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Endspiel für die Maut

Bund kündigt Verträge mit Betreibern der gescheiterten Maut

Nach dem Stopp der Pkw-Maut durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zieht der Bund erste schnelle Konsequenzen.

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) veranlasste noch am späten Dienstagabend, zwei bereits geschlossene Verträge für die Erhebung und die Kontrolle der Nutzungsgebühr zu kündigen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr.

Auch weitere laufende Verfahren und Ausgaben für den eigentlich geplanten Start der Maut im Oktober 2020 wurden mit sofortiger Wirkung gestoppt.

Lange Gesichter bei der CSU: Verkehrsminister Andreas Scheuer will nun die Kosten für die abgesagte Maut berechnen lassen.

Die CSU erleidet den Totalschaden

Die Gegner atmeten gleich nach der Entscheidung aus Luxemburg auf. „Diese Maut hätte Ausländer diskriminiert und wäre nebenbei noch ein fettes Minusgeschäft“, sagt der Grünen-Fraktionschef und Verkehrsexperte Anton Hofreiter. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) meldet sich gleich zu Wort und begrüßt die Entscheidung der Luxemburger Richter. „Der gute und intensive Austausch mit den Nachbarland Niederlande kann sich jetzt ungehindert weiterentwickeln“, so Weil.

Andreas Scheuer (CSU)

Oberste EU-Richter stoppen die deutsche Pkw-Maut

Die geplante Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland ist nach jahrelangem Streit geplatzt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) erklärte das Prestigeprojekt der CSU in der großen Koalition am Dienstag für rechtswidrig, weil es Autofahrer aus dem Ausland benachteilige. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und die SPD machten klar, dass das beschlossene Modell damit vom Tisch ist. Der Bund muss nun auch offene Finanzfragen lösen, da schon vor dem Urteil Maut-Vorbereitungen angelaufen sind.

 Allseitige Freude bei den Verantwortlichen und Helfern bei der Ausstellungseröffnung zum Jubiläum des Kolping-Fanfarenzugs Zwie

Zeitreise durch die Geschichte

In den schwarz-gelb-orangenen Kolpingsfarben boten die Musikanten des Zwiefalter Kolpingfanfarenzuges mit ihren Landsknechtsuniformen ein eindrucksvolles Bild in der Halle der Kreissparkasse Zwiefalten. Die aktuell 60 aktiven Musiker strahlten bei der Ausstellungseröffnung zum 50-jährigen Jubiläum des Fanfarenzuges voller Freude und Stolz.

Filialdirektor Ralf Fuchsloch sprach bei seiner Begrüßung von einem Meilenstein für den Fanfarenzug.

Bundestrainer

Deutsche Volleyballer unterliegen Gastgeber Frankreich

Die deutschen Volleyballer haben ihren Auftakt in das Nationenliga-Turnier von Frankreich verpatzt.

Der EM-Zweite von Bundestrainer Andrea Giani unterlag in Cannes dem Gastgeber-Team mit 1:3 (26:24, 20:25, 19:25, 20:25). Die Deutschen kassierten damit im siebten Spiel der Nations League bereits die fünfte Niederlage. Bester deutscher Angreifer gegen den Europameister von 2015 war der Lüneburger Anton Brehme mit 15 Punkten.

Gianis Mannschaft trifft noch am Samstag (17.

Mehrere Personen stehen vor einem Brunnen

Mit offenen Augen durch Leutkirch: Hier finden sich versteckte Kunstwerke

Wer mit offenen Augen durch die Leutkircher Altstadt geht, kann zahlreiche Kunstwerke entdecken. Ein Stadtspaziergang mit dem Leutkircher Kunsterzieher Otto Schöllhorn zum Thema „Kunst im öffentlichen Raum“ zeigt, wie vielfältig die Kunst ist, auf die aufmerksame Besucher mitten in der Stadt treffen. Die „Schwäbische Zeitung“ hat sich vergangene Woche bei der Premiere dieser von der Volkshochschule (VHS) organisierten Stadtführung der etwas anderen Art unter die Zuhörer gemischt.

 Die Thermen-Baustelle nimmt Gestalt an.

Mit 360-Grad-Bild: Die Lindauer Therme nimmt Gestalt an

Investor Andreas Schauer lässt seinen Blick über die Bauarbeiten im Eichwald schweifen. Dabei wirkt er sehr zufrieden. Denn so langsam ist zu erkennen, wo künftig Sportbecken, Sauna und Solebecken stehen werden. Es geht voran auf einer von Lindaus umstrittensten Baustellen – die vielleicht überhaupt nicht mehr so umstritten ist. Denn zumindest im Streit mit den Anwohnern scheinen sich Lösungen abzuzeichnen.

Schauer hat zum Rundgang über seine Baustelle eingeladen.

Ein abgesägter Baumstumpf mit einer Kettensäge

Bäume am Ravensburger Naturfreibad Flappach sind gefällt

Die beiden morschen Bäume im Ravensburger Naturfreibad Flappach sind am Donnerstagnachmittag gefällt worden. Die hintere Liegewiese an dem Weiher war seit mehr als einer Woche gesperrt, weil die hohen Buchen nicht mehr ganz standsicher waren und etwa bei starkem Wind umzustürzen drohten. Das hatte laut Stadtverwaltung ein Gutachter festgestellt und empfohlen, sie zu fällen – allerdings ist das in dieser Jahreszeit eigentlich nicht mehr erlaubt.

Grünes Licht gab es erst nach einer Prüfung der Behörden.

 Diese acht Kommunalpolitiker gehörten zum Gemeinderat Argenbühl fünf, zehn, 20 und 24 Jahre und wurden am Mittwoch von Bürgerme

Ausscheidende Gemeinderäte feierlich verabschiedet

Im Rathaus in Eisenharz gibt es das große Stühlerücken. Acht Mandatsträger, die den Argenbühler Gemeinderat am Mittwoch verlassen haben, werden durch sieben neue Kräfte ersetzt. Die konstituierende Sitzung ist am 3. Juli vorgesehen.

Für Bürgermeister Roland Sauter war dieser Anlass Grund genug, um in der vergangenen Sitzung der abgelaufenen Wahlperiode auf die vergangenen fünf Jahre mit ihren wichtigen Projekten und Stationen zurückzublicken.

 Ochsenhausens Alexander Ziesel (rechts) hatte gegen Mengens Max Schuler einen schweren Stand.

Ochsenhausen kassiert dritte Niederlage in Serie

Der SV Ochsenhausen hat seinen Negativlauf in der Fußball-Landesliga auch in Mengen fortgesetzt. Vor rund 100 Zuschauern kassierte der SVO eine 0:3 (0:2)-Niederlage und verpasste vor allem in der Schlussphase der ersten Halbzeit ein besseres Ergebnis.

Mengen machte von Beginn an Druck und nach einem Foul von Andreas Kaiser an Alexander Klotz im Strafraum – fast an der Torauslinie – zeigte der gut leitende Schiedsrichter Hilebrand auf den Punkt.