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Björn Höcke

Ausschuss macht Weg für Ermittlungen gegen Björn Höcke frei

Der Thüringer Justizausschuss hat die Immunität des AfD-Fraktionschefs Björn Höcke aufgehoben. Entsprechende Informationen aus Fraktionskreisen bestätigte der Ausschuss nach einer vertraulichen Sitzung am Mittwochabend in Erfurt.

Damit machte das Landtagsgremium den Weg für Ermittlungen gegen Höcke frei. Dem Vernehmen nach geht es unter anderem um eine Rede, die Höcke in Merseburg (Sachsen-Anhalt) gehalten hat und einem «Spiegel»-Bericht zufolge mit dem Satz «Alles für Deutschland» beendet haben soll.

 Auf Einladung der Volkshochschule Spaichingen las Gabriel Krone-Schmalz in der Gymnasium-Aula aus ihrem neuen Buch.

Gabriele Krone-Schmalz plädiert für mehr Respekt in öffentlichen Diskussionen

„Respekt geht anders – Betrachtung über ein zerstrittenes Land“ – aus diesem neu erschienen Buch der ehemaligen Moskau-Korrespondentin Gabriele Krone–Schmalz las die Autorin Auszüge am Donnerstagabend in der vollbesetzten Aula des Gymnasiums.

Es geht der Journalistin und Buchautorin darum, aufzuzeigen, was ihrer Ansicht nach gegenwärtig in unserer Gesellschaft schief läuft. Wo bleibt der Anstand? Kann es sein, dass deutsche Richter eine Beleidigung als freie Meinungsäußerung und nicht als einen Strafbestand ansieht?

Stephan Protschka

Rechtsruck in Bayerns AfD: Protschka neuer Landeschef

Bayerns AfD hat ihren politischen Kompass klar in Richtung rechts verrückt: Der Landesparteitag wählte im fränkischen Greding den Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka zum neuen Landeschef, dem in der Partei eine Nähe zum inzwischen formal aufgelösten «Flügel» nachgesagt wird. Der «Flügel» wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.

Der 43 Jahre alte Protschka setzte sich am Samstag im zweiten Wahlanlauf gegen die bisherige Landesvorsitzende Corinna Miazga und seinen Bundestagskollegen Martin ...

AfD-Landesparteitag will neuen Landesvorstand wählen

Die bayerische AfD trifft sich heute und am Sonntag zu einem Landesparteitag im mittelfränkischen Greding. Im Zentrum steht die Neuwahl des gesamten Landesvorstands. Wie viele Kandidaturen es allein um den Chefposten geben wird, war bis zuletzt offen, ebenso wie viele Bewerber es für die weiteren Posten gibt.

Die bisherige Landesvorsitzende Corinna Miazga äußerte sich im «Münchner Merkur» (Freitag) noch «unentschlossen», ob sie sich erneut zur Wahl stelle - gegebenenfalls auch nur als Vize.

Jörg Meuthen

Scheidender AfD-Chef Meuthen: „Ich war nie ein Feigenblatt“

Der langjährige AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hätte sich von den Unterstützern seines Kurses in der Partei manches Mal mehr Mut gewünscht.

«Es mag sein, dass es einige aufgrund eigener Ambitionen für nötig halten, Kompromisse einzugehen und sich zu arrangieren - etwa um Mandate und Ämter in Partei oder Fraktion zu erlangen», sagte Meuthen der Deutschen Presse-Agentur. Dieses Verhalten sehe er «mit einiger Sorge».

Meuthen hatte am Montag seinen Rückzug von der Parteispitze angekündigt.

Mögliche Nachfolger von AfD-Chef Jörg Meuthen (links) an der Parteispitze könnten Alice Weidel oder Tino Chrupalla sein.

Richtungsstreit in der AfD nach Meuthens Rückzug

Am Montag wurde amtlich, worüber innerhalb der AfD schon länger spekuliert wurde: Jörg Meuthen tritt auf dem Parteitag in Wiesbaden im Dezember nicht erneut für den Posten des Bundessprechers an.

Er habe diese Entscheidung nach vielen intensiven Gesprächen getroffen, schrieb er in einer Mail an die Mitglieder. Meuthen, seit 2015 Parteichef, werde seine Stimme weiter „hörbar einsetzen“. In Bezug auf seine Nachfolge schrieb er, die Partei solle „eine besonnene Wahl treffen und vernünftige Vorstandsmitglieder wählen“.

Jörg Meuthen

AfD-Chef Meuthen kandidiert nicht mehr für Vorsitz

Der langjährige AfD-Chef Jörg Meuthen zieht sich von der Parteispitze zurück.

Er habe sich nach intensiven Überlegungen und Gesprächen mit seiner Familie entschlossen, bei der turnusmäßig anstehenden Neuwahl des Parteivorstandes im Dezember nicht mehr als Vorsitzender zu kandidieren, schreibt der 60-Jährige am Montag in einem Rundschreiben an die AfD-Mitglieder.

Aus der AfD tritt Meuthen - zumindest vorerst - nicht aus. Er werde seine politische Arbeit fortsetzen und wolle seine «Stimme hörbar einsetzen», teilt der ...

Jörg Meuthen eröffnete in Stuttgart-Bad Cannstatt den Wahlkampf der AfD Baden-Württemberg zur Bundestagswahl.Foto: dpa

Der Wendehals Meuthen geht - gemäßigt nur im Schein

Jörg Meuthen geht - und wohin steuert die AfD nach ihm? Diese Frage ist wie so oft bei der vermeintlichen Alternative offen. Denn Meuthens Rückzug vom Amt des Bundessprechers bedeutet keineswegs, dass der letzte Statthalter einer noch irgendwie gemäßigten Parteilinie geht.

Als solcher hat sich der Professor gerne inszeniert. Und zwar immer dann, wenn es ihm aus strategischen Gründen passte. Das zeigt der Blick auf seine Parteikarriere, die in Baden-Württemberg begann.

AfD-Chef Meuthen kündigt Rückzug von Parteispitze an

Der Co-Parteivorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, hat in einer internen Mail seinen Rückzug von der Parteispitze angekündigt. Das berichtet t-online. Demnach wolle der 60-Jährige auf dem kommenden Parteitag der AfD im Dezember nicht mehr für eine neue Amtszeit kandidieren. Meuthen gilt manchen als Puffer gegen die radikalen Kräfte innerhalb der AfD.

Der Baden-Württemberger Meuthen ist seit 2015 Vorsitzender der AfD. 2017 wurde er wiedergewählt, damals an der Seite von Alexander Gauland.

Katrin Ebner-Steiner (AfD)

Ebner-Steiner ist ihren Posten los: Neuer AfD-Vorstand

Die tief gespaltene AfD-Fraktion im bayerischen Landtag hat einen neuen Vorstand: Die umstrittene bisherige Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner und der Co-Vorsitzende Ingo Hahn sind ihre Ämter los. Zu neuen Fraktionsvorsitzenden wurden am Donnerstag die Abgeordneten Ulrich Singer und Christian Klingen gewählt - das teilte die Fraktion am Abend in München mit. Neue stellvertretende Vorsitzende sind Gerd Mannes und Franz Bergmüller. Neuer parlamentarischer Geschäftsführer ist Andreas Winhart, dessen neuer Stellvertreter ist der ...