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US-Präsident Joe Biden

US-Militärs widersprechen Biden bei Afghanistan-Anhörung

Oberste US-Militärs haben Angaben von Präsident Joe Biden zum Truppenabzug aus Afghanistan widersprochen.

Bei einer Anhörung im US-Senat am Dienstag sagten Generalstabschef Mark Milley und General Kenneth McKenzie, der zuständige US-Kommandeur für die Region, sie persönlich hätten es für besser gehalten, 2500 US-Soldaten in Afghanistan zu lassen. Beide wollten sich nicht dazu äußern, was sie dem Präsidenten im vertraulichen Gespräch geraten hätten.

Biberach statt „heute journal“: Claus Kleber war zu Gast beim S-Forum BC.

Claus Kleber blickt bei einem Vortrag in Biberach auf das Weltgeschehen

Beim S-Forum BC lädt die Kreissparkasse (KSK) Biberach seit Jahren bedeutende Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft zum Austausch ein. Nicht nur der Landrat und KSK-Verwaltungsratsvorsitzende Heiko Schmid freute sich nach dem coronabedingten Aussetzen 2020 über die erste Veranstaltung dieser Art seit Längerem.

Auch für den ZDF-Moderator Claus Kleber war es nach eigenen Worten ein gutes Gefühl, „zum ersten Mal nach zwei Jahren wieder in aufmerksame Gesichter zu blicken“ statt wie sonst ins Off des Fernsehstudios.

Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD)

Städte wollen gefährdete Afghanen aufnehmen: Kritik an Bund

Die deutschen Städte wollen afghanischen Ortskräften und deren Familien sowie weiteren schutzbedürftigen Menschen einen sicheren Hafen bieten. «Wir wollen damit ein Zeichen von Menschlichkeit setzen und Verantwortung übernehmen», sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung (SPD), am Dienstag nach einer Präsidiumssitzung des kommunalen Spitzenverbandes in Heidelberg.

Viele der jetzt verfolgten Menschen haben sich nach den Worten des Leipziger Oberbürgermeisters in den vergangenen Jahren für Demokratie und ...

Einsatz in Kabul

Pentagon-Chef gesteht Fehler bei Afghanistan-Abzug ein

Das US-Militär hat zahlreiche Fehleinschätzungen beim Abzug aus Afghanistan offengelegt und vor einer Terrorgefahr gewarnt.

«Es ist klar, es ist offensichtlich, dass der Krieg in Afghanistan nicht zu den Bedingungen geendet hat, die wir wollten», sagte Generalstabschef Mark Milley bei einer Anhörung im Senat am Dienstag. Dass Terrorgruppen wie der Islamische Staat (IS) oder Al-Kaida von Afghanistan aus versuchen könnten, die USA anzugreifen, sei eine «sehr reale Möglichkeit».

Taliban

Taliban greifen zur Verfassung aus der Königszeit

Die militant-islamistischen Taliban in Afghanistan wollen vorübergehend die Verfassung aus der Zeit des 1973 abgesetzten Königs Sahir Schah anwenden. Demnach war der König weder dem Volk noch dem Parlament gegenüber rechenschaftspflichtig.

Ausgenommen von der alten Verfassung seien Artikel, die dem Islam widersprächen, sagte Taliban-Justizminister Abdul Hakim Scharai am Dienstag einer Erklärung seines Ministeriums zufolge. Die Verfassung von 1964 soll demnach für die Zeit der Übergangsregierung gelten.

UN-Vollversammlung

UN-Generaldebatte endet ohne Beitrag von Afghanistan

Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung ist ohne Beiträge Afghanistans und Myanmars zu Ende gegangen. Nach sechs Tagen voller Reden und Nebenveranstaltungen schloss die 76. Generaldebatte am Montag mit der Ansprache des Vertreters von Osttimor.

Die eigentlich für Montag angekündigten Reden von Vertretern Afghanistans und Myanmars waren zuvor ausgefallen. Die jeweiligen UN-Vertretungen der Länder hatten darum gebeten, von der Rednerliste gestrichen zu werden.

Kämpfer der Taliban

Weltstrafgericht will gegen Taliban und IS ermitteln

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes will gegen die militant islamistischen Taliban und die Terrorgruppe IS in Afghanistan wegen möglicher Kriegsverbrechen ermitteln.

Er habe dazu einen richterlichen Beschluss beantragt, teilte Chefankläger Karim Khan am Montag in Den Haag mit. Es gebe zur Zeit «keinerlei Aussicht auf ehrliche und effektive Ermittlungen ... in Afghanistan».

Bereits im vergangenen Jahr hatte das Gericht Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in dem Land genehmigt.

Der Wähler hat gesprochen: Wandel ja - aber bitte nicht zuviel!

Es gab am Sonntagabend in Berlin ein sehr symbolträchtiges Bild, das man in der Hektik aber schnell übersehen konnte: Alle möglichen Politiker eilten an die Mikrofone, um das Ergebnis in ihrem Sinne zu interpretieren. Olaf Scholz, Armin Laschet, Annalena Baerbock, Christian Lindner… sie alle führten das Wort. Eine aber stand mit Mundschutz und gefalteten Händen in einer der hinteren Reihen und schwieg. Angela Merkel ist nur noch eine Randfigur, fast schon Geschichte.

Bundestagswahl: Erfolge, Niederlagen, Überraschungen - der Wahltag im Kreis Ravensburg

In unserem Newsblog halten wir Sie den gesamten Wahlabend über mit aktuellen Informationen und Entwicklungen zur Bundestagswahl 2021 mit Blick auf den Wahlkreis Ravensburg auf dem Laufenden. 

+++ Die wichtigsten News zur Wahl aus bundespolitischer Perspektive erfahren Sie in unserem überregionalen Wahlblog +++

Zum Wahlkreis Ravensburg (294) gehören alle Städte und Gemeinden aus dem Landkreis Ravensburg mit Ausnahme von Aichstetten, Aitrach, Bad Wurzach und Kißlegg, die zum Wahlkreis Biberach (292) gehören.

Angela Merkel

Angela Merkel - Was bleibt, wenn sie geht?

„Was man vermisst, merkt man erst, wenn man es nicht hat“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer letzten Sommerpressekonferenz im Juli auf die Frage, was sie nach ihrem Abschied vermissen werde. Sie war zurückhaltend, wie immer, wenn es um Persönliches geht.

Auch die Menschen in Deutschland werden in einigen Wochen oder Monaten wissen, was sie nach 16 Jahren Amtszeit Merkel vermissen. Aber noch ist die Kanzlerin im Amt – und sie könnte es, wenn die Wahlergebnisse in etwa den Umfragewerten entsprechen, auch noch ein wenig ...