Suchergebnis

Kramp-Karrenbauer und Parly besuchen Airbus

Deutschland und Frankreich: Rüstungsprojekte vorantreiben

Deutschland und Frankreich wollen die Entwicklung eines gemeinsames europäischen Kampfflugzeugs sowie einer Aufklärungsdrohne weiter vorantreiben. Dies betonten Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihre französische Kollegin Florence Parly am Donnerstag bei einem Besuch in dem Airbus-Werk in Manching bei Ingolstadt.

Zuvor hatten die beiden Ministerinnen in Evreux in der nordwestfranzösischen Region Normandie an einer Grundsteinlegung für die künftige deutsch-französischen Lufttransportstaffel teilgenommen.

Homosexualität in der Bundeswehr

Bundeswehr: AKK will zügige Rehabilitation Homosexueller

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die Rehabilitierung homosexueller Soldaten nach Jahrzehnten systematischer Diskriminierung zügig voranbringen.

„Die Haltung der Bundeswehr zur Homosexualität war falsch. Sie war damals schon falsch und hinkte der Gesellschaft hinterher, und sie ist es aus heutiger Sicht umso mehr“, erklärte Kramp-Karrenbauer in Berlin zur Veröffentlichung einer Bundeswehr-Studie, die die staatliche Verfolgung beleuchtet.

 Paul Ziemiak (CDU), Generalsekretär, gibt nach einer Sitzung des CDU-Vorstands eine Pressekonferenz. Der CDU-Vorstand soll sich

Fiebermessen und Vibrationsalarm beim CDU-Parteitag in Stuttgart

Die CDU ist an diesem Montag selbstzufrieden. Man habe bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen klar gewonnen, schwärmt Generalsekretär Paul Ziemiak. Zudem konnte sich Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer im Bundesvorstand mit Vorschlägen zu einem neuen Grundsatzprogramm und zur Frauenquote in der Partei durchsetzen. Dass die Erfolge dann aber doch nicht so hoch gewertet werden, sieht man daran, dass nicht die Chefin, sondern nur ihr General den Journalisten Rede und Antwort steht.

CDU - Präsidium

CDU-Präsidium für eintägigen Wahlparteitag in Stuttgart

Das CDU-Präsidium hält trotz der anhaltenden Corona-Pandemie an dem Anfang Dezember in Stuttgart geplanten Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden fest. Das engste Führungsgremium um Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer habe das von Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag bei einer Sitzung in Berlin vorgestellte Hygienekonzept begrüßt, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Nun muss direkt im Anschluss der größere Parteivorstand endgültig entscheiden und das Konzept auf den Weg bringen.

Thorsten Frei diskutiert über die Übungsplatzpläne mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Über Übungsplatzpläne diskutiert

In den vergangenen Wochen haben die Pläne der Bundeswehr, den Standortübungsplatz und damit die Übungsmöglichkeiten des Donaueschinger Jägerbataillons 292 zu erweitern, zu einer kontroversen Debatte in der Region geführt. Bundestagsabgeordneter Thorsten Frei (CDU) hat im Zuge dessen angekündigt, das unmittelbare Gespräch mit der Bundesverteidigungsministerin zu suchen.

Nach dem Treffen im Deutschen Bundestag erklärt Thorsten Frei: „Ich freue mich, dass mir unsere Bundesverteidigungsministerin persönlich für einen sehr offenen und ...

Weibliche Dienstgrade geplant

Weibliche Dienstgrade bei der Bundeswehr geplant

Das Verteidigungsministerium bereitet nach langem Zögern eine Einführung weiblicher Dienstgrade vor.

Nach Unterlagen, die der „Welt“ vorliegen, wird Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Dienstag kommender Woche ein entsprechender Vorschlag zur Entscheidung vorgelegt, nachdem Staatssekretär Gerd Hoofe sowie zwei Abteilungsleiter den Vorschlag abgesegnet haben. Kommen damit etwa „Feldwebelin“, „Bootsfrau“ oder „Oberstleutnantin“?

Frauenquote in der CDU?

CDU-Spitze will Signal für Frauenquote setzen

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer macht Druck bei der Modernisierung der Partei und will dabei ein klares Zeichen für eine Frauenquote setzen.

Der CDU-Vorstand soll sich an diesem Montag hinter einen Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm sowie einen Vorschlag der Struktur- und Satzungskommission zur Frauenquote stellen. Das erfuhr die dpa in Berlin. Damit würde der neuen CDU-Spitze, die beim Parteitag Anfang Dezember in Stuttgart gewählt werden soll, quasi eine Marschroute vorgegeben.

Militäreinsatz im Irak

Bundeskabinett beschließt neues Irak-Mandat

Die Bundesregierung will den Irak-Einsatz deutscher Soldaten in den kommenden 15 Monaten mit nur noch maximal 500 Männern und Frauen fortsetzen.

Das Bundeskabinett beschloss in Berlin eine verringerte Obergrenze, die mit dem Ende der Entsendung von Tornado-Aufklärungsflugzeugen möglich geworden ist. Der laufende Einsatz ist ein Beitrag Deutschlands im Kampf der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Der Bundestag muss der Verlängerung bis zum 31.

Ein Kreuz ist auf einer Kirchturmspitze zu sehen

Landessynode will über Kirchengesetz beraten

Um sich für Krisenzeiten wie die Corona-Pandemie zu wappnen, will die evangelische Kirche auf der anstehenden Landessynode in Geiselwind ein neues Kirchengesetz diskutieren. Damit Tagungen künftig digital stattfinden können, sollen die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, sagte ein Sprecher der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern (ELKB). Denn ähnlich wie das Parteiengesetz lässt die Geschäftsordnung bisher nicht zu, auf Online-Konferenzen rechtskräftig Beschlüsse zu fassen und Wahlen abzuhalten.

Heiko Maas

Maas macht im Fall Nawalny Druck auf Russland

Im Fall des vergifteten Kremlkritikers Alexej Nawalny hat Außenminister Heiko Maas (SPD) den Druck auf Russland erhöht, die Ermittlungen voranzutreiben.

Mit Blick auf das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 sagte der SPD-Politiker der „Bild am Sonntag“: „Ich hoffe nicht, dass die Russen uns zwingen, unsere Haltung zu Nord Stream 2 zu ändern.“ Bislang hatte die Bundesregierung eine Verknüpfung des Falls Nawalny mit dem deutsch-russischen Gasprojekt vermieden.