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Meuthen vor Gericht

Spendenaffäre: AfD scheitert mit Klage gegen Strafzahlung

Im Prozess um fragwürdige Wahlkampfhilfe für ihren Vorsitzenden Jörg Meuthen hat die AfD eine herbe Niederlage erlitten.

Das Berliner Verwaltungsgericht wies am Abend eine Klage der Partei gegen eine von der Bundestagsverwaltung verhängte Strafzahlung in Höhe von knapp 270.000 Euro ab. Dabei ging es um Werbeaktionen für Meuthen, die von der Schweizer Goal AG im baden-württembergischen Landtagswahlkampf 2016 organisiert wurden.

Nach Auffassung des Gerichts war das eine illegale Parteispende.

AfD-Vorsitzender Jörg Meuthen

AfD-Spendenaffäre: Meuthen beruft sich auf Unerfahrenheit

Im Prozess um fragwürdige Wahlkampfhilfe im Jahr 2016 hat sich AfD-Parteichef Jörg Meuthen auf seine damalige Unerfahrenheit berufen. Der Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg sei damals sehr „hemdsärmelig“ abgelaufen, „da gab es keine professionelle Organisation“, sagte Meuthen am Donnerstag im Berliner Verwaltungsgericht. Auf die Frage der Richterin, ob ihm die von der Schweizer Goal AG damals erstellten großformatigen Plakate, die Flyer und Anzeigen denn nicht aufgefallen seien, antwortete Meuthen, er sei sehr beschäftigt gewesen: „Ich ...

AfD-Spitze

Staatsanwaltschaft Stuttgart prüft weitere AfD-Spenden

In der Spendenaffäre um umstrittene Wahlkampfhilfen aus der Schweiz rückt verstärkt AfD-Chef Jörg Meuthen in den Fokus. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart leitete im Februar einen Prüfvorgang ein, wie ein Sprecher am Freitag mitteilte.

Hintergrund ist nach einem Bericht von „Spiegel“ und „Report Mainz“ eine beim Bundestag eingereichte, aber möglicherweise falsche Liste mit den Namen von zehn angeblichen Finanziers, die Meuthen 2016 im baden-württembergischen Landtagswahlkampf mit einer Werbekampagne im Wert von rund 90.

AfD-Chef Meuthen

Meuthen: AfD drohen Strafzahlungen von 400.000 Euro

In der Affäre um Parteispenden drohen der AfD nach Aussage ihres Vorsitzenden Jörg Meuthen Strafzahlungen in Höhe von rund 400.000 Euro.

In der „Welt“ räumte Meuthen ein, dass er Anfang 2016 im baden-württembergischen Landtagswahlkampf von der Schweizer Werbeagentur Goal AG Unterstützungsleistungen mit einem Gegenwert von 89.800 Euro erhalten habe, die die Bundestagsverwaltung als illegale Spenden ansehe. Im Fall des AfD-Bundesvorstandsmitglied Guido Reil, der im Jahr darauf im NRW-Landtagswahlkampf ebenfalls von der Goal AG ...

Spenden für die AfD

Geld aus der Schweiz auch an AfD-Landtagskandidaten

In der Affäre um Spenden an die AfD prüft der Bundestag laut einem Zeitungsbericht eine weitere Liste mit Namen von angeblichen Unterstützern. Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ („FAS“) berichtete am Wochenende darüber.

Laut der Zeitung bestätigte der Bundesgeschäftsführer der AfD, Hans-Holger Malcomeß, dass die Partei der Bundestagsverwaltung neben einer bereits bekannten Liste mit 14 mutmaßlichen Gönnern mindestens eine weitere Liste mit Namen übergeben habe.

AfD-Werbung: Bundestagsverwaltung verlangt Aufklärung

Die Verwaltung des Bundestags verlangt nach einem Zeitungsbericht von der AfD Stellungnahmen zu Fällen, in denen eine Schweizer Werbeagentur Wahlwerbung der Partei finanziert haben könnte. „Die AfD ist aktuell zu drei Sachverhaltskomplexen um Stellungnahme gebeten“, sagte ein Bundestagssprecher den Zeitungen „Heilbronner Stimme“ und „Mannheimer Morgen“. „Alle drei Komplexe haben mit der Goal AG sowie ihrem Geschäftsführer Alexander Segert zu tun.“ Hintergrund ist der Vorwurf, die AfD könnte von der Schweizer Firma eine illegale Parteispende ...

 Alexander Beck (von links), Bürgermeister Michael Maier, Andrea Stauß, Benjamin Kromer und Kommandant Heinz Rieber.

Wehr in Winterlingen sieht sich gut aufgestellt

Die durch den demografischen Wandel verursachten Herausforderungen hat Kommandant Heinz Rieber während der Versammlung der Freiwilligen Feuerwehr Winterlingen in der Mehrzweckhalle in Harthausen thematisiert. So werde es immer schwieriger sein, neue Feuerwehrmitglieder zu finden, führte Rieber aus.

Aus diesem Grund sei eine Kindergruppe gegründet worden, um den Nachwuchs für die Zukunft zu sichern. Noch sei die Wehr zahlenmäßig mit 107 Mitgliedern gut aufgestellt und mit Fahrzeugen und Gerätschaften entsprechend ausgerüstet.

Ergebnisse der 57. "Rund Um"

Zieleinlauf "Blauer Pokal"

(Ankunftszeit, Nummer, Schiffsname, Klasse, Skipper, Club, gesegelte Zeit)

1. 8:01:05, SUI 400, da capo, UnvermNT, Werni Hemmeter, LSC, 12:31:05

2. 11:03:00, GER 49, WILD LADY, UnvermNT, Wolfgang Palm, YCL, 15:33:00

3. 11:05:40, AUT 1, Basic Logic, UnvermNT, Werner Deuring, YCB,15:35:40

4. 11:25:51, GER 3, NILA-Ann, Mehrrmpf, Ralph Schatz, YCM, 15:55:51

5.

Sportnotizen

61. 10:48:01, SUI 52, banzai, Dyn. 35, Urs Staubli, SGYC, 15:18:01

62. 10:50:48, H 6, Bayern II, 8 m-R, Robert Stolze, LSC, 15:20:48

63. 10:51:47, SUI 580, Merlin, X 99, Albert Reichmuth, RVS, 15:21:47

64. 10:53:50, SUI 540, Gigant, X 99, Bernhard Seger, SVB, 15:23:50

65. 10:54:14, G 8, Full-Life, YSt 1, Walter Müller, YCSi, 15:24:14

66. 10:54:28, GER 6, Chaotica, YSt 1, Franz Morath, SMCÜ, 15:24:28

67.