Suchergebnis

Eine Unbequeme verlässt das Europaparlament: Inge Gräßle (CDU) war seit 2004 Abgeordnete.

Eine Unbequeme geht von Bord: Inge Gräßle hat es nicht mehr ins Europaparlament geschafft

In Brüssel sprechen sie ihren Namen mit einer Mischung aus Respekt und Furcht aus. „Inge? You will talk to Inge later?“ – „Sie sprechen später noch mit Inge?“, fragten hochrangige EU-Beamte vor einigen Jahren eine Journalistengruppe aus Stuttgart. Sie meinten Inge Gräßle, heute 58, eine der profiliertesten EU-Abgeordneten der CDU in Brüssel. Ihr Ruf eilt ihr voraus, selbst EU-Kommissare wie Phil Hogan kennen, schätzen und fürchten die Frau aus Großkuchen (Kreis Heidenheim).

Winfried Kretschmann

Kretschmann: Kopftuchverbot an Schulen wegen Religionsfreiheit schwierig

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält ein Kopftuchverbot an Grundschulen für schwer durchsetzbar. Zwar sei es nicht sinnvoll, dass Grundschülerinnen Kopftücher trügen, sagte er am Dienstag in Stuttgart. Mit Blick auf ein mögliches Verbot sagte er aber: „Ich wüsste nicht, auf welcher verfassungsrechtlichen Grundlage wir das überhaupt machen könnten.“ Der Regierungschef verwies auf die im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit. Damit werde der individuelle Glaube geschützt.

 Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz, Baden-Württembergs Sozialminister Manne Lucha und Ulms Oberbürgermeister Gunter C

Integration: Das kann Deutschland von Ulm lernen

Misstrauen, Vorurteile gegenüber anderen Zuwanderer und das Gefühl, dass sich niemand für eine ganze Gruppe interessiert. Vor zwei Jahren haben sich Oberbürgermeister Gunter Czisch (CDU) und Stadträte aller Fraktionen mit Bürgern getroffen, die Wurzeln in Russland haben. „Folgen schlechter Integrationspolitik in den 80er und 90er Jahren“, erinnert sich Czisch.

Die Stadt wollte diese Fehler nicht wiederholen: Als vor vier Jahren innerhalb kurzer Zeit zahlreiche Flüchtlinge nach Deutschland strömten, meldeten sich in Ulm nicht nur ...

Annette Widmann-Mauz

Integrationsbeauftragte fordern mehr Hilfe für geflüchtete Frauen

Geflüchtete Frauen mit Kindern müssen nach Ansicht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung stärker beim Einleben in Deutschland unterstützt werden. Sehr viele von ihnen könnten wegen ihrer Verantwortung für Kinder nicht an Sprach- und Integrationskursen teilnehmen, sagte Annette Widmann-Mauz (CDU) am Montag in Ulm. „Deshalb spielt die Kinderbetreuung während der Kurse eine große Rolle.“

Auch darüber werde die am selben Tag im Ulmer Messezentrum eröffnete Konferenz der Integrationsbeauftragten von Bund, Ländern und Kommunen ...

Annette Widmann-Mauz (CDU)

Experten beraten über Probleme und Chancen der Integration

Um Schwierigkeiten bei der Integration geht es heute in Ulm. Die Integrationsbeauftragten von Bund, Ländern und Kommunen kommen in der Donaustadt zu ihrer Bundeskonferenz zusammen. Das Thema der zweitägigen Beratungen lautet „Vielfalt: Herausforderung und Chance für unser Land.“ Zu den Problemen bei der Integration gehört etwa, dass immer noch viele Zuwanderer nicht gut genug Deutsch sprechen.

Im vergangenen Jahr verfehlten nach Angaben der Bundesregierung mehr als die Hälfte von fast 172 500 Migranten, die erstmalig an ...

Zentralrat der Muslime kritisiert Debatte um Kopftuchverbot

Der Zentralrat der Muslime hat das erneute Aufflammen einer Debatte um ein Kopftuchverbot in Deutschland kritisiert. Er finde es absurd, dass eine solche Diskussion „gefühlt zum tausendsten Mal“ geführt werde - meist vor Wahlen, sagte dessen Präsident Aiman Mazyek im rbb-Inforadio. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, nenne es absurd, dass Mädchen Kopftuch tragen, und die meisten Muslime sähen das auch so. Es gäbe kein Kopftuchgebot für Schulkinder.

Mädchen mit Kopftuch

CDU-Chefin begrüßt Debatte um Kopftuchverbot an Grundschulen

Nach dem Kopftuchverbot an Grundschulen in Österreich hält die Debatte in Deutschland über ähnliche Schritte an.

Mehrere Unionspolitiker lassen die Chancen prüfen, doch selbst in der CDU halten das manche für aussichtslos. Die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer unterstützt zumindest die Debatte.

„Kopftücher im Kindergarten oder in der Grundschule haben mit Religion oder Religionsfreiheit nichts zu tun, das sehen auch viele Muslime so“, sagte die Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag).

In Österreich dürfen Grundschülerinnen künftig per Gesetz kein Kopftuch mehr im Unterricht tragen.

Integrationsbeauftragte prüft Kopftuchverbot für Grundschülerinnen

Das Kopftuchverbot für Grundschülerinnen in Österreich hat auch die Diskussion in Deutschland befeuert. Die Forderung der Bundesintegrationsbeauftragten Annette Widmann-Mauz (CDU), ein solches Verbot auch hierzulande zu prüfen, sieht der Präsident der Kultusministerkonferenz, Alexander Lorz (CDU), skeptisch. „Wenn sich Eltern auf die Freiheit der Religionsausübung berufen, hat unser Rechtsstaat wenig Handlungsmöglichkeiten“, sagte der hessische Kultusminister der „Schwäbischen Zeitung“.

Kopftuchverbot für Mädchen auch in Deutschland?

Zieht Deutschland nach dem Kopftuchverbot an Schulen in Österreich nach? Ausgeschlossen ist das nicht: Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, fordert zumindest die Prüfung eines Verbots. Mehrere Unionspolitiker arbeiten auch bereits daran. Der Lehrerverband ist ebenfalls für ein Kopftuchverbot. Es gibt aber auch viele, die sich kritisch äußern und rechtliche Bedenken anmelden. „Ein Verbot ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar“, sagt zum Beispiel Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien.

Kultusministerin: Kopftuchverbot an Grundschulen schwer durchsetzbar

Die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat die Forderung nach einem Kopftuchverbot an Grundschulen begrüßt. „Ich halte es für äußerst bedenklich, wenn junge Mädchen ein Kopftuch in der Grundschule oder gar in der Kita tragen. Deshalb halte ich ein Verbot zumindest bis zur Religionsmündigkeit für sinnvoll“, sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage.

„In der Praxis wäre ein solches Verbot aufgrund der Schulpflicht allerdings rechtlich schwer durchsetzbar, da wir die Kinder ja ...