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Martin Hess

AfD-Kandidat Hess fällt im Innenausschuss erneut durch

Der Bundestagsausschuss für Inneres und Heimat bleibt ohne gewählten Vorsitzenden. Der von der AfD-Fraktion vorgeschlagene Abgeordnete Martin Hess aus Baden-Württemberg verfehlte am Mittwoch in Berlin erneut die absolute Mehrheit.

Überwiegende Mehrheit gegen Hess Gegen den 50-jährigen Polizeihauptkommissar votierten in geheimer Wahl 39 Ausschussmitglieder, vier stimmten für ihn und ein Mitglied enthielt sich. Bei der konstituierenden Sitzung des Gremiums im Dezember war er auf sechs Ja-Stimmen bei 40 Nein-Stimmen gekommen.

Das Bürgerprojekt „Freunde der Appretur“ hat aufgegeben, das Industriedenkmal dürfte in einen Dornröschenschlaf verfallen, symbo

2021 für Isny im Überblick: Baustellen, Pandemie und ein kleines bisschen normales Leben

Baustellen und Corona sind auch 2021 Themen Nummer eins in Isny. Wobei Verantwortliche in Stadtverwaltung, Isny Marketing und sozialen Institutionen Woche für Woche den Spagat üben zwischen Einschränkungen des öffentlichen Lebens auf der einen und gemeinschaftsstiftenden Aktivitäten auf der anderen Seite, etwa den Feierabendmärkten oder (reduzierten) Kultur- und Freizeitveranstaltungen.

Januar

Der Stadtseniorenrat kritisiert zu Jahresbeginn, dass nur ein Impfzentrum (IZ) im Landkreis in Ravensburg eingerichtet wird.

AfD-Fraktion im Bundestag

Das kann die AfD mit dem Vorsitz im Innen- und Gesundheitsausschuss bewirken

Mit einer Rede im Parlament können Abgeordnete die Aufmerksamkeit auf sich ziehen, doch die politische Detailarbeit wird im Bundestag in den Ausschüssen erledigt. Wenn es in den kommenden vier Jahren um den Kampf gegen den Rechtsextremismus oder die Pandemiebekämpfung geht, leiten AfD-Abgeordnete die entsprechenden Ausschüsse. Die Fraktion hat sich den Zugriff auf den Vorsitz im Innen-, Gesundheits- und Entwicklungszusammenarbeitsausschuss gesichert.

Campen für das Traumhaus: Darum zelten Menschen mitten im Winter für einen Bauplatz

Nach einem klaren Tag färbt sich der Himmel über der Gemeinde Gutenzell-Hürbel (Landkreis Biberach) dunkelblau, die Sonne weicht den Sternen und mit der Dunkelheit nahen die Minusgrade. Drinnen im Zelt gibt es jedoch Chili, spendiert von den Gemeinderäten. Die Heizstrahler laufen auf Hochtouren, provisorisch aufgestellte Dartscheibe und Fernseher versprechen für den späteren Abend Zerstreuung.

Die braucht es aber gar nicht, denn auf den Feldbetten, die mit rot-weißem Bauband voneinander getrennt und mit Nummern auf Standschildern ...

AfD-Fraktion im Bundestag

Kritik von CSU und Linke: AfD soll Innenausschuss leiten

Dass die AfD künftig den Vorsitzenden im Innenausschuss des Bundestages stellen darf, stößt in der Opposition auf scharfe Kritik.

«Es ist ein sicherheitspolitischer Skandal, dass die Ampel dieses zentrale Amt einer Partei überlässt, die von Extremisten durchsetzt ist», sagte Andrea Lindholz (CSU), die den Ausschuss in der zurückliegenden Wahlperiode geleitet hatte.

Linke: AfD «ein Sicherheitsrisiko»

«Ausgerechnet die AfD, die selbst zur Hälfte vom Verfassungsschutz beobachtet wird, soll künftig die ...

Fraktionsvorsitzende

Dröge und Haßelmann neue Grünen-Fraktionsvorsitzende

Die Grünen-Bundestagsfraktion hat eine neue Doppelspitze. Die Wirtschaftsexpertin Katharina Dröge und die bisherige Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann wurden am Dienstag als neue Vorsitzende gewählt.

Dröge gehört dem linken Flügel der Grünen an, Haßelmann den Realos. Gemäß interner Regeln muss mindestens einer der beiden Chefposten mit einer Frau besetzt werden - weibliche Doppelspitzen sind damit auch möglich. Die Innenexpertin Irene Mihalic wurde zur neuen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt.

Die neue Bundesregierung

Die neue Bundesregierung im Überblick

Bei der FDP ging es geräuschlos, bei den Grünen gab es Ärger und die SPD nahm sich ziemlich viel Zeit. Aber jetzt haben alle drei Ampel-Parteien ihr Personal für die neue Bundesregierung beisammen.

Das neue Kabinett, an dessen Spitze Olaf Scholz als Kanzler stehen soll, weist einige Besonderheiten auf.

Die Eckpunkte im Überblick:

- Die neue Regierung ist größer als bisher. Durch das neu geschaffene Bauministerium wächst sie von 16 auf 17 Mitglieder.

Cem Özdemir

Özdemir: Grüne Flügelkämpfe dürfen sicht nicht wiederholen

Der voraussichtliche Landwirtschaftsminister Cem Özdemir hat die Querelen bei der Auswahl der grünen Ministerinnen und Minister gerügt.

Der Streit um die Posten habe stark an die Flügelkämpfe aus früheren Zeiten erinnert, sagte Özdemir in einem Online-Beitrag zum Parteitag der baden-württembergischen Grünen in Heidenheim.

«Darf sich nicht wiederholen»

«Das darf sich nicht wiederholen», mahnt Özdemir an. Die Grünen stünden künftig im Bund in Regierungsverantwortung und müssten dann ihre möglichen Probleme und ...

Cem Özdemir

Özdemir: Grüne Flügelkämpfe dürfen sicht nicht wiederholen

Der voraussichtliche Landwirtschaftsminister Cem Özdemir hat die Querelen bei der Auswahl der grünen Ministerinnen und Minister gerügt. Der Streit um die Posten habe stark an die Flügelkämpfe aus früheren Zeiten erinnert, sagte Özdemir am Samstag in einem Online-Beitrag zum Parteitag der baden-württembergischen Grünen in Heidenheim. «Das darf sich nicht wiederholen.» Die Grünen stünden künftig im Bund in Regierungsverantwortung und müssten dann ihre möglichen Probleme und Konflikte intern klären und nach außen hin geschlossen auftreten.

Omid Nouripour

Nouripour will Grünen-Chef werden - Neue Fraktions-Spitze

Omid Nouripour will Grünen-Vorsitzender werden. «Ich möchte mich auf dem digitalen Parteitag Ende Januar bewerben, Parteivorsitzender zu werden», kündigt der 46-Jährige in der Aufzeichnung der ZDF-Sendung «Markus Lanz» vom Donnerstag an, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr.

Die Grünen wählen ihre neue Führung am 28. und 29. Januar. Der Außenpolitiker Nouripour ist der erste, der seine Kandidatur offiziell erklärt. Als Co-Vorsitzende ist die stellvertretende Parteichefin Ricarda Lang (27) im Gespräch.