Suchergebnis

Koalitionsverhandlungen in Österreich

Österreich: ÖVP und Grüne wollen über Koalition verhandeln

ÖVP und Grünen wagen den nächsten Schritt auf dem Weg zu einem möglichen Regierungsbündnis in Österreich. Nachdem die Grünen am Sonntag ihre Bereitschaft deutlich gemacht hatten, hat sich nun auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen.

„Dieser Prozess wird nicht einfach werden, weil die Positionen von Grünen und Volkspartei sehr, sehr unterschiedlich sind“, sagte der 33-Jährige am Montag in Wien. Seine Partei werde die anstehenden Gespräche „ergebnisoffen, aber ehrlich, respektvoll und mit vollem ...

Lager Al-Haul

Türkei schiebt deutsche mutmaßliche IS-Mitglieder ab

Angesichts der türkischen Ankündigung, mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz (IS) nach Deutschland abzuschieben, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer die volle Wachsamkeit der deutschen Behörden zugesagt.

„Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass jeder Einzelfall von den deutschen Behörden sorgfältig geprüft wird“, erklärte der CSU-Politiker am Montagabend. „Wir werden alles tun, um zu verhindern, dass Rückkehrer mit Verbindungen zum IS zu einer Gefahr in Deutschland werden.

Grüne fordern Klarheit über Auswirkungen von Zuckerersatz

Die Grünen dringen darauf, mögliche Gesundheitsfolgen beim Austausch von Zucker in Lebensmitteln wissenschaftlich zu klären. „Beim Thema Unbedenklichkeit von Zuckerersatzstoffen gibt es erheblichen Nachholbedarf bei der Forschung in Deutschland“, sagte Grünen-Ernährungsexpertin Renate Künast der Deutschen Presse-Agentur. „Das muss sich ändern, und zwar schnell.“ Solange müsse es bei den Anstrengungen für geänderte Rezepturen von Fertigprodukten das oberste Ziel sein, Zucker nicht durch womöglich bedenkliche Stoffe zu ersetzen.

Bundesrat

Kretschmann will Nachbesserungen bei Klimapaket des Bundes

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung massiv kritisiert und Nachbesserungen gefordert. Kretschmann machte sich am Freitag in der Länderkammer dafür stark, dass wesentliche Teile des Pakets im Vermittlungsausschuss landen. Die Grünen regieren in 9 von 16 Ländern mit, so dass sie Beschlüsse blockieren und verzögern können.

Die Dringlichkeit der Klimakrise werde immer deutlicher, sagte Kretschmann mit Blick auf das Schmelzen von Gletschern oder Dürre und ...

DDR-Sport

930 Anträge für Doping-Opfer des DDR-Sports bewilligt

Bis Ende Oktober sind 930 Anträge auf Entschädigung nach dem zweiten Doping-Opfer-Hilfegesetz (DOHG) in Höhe von 10.500 Euro bewilligt worden.

Nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ entspricht dies einer Leistung von 9,765 Millionen Euro. Weitere 291 seien in Bearbeitung, 93 Anträge habe das Bundesverwaltungsamt abgelehnt. Bis Jahresende würden noch 120 Anträge erwartet. Dies habe das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen/Bündnis 90 mitgeteilt.

Pflege

Kinder von Pflegebedürftigen werden finanziell geschont

Die Kinder von Pflegebedürftigen sollen in den meisten Fällen von Kosten fürs Pflegeheim befreit werden. Nach einem Gesetz, das der Bundestag am Donnerstagabend verabschiedet hat, müssen sich Kinder erst ab einem jährlichen Bruttoeinkommen von 100.000 Euro finanziell an der Pflege der Eltern beteiligen.

Die Kommunen warnten umgehend vor Mehrbelastungen und forderten einen Ausgleich. Der Bundesrat brachte am Freitag ein Gesetz für höhere Pflegelöhne auf den Weg.

 Andreas Rommel heute: In Wangen lebend, bilanziert er mit dem Abstand von 30 Jahren die Wendezeit in de DDR.

Sozialist, Zweifler, Demonstrant: So erlebte ein „Anti-Held“ aus Wangen 1989 die Wende in der DDR

30 Jahre ist es am 9. November her, dass die Berliner Mauer fiel, mit ihr die Grenze zwischen Bundesrepublik und DDR und damit der Weg zur Deutschen Einheit absehbar wurde.

Ein bekannter Wangener war jener Zeit hautnah dabei: Der Lehrer und Gästeführer Andreas Rommel ist in der DDR aufgewachsen, hat lange direkt an der Grenze gelebt und war als Demonstrant Teil der friedlichen Revolution im aus westlicher Sicht zweiten deutschen Staat.

Eigentlich immer voll belegt: Der Parkplatz am Elisabethenkrankenhaus.

Grünes Licht für Großparkhaus am Ravensburger Elisabethenkrankenhaus

Solange die Verkehrswende nicht entschieden Tempo aufnimmt, solange lässt sich ein großes Krankenhaus nur mit einem großen Angebot an Parkplätzen betreiben.

Mit diesem Argument und mit der bevorstehenden Schließung des 14 Nothelfer in der direkten Nachbarschaft vor Augen haben Ravensburger Stadträte aller Fraktionen Pläne des Landkreises abgesegnet, am Elisabethenkrankenhaus ein Großparkhaus zu bauen. Gleichzeitig sollen damit die Anwohner am EK entlastet werden.

Stadtrat Felix Bohnacker setzt sich dafür ein, dass Fahrgäste am Stadtbahnhof nicht länger im Regen stehen müssen.

Bohnacker: Umbaupläne greifen zu kurz

Damit der Häfler Stadtbahnhof für die von der Deutschen Bahn AG erwarteten Steigerung der Fahrgastzahlen gerüstet ist, beantragt die Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, noch einmal mit der Bahn in Verhandlung zu treten, um ihn zukunftstauglich zu sanieren. Dies schreibt die Häfler Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in einer Pressemitteilung

Bestandteile eines Alternativplans für den anstehenden Umbau sollen demnach mindestens zwei Bahnsteige mit einer Nutzlänge von mindestens 400 Metern sein.

Drei Personen stehen in einer Reihe vor einer Leinwand

So kann jeder etwas gegen rechte Hetze tun

Private oder doch öffentliche Rechtsrockparty? Es ist eine Frage, der sich der politische Filmemacher Peter Ohlendorf nach Ausstrahlung seines Filmes „Blut muss fließen“ in der Wangener Stadthalle stellte – und gleichzeitig interessante Antworten lieferte.

Klar wurde aber auch: Jeder kann etwas tun – und sei es „nur“ durch Sprachhygiene.

Knapp drei Wochen ist es her, dass sich das „Bündnis Landkreis Ravensburg Nazifrei“ in Wangen gründete.