunner steigt aus Rennen um SPD-Vorsitz aus

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner zieht seine Kandidatur für den SPD-Vorsitz zurück.

„Mit diesem Schritt möchte ich eine deutlichere Zuspitzung im Kandidierendenfeld und damit eine klarere Wahlentscheidung ermöglichen“, heißt es in einer persönlichen Erklärung des 66-Jährigen aus Bayern.

Er habe auch kandidiert, um bei den Parteimitgliedern zur Versöhnung der Parteiflügel beizutragen. „Es ist traurig, wenn in einigen Kreisen "Juso" ein Schimpfwort ist, so wie in anderen Kreisen "Seeheimer"“, beklagte ...

Karl-Heinz Brunner

SPD-Vorsitz: Einzelkandidat Karl-Heinz Brunner zieht seine Bewerbung zurück

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner zieht seine Kandidatur für den SPD-Vorsitz zurück. „Mit diesem Schritt möchte ich eine deutlichere Zuspitzung im Kandidierendenfeld und damit eine klarere Wahlentscheidung ermöglichen“, heißt es in einer am Montag veröffentlichten persönlichen Erklärung des 66-Jährigen aus Bayern.

Er habe auch kandidiert, um bei den Parteimitgliedern zur Versöhnung der Parteiflügel beizutragen. „Es ist traurig, wenn in einigen Kreisen „Juso“ ein Schimpfwort ist, so wie in anderen Kreisen ...

13 Sozialdemokraten präsentierten in Filderstadt ihre Positionen.

Der große Zoff bleibt aus

Das Wiederbelebungsprogramm für die Sozialdemokratie funktioniert – zumindest für zwei Stunden an diesem Samstagnachmittag. 1000 Besucher sind in die „Filharmonie“ nach Filderstadt gekommen. Ausgelegt sei diese für 800 Gäste, erzählt SPD-Landessprecher Andreas Reißig – man sei überrascht gewesen von dem Andrang. Das sagt viel aus über das Selbstvertrauen der Sozialdemokraten im Jahr 2019. Seit dem Start der 23 Regionalkonferenzen in Saarbrücken, auf denen sieben Bewerberpaare und mit Karl-Heinz Brunner ein Einzelbewerber um die Gunst der ...

Sigmar Gabriel

Gabriel favorisiert Duo Pistorius/Köpping für SPD-Vorsitz

In der Vorsitz-Suche der SPD hat sich der frühere Parteichef Sigmar Gabriel hinter das Kandidatenduo Boris Pistorius und Petra Köpping gestellt.

„Beide haben feste Wurzeln in der Kommunalpolitik, sind nah am Alltag der Menschen und deshalb gut geerdet. Das braucht die SPD jetzt und es wäre ein echter Neubeginn“, sagte Gabriel dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch). Der frühere Außenminister stammt wie Landesinnenminister Pistorius aus Niedersachsen.

Gabriel favorisiert Duo Pistorius/Köpping für SPD-Vorsitz

In der Vorsitz-Suche der SPD hat sich der frühere Parteichef Sigmar Gabriel hinter das Kandidatenduo Boris Pistorius und Petra Köpping gestellt. „Beide haben feste Wurzeln in der Kommunalpolitik, sind nah am Alltag der Menschen und deshalb gut geerdet. Das braucht die SPD jetzt und es wäre ein echter Neubeginn“, sagte Gabriel dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der frühere Außenminister stammt wie Landesinnenminister Pistorius aus Niedersachsen.

SPD-Regionalkonferenz

SPD-Kandidatenduo Lange/Ahrens zieht zurück

Zum Start der Deutschlandtour der Kandidaten für den SPD-Vorsitz hat sich das Bewerberfeld überraschend verkleinert. Das Kandidatenduo Simone Lange und Alexander Ahrens zog seine Bewerbung am Mittwoch in Saarbrücken zurück.

Die Flensburger Oberbürgermeisterin und der OB von Bautzen unterstützen stattdessen den Ex-Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, Norbert Walter-Borjans, der gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken antritt.

Scholz und Geywitz

17 Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz im Rennen

Nach den massiven Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg startet die SPD in den aufwendigen Wettbewerb um den künftigen Parteivorsitz.

Acht Kandidatenduos und ein Einzelbewerber stellen sich von diesem Mittwoch in 23 Regionalkonferenzen bis Mitte Oktober der Parteibasis und der Öffentlichkeit vor. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte in Berlin, die SPD-Mitglieder erwarteten Debatten über die großen Zukunftsfragen des Landes und nicht in erster Linie darüber, wie es mit der großen Koalition weitergehe.

Kevin Kühnert

Kühnert favorisiert Duo Walter-Borjans/Esken für SPD-Spitze

Der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation, Kevin Kühnert, favorisiert im Rennen um die Spitze seiner Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Er habe „persönlich eine sehr große Sympathie“ für die beiden, sagte er am Montag im niederbayerischen Abensberg nach seinem ersten Bierzelt-Auftritt auf dem Gillamoos-Volksfest. Er hatte seine Unterstützung für ihre Bewerbung bereits zuvor in Aussicht gestellt.

Der ehemalige NRW-Finanzminister und die Bundestagsabgeordnete hätten bereits bewiesen, dass sie „eine andere Politik“ ...