Suchergebnis

Barbock, Scholz

TV-Wahlkampfrunde - Streit über Verteidigung und Finanzen

Drei Tage vor der Bundestagswahl haben sich die Spitzenkandidaten der Parteien einen letzten TV-Schlagabtausch geliefert.

In der Sendung «Schlussrunde» von ARD und ZDF wurden am Donnerstagabend nochmals deutliche Unterschiede unter anderem in der Finanz- und Verteidigungspolitik sichtbar. So bekannte sich beispielsweise SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz dazu, die Ausgaben für die Bundeswehr weiter zu erhöhen. «Ich will gerne zusagen, dass wir im Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten auch in den nächsten Jahren weitere Steigerungen ...

Wahlplakate

„Politbarometer“: Vorsprung der SPD schmilzt leicht

Kurz vor der Bundestagswahl verkleinert sich der Vorsprung der SPD vor der Union im neuen ZDF-«Politbarometer» leicht. CDU/CSU kämen in der am Donnerstagabend veröffentlichten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen auf 23 Prozent - 1 Prozentpunkt mehr im Vergleich zur Vorwoche.

Die SPD liegt unverändert bei 25 Prozent. Die Grünen kämen demnach auf 16,5 Prozent (plus 0,5). Die AfD liegt in der Umfrage derzeit bei 10 Prozent (minus 1), die FDP bei 11, die Linke bei 6 Prozent (beide unverändert).

Klimacamp

Berlin: Zwei Klimaaktivisten kündigen Durststreik an

Nach Ablauf eines Ultimatums an die Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen haben zwei Klimaaktivisten in Berlin einen verschärften Hungerstreik angekündigt.

Eine 24-jährige Frau und ein 21-jähriger Mann wollen nach eigenen Angaben ab Samstag nicht nur Nahrung, sondern auch Flüssigkeit verweigern - es sei denn, SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sage vorher öffentlich, dass Klimanotstand herrsche.

Eine Gruppe junger Erwachsener hatte am 30.

Wahl 2021 Schlussrunde

Hass im Netz: Union, SPD und Grüne für schärferes Vorgehen

Nach dem tödlichen Schuss auf einen Tankstellen-Kassierer durch einen Maskenverweigerer haben die Kanzlerkandidaten von SPD, Union und Grünen ein schärferes Vorgehen gegen Hass im Internet verlangt.

«Die Radikalisierung beginnt im Netz, immer aggressiver, immer lauter», sagte der CDU-Vorsitzende Armin Laschet in der Sendung «Schlussrunde» von ARD und ZDF. «Und irgendwann ist einer da und vollendet diese Tat. Deshalb müssen wir dringend diesem Hass uns entgegenstellen und ihn schon im Ansatz ersticken.

Ampel, Jamaika, Kenia - mögliche Koalitionen nach der Wahl

Ampel, Jamaika, Kenia - Welche Koalition bauen die Parteien?

Die Wählerinnen und Wähler müssen bei dieser Bundestagswahl mit besonders großer Ungewissheit leben. Zu welcher Regierung sie mit ihrer Stimme beitragen, ist völlig offen. Die Zahl realistischer oder möglicher Koalitionen ist groß.

Klar scheint die Sache für Anhänger von Olaf Scholz oder Armin Laschet - jede Stimme für SPD oder Union bringt den eigenen Kandidaten näher ans Kanzleramt. Für die Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock hingegen scheint das Kanzleramt gemessen an den Umfragen kaum noch erreichbar.

Bundestagswahl

Großteil der Wahlberechtigten ist schon entschieden

Für die meisten Wähler sind die Würfel schon gefallen: Wenige Tage vor der Bundestagswahl haben sich knapp drei Viertel der Wahlberechtigten in Deutschland nach eigenen Angaben bereits für eine Partei entschieden. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor.

Am Donnerstagabend treffen die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten aller Bundestagsparteien in einer gemeinsamen Runde von ARD und ZDF aufeinander.

Winfried Kretschmann

Kretschmann: Klimaschutz zahlt sich aus

Nach Ansicht von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zahlen sich Investitionen in den Klimaschutz aus. Die Pflicht, bei jedem Neubau eine Solaranlage auf dem Dach zu installieren, sei natürlich eine Zumutung. «Man schreibt ja jemandem was vor. Es kostet auch Geld.» 1,5 Prozent mehr Kosten für ein Wohnhaus seien aber erträglich, weil sich das in recht kurzer Zeit amortisiere und irgendwann rentiere, wenn der Strom selbst verwendet oder ins Netz gespeist werde, sagte er am Mittwoch bei einem Wahlkampfauftritt mit ...

Hungerstreik

Klima-Hungerstreik: Fast alle Aktivisten geben auf

Mehr als drei Wochen nach Beginn ihres Hungerstreiks für eine radikale Klimawende haben fast alle Teilnehmer aufgegeben. Drei weitere Aktivisten hätten wieder angefangen zu essen, teilte die Sprecherin der Aktion, Hannah Lübbert, mit.

Von ursprünglich sieben Hungernden sind somit sechs ausgestiegen. Ein junger Mann droht hingegen mit einer Verschärfung der Aktion.

Diese hatte am 30. August in der Nähe des Berliner Reichstagsgebäudes begonnen.

Michael Theurer

FDP gegen Baerbock: Vermögensteuer als „Bürokratiemonster“

Die FDP hält den Vorschlag von Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, bei der geplanten Vermögensteuer das Betriebsvermögen zu schonen, für wenig sinnvoll. «Eine Vermögensteuer, die versucht sämtliches Betriebsvermögen auszunehmen, ist ein Bürokratiemonster», sagte FDP-Landeschef Michael Theurer der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. «Der Bewertungs- und Erhebungsaufwand wäre kolossal.» Der Vorschlag von Baerbock sei nur der Versuch, das grüne Wahlprogramm «weniger wirtschaftsfeindlich» darzustellen als es sei.

Fassungslosigkeit und eine klare Warnung: Reaktionen auf Corona-Tankstellenmord

Der mutmaßliche Mörder eines Tankstellen-Mitarbeiters in Rheinland-Pfalz am Samstag hat den tödlichen Schuss mit seiner Ablehnung der Corona-Regeln begründet. Entsetzen und Anteilnahme nach der Tat sind bundesweit groß. Die Reaktionen im Überblick: 

Wir nehmen seit letztem Jahr eine Radikalisierung von Corona-Gegnern wahr.

GdP-Vize Jörg Radek

Die Polizeigewerkschaft GdP warnt vor einer Radikalisierung der Coronaleugner-Szene.