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Angela Merkel

„Wir schaffen das“ - Ein Satz schreibt Geschichte

Sie ahnt nichts. Wenn man sich den Ausschnitt aus der Bundespressekonferenz heute noch einmal ansieht, wird das ganz deutlich.

Als Angela Merkel am 31. August 2015 „Wir schaffen das“ sagt, ist sie sich in keiner Weise bewusst, dass dies ihr bekanntester Satz werden wird. Ein Satz, für den sie bis heute von den einen bewundert und von den anderen verteufelt wird.

Der Soziologe Armin Nassehi von der Universität München hält „Wir schaffen das“ für eine Ikone - also ein Bild, das symbolhaft für etwas viel Größeres steht.

Andreas Kalbitz

Kalbitz kämpft gegen AfD-Rauswurf

Andreas Kalbitz will wieder Mitglied der AfD sein. Deshalb hat der frühere Brandenburger AfD-Landesvorsitzende gegen seinen Rauswurf geklagt.

Das Berliner Landgericht wird an diesem Freitag in einem Eilverfahren entscheiden, ob die Annullierung der Mitgliedschaft des Partei-Rechtsaußens rechtens war oder nicht. Die Antworten auf die wichtigsten Fragen zu der Auseinandersetzung, die durch einen Krankenhausaufenthalt von Ersatzmann Dennis Hohloch noch einmal mehr Brisanz bekommen hat:

Worum geht es in dem Gerichtsverfahren?

2015

Fünf Jahre nach dem Flüchtlingssommer: Asylpolitik trennt

Sie haben sich eingemauert in ihrer Weltsicht, die „Refugees Welcome“-Fraktion ebenso wie die Gegner einer liberalen Asylpolitik.

Spricht man mit den einen, zählen sie Beispiele auf von Syrerinnen, die ihr Abitur mit Bravour geschafft und Irakern, die ein eigenes Geschäft eröffnet haben. Fragt man die anderen, verweisen sie auf die höhere Kriminalitätsrate der Zuwanderer und auf die vielen Flüchtlinge, die bis heute ohne Job sind.

So lebt - fünf Jahre nach der sogenannten Flüchtlingskrise - immer noch jeder in Deutschland ...

Andreas Kalbitz

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

„Wir haben uns Luft verschafft“ - dieser Satz war nach der Krisensitzung der AfD-Landtagsfraktion gleich von mehreren Teilnehmern zu hören.

Denn die Fraktion akzeptierte nach einer fast vierstündigen Sondersitzung einstimmig einen Kompromissvorschlag von Andreas Kalbitz, dass dieser seinen Vorsitz in der Landtagsfraktion bis zu einer weiteren Entscheidung des Landgerichts Berlin ruhen lässt.

Der 47-Jährige hat nach eigenen Angaben vergangene Woche einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die Entscheidung des ...

Gauland

Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland hat sich besorgt über den Zustand seiner Partei gezeigt und eine neuerliche Kandidatur für den Bundestag infrage gestellt.

„Ich kann die Partei nicht zusammenhalten, wenn sie sich auf diese Weise auseinanderdividiert“, sagte Gauland der „Welt am Sonntag“ mit Blick auf den Machtkampf nach dem Rauswurf von Brandenburgs früherem AfD-Landeschef Andreas Kalbitz. Das sei der Vorwurf, den er Parteichef Jörg Meuthen mache.

AfD-Chef

Meuthen: Kalbitz darf nicht Fraktionschef bleiben

Nach dem bestätigten Rauswurf von Brandenburgs AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz aus der Partei droht neuer Ärger.

Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen will dagegen vorgehen, wenn Kalbitz wie angekündigt an der Spitze der Landtagsfraktion bleibt, obwohl er kein Parteimitglied mehr ist. „Damit würde sich die gesamte Fraktion direkt gegen die Partei im Ganzen wenden. Das wäre so nicht hinnehmbar“, sagte Meuthen im RBB-Sender „Radio eins“.

In der AfD tobt ein Richtungsstreit. Jetzt könnte der Rechtsextreme Andreas Kalbitz aus der Partei ausgeschlossen werden. Doch e

Warum das Schiedsgerichtsurteil über Kalbitz-Rauswurf keine Ruhe in die AfD bringen wird

Der Showdown in Stuttgart soll ohne Parteiöffentlichkeit stattfinden. Wenn das AfD-Schiedsgericht am Samstag in mündlicher Verhandlung über den Rauswurf von Brandenburgs AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz sprechen will, stehe wegen Corona kein „ausreichend großer Sitzungssaal“ zur Verfügung, erklärt das Parteigericht.

Ärger dürfte es aber auch ohne Öffentlichkeit geben, denn der Streit um den Rechtsextremisten Kalbitz entzweit die Partei.

Andreas Kalbitz bei AfD-Kundgebung in Senftenberg

ARD-Bericht: Kalbitz soll AfD vorerst wieder verlassen

Der Brandenburger AfD-Politiker Andreas Kalbitz soll die Partei nach ARD-Informationen vorerst wieder verlassen.

Das habe das parteiinterne Bundesschiedsgericht in einem Eilverfahren entschieden, berichtete die ARD unter Berufung auf Parteikreise und Kreise des Schiedsgerichts. Das Hauptsacheverfahren stehe noch aus. Dem Bericht zufolge stimmten sieben Mitglieder des Parteigerichts für den vorläufigen Ausschluss, bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme.

Jörg Meuthen

AfD betont Einigkeit - Antrag gegen Meuthen scheitert knapp

Die Parteispitze der AfD hat nach einem Bundeskonvent im sächsischen Lommatzsch die Einigkeit der Partei betont.

„Wir haben kontrovers diskutiert, kontrovers gestritten, wie es sich gehört für eine demokratische Partei“, sagte der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla. Dennoch arbeite der Bundesvorstand eng zusammen. „Wir sind eine AfD, es gibt keine Spaltung“, betonte er.

Allerdings gab es auf dem Konvent einen Antrag, der Co-Bundeschef Jörg Meuthen „unverantwortliche Spaltungsversuche“ vorwarf und personelle Konsequenzen ...

AfD-Logo

AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

Nach Thüringen hat auch der Brandenburger Verfassungsschutz den gesamten AfD-Landesverband zu einem rechtsextremistischen Verdachtsfall erklärt.

„Die Brandenburger AfD ist in Teilen eng vernetzt mit rechtsextremistischen Strukturen und versucht dabei, die Brandmauern der Demokratie zu schleifen“, sagte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) in Potsdam. „Die Brandenburger AfD ist geprägt und dominiert vom Gedankengut des "Flügels".