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EU sanktioniert Russen für Hackerangriff auf Bundestag

Die EU hat wegen des massiven Hackerangriffs auf den Deutschen Bundestag im Jahr 2015 neue Russland-Sanktionen verhängt.

Betroffen sind der Leiter der Hauptdirektion des Generalstabs der russischen Streitkräfte, einer der mutmaßlichen Hacker sowie eine für Cyberangriffe verantwortlich gemachte Militäreinheit, wie die EU am Donnerstag mitteilte. Die Sanktionsregelung sieht vor, dass die EU nun Vermögenswerte einfrieren kann. Zudem gelten für die Personen EU-Einreiseverbote.

EU-Flagge

EU-Pläne für Sanktionen wegen Menschenrechtsverstößen

Menschenrechtsverletzungen in Ländern wie China, Russland oder Saudi-Arabien könnten von der Europäischen Union künftig deutlich einfacher sanktioniert werden.

Die EU-Kommission legte am Montag einen Vorschlag für eine entsprechende neue Regelung vor. Sie soll es ermöglichen, gegen Personen, die schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen begehen oder davon profitieren, Einreiseverbote zu verhängen und ihre Vermögenswerte in der EU einzufrieren.

Alexej Nawalny

Wiesen, Wald und Kühe: Nawalny hält sich im Schwarzwald auf

Jede Menge Polizei und Personenschutz, Hubschrauber und viel Geraune - der kleine Schwarzwald-Ort Ibach (Kreis Waldshut) ist seit dieser Woche in einer Art Belagerungszustand. Grund: Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat sich hier, am Rande des Hotzenwaldes mit grandiosem Blick auf die Alpen, mit seiner Familie einquartiert. Nach seiner Behandlung in der Berliner Charité wegen eines Giftanschlags sucht der russische Oppositionelle zwischen Wiesen, Wald und Kühen Erholung.

Gefolgsleute Putins

EU setzt nach Anschlag auf Nawalny Sanktionen in Kraft

Die EU hat die wegen des Giftanschlags auf den Kremlkritiker Alexej Nawalny beschlossenen Sanktionen gegen Gefolgsleute des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Kraft gesetzt.

Zu den Betroffenen zählen nach Angaben aus dem Amtsblatt der Europäischen Union unter anderem Inlandsgeheimdienst-Chef Alexander Bortnikow sowie der Vizechef der Präsidialverwaltung, Sergej Kirijenko.

Zudem steht ab sofort auch der Putin-Vertraute Jewgeni Prigoschin auf der EU-Sanktionsliste.

EU setzt Sanktionen wegen Anschlag auf Kremlkritiker Nawalny in Kraft

Die EU hat die wegen des Giftanschlags auf den Kremlkritiker Alexej Nawalny beschlossenen Sanktionen gegen Gefolgsleute des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Kraft gesetzt. Zu den Betroffenen zählen nach Angaben aus dem Amtsblatt der Europäischen Union vom Donnerstag unter anderem Inlandsgeheimdienst-Chef Alexander Bortnikow sowie der Vizechef der Präsidialverwaltung, Sergej Kirijenko.

© dpa-infocom, dpa:201015-99-953631/1

Kreml-Kritiker Nawalny

EU legt Ziele für Russland-Sanktionen im Fall Nawalny fest

Die EU wird nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny sechs Personen und eine Organisation aus Russland mit Sanktionen belegen. Darauf einigten sich Vertreter der EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel, wie die Deutsche Presse-Agentur von Diplomaten erfuhr.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow reagierte in einem Interview mit einem Moskauer Radiosender prompt und kündigte „spiegelgenaue“ Gegensanktionen an. Diese gleichwertige Antwort - also ebenfalls eine Liste mit Namen - sei Praxis in der Diplomatie, sagte ...

EU einigt sich auf Ziele der Russland-Sanktionen im Fall Nawalny

Die EU wird nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny sechs Personen und eine Organisation aus Russland mit Sanktionen belegen. Darauf einigten sich Vertreter der EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel, wie die Deutsche Presse-Agentur von Diplomaten erfuhr.

© dpa-infocom, dpa:201014-99-938684/1

Kremlkritiker Nawalny

Vergifteter Kreml-Kritiker Nawalny erholt sich offenbar im Südschwarzwald

Alexej Nawalny ist offenbar im Südschwarzwald untergekommen. Der russische Politiker habe vor einigen Tagen eine Ferienwohnung in der Gemeinde Ibach im Landkreis Waldshut bezogen, das berichten der "Südkurier" und die "Aargauer Zeitung".

Anwohner haben laut "Südkurier" berichtet, dass Nawalny, begleitet von Polizeibeamten, durch Ibach spaziert sei. Er sei in einer Luxusferienwohnung in dem Ort untergekommen. Außerdem würden Polizisten in Zivil den Ortseingang kontrollieren, in der Nacht sei ein Hubschrauber über dem Ort gekreist.

Fall Nawalny: EU beschließt neue Sanktionen gegen Russland

Die EU bringt nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg. Die Außenminister der EU-Staaten einigten sich am Montag bei einem Treffen in Luxemburg darauf, mit den notwendigen Vorbereitungen zu beginnen, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Diplomaten erfuhr.

Deutschland und Frankreich hatten zuvor gemeinsam EU-Strafmaßnahmen wegen des Anschlags mit einem militärischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vorgeschlagen.

EU bringt im Fall Nawalny Russland-Sanktionen auf den Weg

Die EU bringt nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg. Die Außenminister der EU-Staaten einigten sich am Montag bei einem Treffen in Luxemburg darauf, mit den notwendigen Vorbereitungen zu beginnen, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Diplomaten erfuhr.

© dpa-infocom, dpa:201012-99-915588/2