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Einsatzfahrzeug der Feuerwehr

Nationalistische Unterwanderung: Droht den Vereinen eine Gefahr von rechts?

Wie politisch sollen Vereine sein, wie sich im Umgang mit der AfD verhalten? Diese Fragen treiben gerade den Deutschen Feuerwehrverband um, neben heftigen internen Querelen. Wie Wehren und Vereine im Land mit dem heiklen Thema umgehen.

Ihren Ausgangspunkt nahm die Geschichte mit Aussagen von Harald Ziebs, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV). Er vertritt 1,3 Millionen Mitglieder in Deutschland, davon über 180 000 in Baden-Württemberg.

Demokratische Grundwerte hochhalten

„Demokratie leben!“ ist Name und Programm einer Veranstaltung am Samstag, 16. November, im Beruflichen Schulzentrum Wangen und zugleich ein konkretes Angebot um Partnerschaften für Demokratie zu knüpfen und sich aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit einzusetzen. Den Höhepunkt und Abschluss des vom Landratsamt Ravensburg initiierten Programms bildet das Theaterstück „13 Minuten – das Attentat von Georg Elser“ am 16. November im Beruflichen Schulzentrum Wangen.

 Im Grundgesetz sind die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands festgelegt.

Nächste Runde der „Tage der Demokratie“

Die „Weingartener Tage der Demokratie“ setzen von Dienstag, 15., bis Sonntag, 27. Oktober, zum zweiten Mal mit zahlreichen Veranstaltungen ein sichtbares Zeichen für Vielfalt, Toleranz und Demokratie Konzerte, Lesungen, Workshops und Aktionen laden dazu ein, sich mit den demokratischen Grundwerten intensiver auseinanderzusetzen und miteinander ins Gespräch zu kommen. Der ausführliche Programmflyer liegt ab sofort aus, teilt die Stadt weiter mit.

Dass unsere Demokratie sich nicht von selbst erhält, sei gerade anhand zahlreicher ...

Joachim Gauck

Gauck mit Ratschlag für CDU: „Toleranz in Richtung rechts“

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck wirbt auch mit Blick auf die Ausrichtung der CDU für eine „erweiterte Toleranz in Richtung rechts“.

Toleranz fordere, „nicht jeden, der schwer konservativ ist, für eine Gefahr für die Demokratie zu halten und aus dem demokratischen Spiel am liebsten hinauszudrängen“, sagte Gauck dem „Spiegel“. „Wir müssen zwischen rechts - im Sinne von konservativ - und rechtsextremistisch oder rechtsradikal unterscheiden.

 Auch ein Fußballprojekt wird vom Programm „Demokratie leben“ gefördert.

„Es gibt in Leutkirch kein Demokratie-Defizit“

Seit Juli 2017 gibt es in Leutkirch das Projekt „Demokratie leben“, das überwiegend aus Fördermitteln des gleichnamigen Bundesprogramms finanziert wird. Seit Januar diesen Jahres sind auch die Nachbargemeinden Aichstetten und Aitrach Teil des Fördergebiets. In der jüngsten Sitzung gab der Leutkircher Gemeinderat grünes Licht für die Fortführung des Projekts (SZ berichtete). Im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“ erzählt Maria Hönig von der eingerichteten Koordinierungs- und Fachstelle, was in dieser Zeit erreicht wurde.

 Sabine Leutheusser Schnarrenberger

Leutheusser-Schnarrenberger: „Die Freiheitsrechte sind für jeden da“

Genau 70 Jahre ist es am Donnerstag her, dass das Grundgesetz im Parlamentarischen Rat in Bonn ausgefertigt und verkündet wurde. Es war die politische Geburt der Bundesrepublik Deutschland. Sebastian Heinrich hat mit der ehemaligen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) gesprochen – über ihren Lieblingsartikel des Grundgesetzes, darüber, ob Freiheitsrechte ein Privileg der Reichen sind – und warum ausgerechnet ihre Partei ein Grundrecht ganz abschaffen will.

 Im Zuge der Sanierung der Schachtabdeckungen werden auch Straßenschäden behoben.

Sanierungsarbeiten für rund 285 000 Euro vergeben

Die umfangreichsten Punkte auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Leutkircher Gemeinderats waren der Entwurf des Bebauungsplans für das geplante Baugebiet „Ströhlerweg“ mit einer Fläche von über elf Hektar (SZ berichtete) sowie der Beschluss zur Erstellung eines integrierten Quartierkonzepts für das Wohngebiet Pfingstweide (Bericht oben). Darüber hinaus wurden weitere Punkte behandelt.

Sanierungsarbeiten vergeben: Den Zuschlag für die diesjährige Sanierung bestehender Schachtabdeckungen in den Ortsteilen Diepoldshofen, ...

Eine der besorgniserregenden Entwicklungen: Die Zahl antisemitischer Straftaten steigt deutlich.

Weniger politische Gewalt, aber mehr Antisemitismus: Was im Extremismusbericht steht

Politische Gruppen in Deutschland sind im vergangenen Jahr seltener kriminell geworden. Das Bundeskriminalamt registrierte knapp neun Prozent weniger politisch motivierte Straftaten – insgesamt 36 062. Etwa jede zehnte davon war eine Gewalttat.

Einen Grund zur Zufriedenheit sah Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bei der Präsentation der Zahlen am Dienstag in Berlin allerdings nicht: „Das ist kein Grund zur Entwarnung.“ Immerhin habe man den dritthöchsten Stand seit der Einführung der Statistik im Jahre 2001 verzeichnet.

 Mehrere Bürger sind dem Aufruf gefolgt, sich auch in Ochsenhausen für Europa zu bekennen

Ochsenhausen singt und musiziert für Europa

Wie an vielen Orten im Kreis Biberach hat auch in Ochsenhausen eine Europaaktion am Sonntag stattgefunden. Dekan Sigmund F. J. Schänzle, Mitglied des Bündnisses für Demokratie und Toleranz im Kreis, hat Bürger aus Ochsenhausen und Umgebung auf den Klosterplatz eingeladen, um für Europa zu beten und die Europahymne zu singen. Rund 60 Menschen folgten trotz widrigen Wetters dem Aufruf.

Mitglieder des Partnerschaftskomitees, des Kirchenchors, der Stadtkapelle, der Rottumtaler Alphornbläser waren ebenso mit von der Partie, wie die ...

 Für den Verein Pro Stolpersteine VS nehmen sie den Preis entgegen (von links): Friedrich Engelke, Christa Lörcher und Heinz Lör

Verein Pro Stolperstein VS erhält einen Preis

Der Verein Pro Stolpersteine VS ist für das Projekt „Erinnern spricht – Vergessen schweigt“ im Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ ausgezeichnet worden. Bei der Preisverleihung in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz in Mainz würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer Projekte aus den Bundesländern Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland und damit das vorbildhafte Engagement dieser Initiativen.

Dazu gehörte auch das Projekt „Erinnern spricht – Vergessen schweigt“ aus Villingen-Schwenningen.