Suchergebnis

Coronavirus - Bayern - FFP2-Maskenpflicht

FFP2- Maskenpflicht? So reagiert Deutschland auf die Maßnahme in Bayern

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder war angesichts weiterhin hoher Corona-Neuinfektionen vorgeprescht: Ab kommenden Montag gilt für den Freistaat eine FFP2-Maskenpflicht im gesamten öffentlichen Personennahverkehr sowie für den Einkauf in Geschäften. In Baden-Württemberg macht sich bereits die FDP für eine solche Maskenpflicht stark.

Kann also der bayerische Weg ein Vorbild für andere Bundesländer sein? Die Maßnahme der Münchner Staatsregierung wird bundesweit unter Politikern und Virologen kontrovers diskutiert - und spaltet ...

Armin Laschet

Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet ist neuer CDU-Vorsitzender. Der 59-Jährige setzte sich am Samstag beim digitalen Bundesparteitag in einer Stichwahl gegen den früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz durch.

Auf Laschet entfielen 521 der abgegebenen 991 Delegiertenstimmen, auf Merz 466. Der dritte Kandidat für die Nachfolge von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, der Außenpolitiker Norbert Röttgen, war im ersten Wahlgang ausgeschieden.

Kleine landwirtschaftliche Betriebe haben es zunehmend schwer zu überleben. Petra Bentkämper kämpft dafür, die Vielfalt in der d

Präsidentin des Landfrauenverbandes: „Die Landwirtschaft hat versucht, sich wegzuducken“

Der Landfrauenverband, das sind doch die, die Kuchen backen. Oder? Die Präsidentin des Verbands Petra Bentkämper sieht das ganz anders. Sie mischt sich in die aktuelle Agrarpolitik ein und will die Demokratie stärken. Im Interview mit Hanna Gersmann verteidigt sie ihre Forderung nach einer Frauenquote für den Bauernverband.

Frau Bentkämper, Sie fordern eine Frauenquote für den Deutschen Bauernverband – wie kommt das so an?

Das war ungefähr das Erste, womit ich mich aus dem Fenster gelehnt habe, und heute höre ich: ...

Landtagswahl in Thüringen wegen Corona verschoben

Corona-Pandemie: Landtagswahl in Thüringen wird verschoben

Als Reaktion auf dramatisch hohe Corona-Infektionszahlen wird die Wahl des Thüringer Landtags auf den 26. September verschoben.

Darauf haben sich Linke, SPD, Grüne und CDU verständigt, wie ihre Spitzenpolitiker am Donnerstagabend in Erfurt mitteilten. Das Parlament soll damit nicht wie bisher geplant Mitte Februar - und damit mitten in der Pandemie - aufgelöst werden, um vorgezogene Neuwahl am 25. April zu ermöglichen.

Am 26.

Reichstag

Zwei Hausverbote nach Störaktion im Bundestag

Zwei Monate nach der Störaktion im Bundestag gibt es erste Konsequenzen. „Bisher sind zwei Hausverbote ausgesprochen worden“, sagte am Donnerstag ein Parlamentssprecher in Berlin.

„Gegen mehrere Personen sind außerdem Verfahren nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz eingeleitet worden, die Bußgelder zur Folge haben.“ Zuvor hatte auch das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) darüber berichtet.

Während der Debatte über das umstrittene Infektionsschutzgesetz waren Abgeordnete am 18.

Ausschreitungen im Kapitol

Maas attackiert Trump wegen Sturm auf das Kapitol

Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich dafür ausgesprochen, alle Verantwortlichen für den Sturm auf das Kapitol zur Rechenschaft zu ziehen - auch die Anstifter.

Damit plädierte er indirekt auch für eine Bestrafung von US-Präsident Donald Trump, den er schon zuvor mitverantwortlich für den Angriff auf das Parlamentsgebäude gemacht hatte.

Es sei nun ein Schulterschluss aller Demokraten gegen die Feinde der Demokratie notwendig, sagte Maas am Donnerstag in einer Bundestagsdebatte zu den Unruhen in den USA.

Die AfD kam in der Vergangenheit immer wieder ins Kuko nach Weingarten.

AfD fragte für Landesparteitag auch in Weingarten an

Auf ihrer Suche nach einem Ort für den Landesparteitag hat die AfD auch in Weingarten für das Kultur- und Kongresszentrum Oberschwaben (Kuko) angefragt. Das hat die städtische Pressesprecherin Sabine Weisel auf SZ-Nachfrage erklärt.

So habe es eine mündliche Anfrage für die Abhaltung des Landesparteitages mit rund 1000 Leuten gegeben. Konkret sei es jedoch nicht geworden. Die Stadtverwaltung habe seitdem aber nichts mehr von der Partei gehört, so Weisel.

US-Internetkonzerne

Kartellamt kann schärfer gegen Digitalkonzerne vorgehen

Die Kartellbehörden in Deutschland können künftig schärfer gegen Wettbewerbsverstöße der großen Digitalkonzerne wie Amazon, Google und Facebook vorgehen.

Der Bundestag stimmte am Donnerstag in dritter Lesung der seit Monaten diskutierten Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) zu. Demnach kann das Bundeskartellamt künftig leichter gegen Wettbewerbsverzerrungen vorgehen, wenn marktbeherrschende Digitalunternehmen ihre Position ausnutzen.

Insgesamt 25 Millionen Euro will die Stadt Aalen in die digitale Aufrüstung ihrer Schulen stecken. Um 1,8 Millionen Euro für 250

Erfolglos: Grüne wollen digitale Lehrertische kippen

Mit einem Antrag haben die Grünen am Mittwoch im Gemeinderat versucht, das Paket für den bereits 2019 beschlossenen Medienentwicklungsplan für die 21 städtischen Aalener Schulen noch einmal aufzuschnüren. Obwohl in der Sitzung bereits die Vergabe der wesentlichen Ausstattung zur Umsetzung des Plans anstand, forderten die Grünen, auf die darin vorgesehenen 250 Lehrerarbeitstische zu verzichten und die dafür nötigen 1,86 Millionen Euro im Rahmen der Digitalisierung aus ihrer Sicht sinnvoller auszugeben.

Friedrich Merz: So unterschiedlich sind die Meinungen über ihn an der CDU-Basis

Baden-Württembergs CDU-Spitze ist sich einig: Friedrich Merz ist der richtige Chef für die Bundespartei. Sehen das auch die Mitglieder an der Basis so? Katja Korf und Theresa Gnann haben für Schwäbische.de nachgefragt - und zwar bei:

Dominique Emerich, Leiterin einer Anwaltskanzlei in Konstanz und Landtagskandidatin für die CDU im Bodenseekreis sowie Gründerin von "Wir Frauen für Friedrich Merz" sowie Johannes Walter, Klinikseelsorger und Fraktionschef der CDU im Biberacher Gemeinderat.