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Osmanen-Prozess in Stuttgart

Urteile in „Osmanen Germania“ Prozess erwartet

Nach 49 Verhandlungstagen neigt sich der Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der verbotenen türkisch-nationalistischen Straßengang „Osmanen Germania BC“ dem Ende. Heute wird das Urteil des Landgerichts Stuttgart gegen den selbst ernannten „Weltpräsidenten“ und seinen Vize sowie fünf weitere Angeklagte erwartet (Aktenzeichen 3 KLs 201 Js 117340/16).

Die Staatsanwaltschaft fordert laut Angaben des Gerichts Haftstrafen von einem Jahr und zehn Monaten bis zu achteinhalb Jahren wegen gefährlicher Körperverletzung, Menschenhandels, ...

 Stundenlange Gespräche, wenig Übereinstimmung: John Bolton (links) und Ibrahim Kalin.

Erdogan lässt Trumps Abgesandte abblitzen

Falls US-Sicherheitsberater John Bolton auf Nachsicht der türkischen Regierung für das Hin und Her beim US-Rückzug aus Syrien gehofft haben sollte, war kurz nach Mittag am Dienstag klar: Die Hoffnung war vergebens.

Während Bolton in Ankara für den neuen amerikanischen Plan für einen langsamen Rückzug aus Syrien warb, trat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan vor der Parlamentsfraktion seiner Partei AKP ans Rednerpult und kündigte einen baldigen türkischen Einmarsch in Syrien an – ob Amerika das nun wolle oder nicht.

Ruhig wie ein Friedhof

In der Türkei herrscht Friedhofsruhe

In der Türkei engt die Justiz den Spielraum für die Meinungsfreiheit immer weiter ein. Die wenigen verbliebenen Regierungskritiker im Fernsehen bekommen das ebenso zu spüren wie die Nutzer sozialer Medien.

Vor den Kommunalwahlen im März dürfte sich die Lage weiter verschärfen. Regierungstreue Staatsanwälte und Richter werden Kritik an der Regierung voraussichtlich noch häufiger als verbotene staatsfeindliche Äußerung verfolgen. Erdogan selbst gab in jüngster Zeit mehrmals den Ton vor, indem er die Justiz öffentlich aufforderte, ...

 Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman.

Ein erfolgreiches Jahr für Machtpolitiker wie Putin und Erdogan

Das Jahr 2018 war ein gutes Jahr für autokratische Machtpolitiker im Nahen Osten. An ein demokratisches Aufbegehren wie im arabischen Frühling ist in den meisten Staaten der Region nicht zu denken – stattdessen bestimmen vielerorts Alleinherrscher die Geschicke der Weltgegend, zum Teil mit eiserner Faust. Ein Blick auf die wichtigsten Akteure:

Wladimir Putin

Der russische Präsident hat seine Schlüsselposition im Nahen Osten ausbauen können.

Özil mit Erdogan

Der Fall Özil: Ein Drama mit vielen Verlierern

Das Drama um Mesut Özil hätte auch William Shakespeare ausreichend Stoff für ein spannendes Schauspiel geboten.

Ein Skandal um ein Foto, Eitelkeiten und Enttäuschungen, viele Missverständnisse, ein gefallener Liebling der Massen, drei (ungekrönte) Regenten, ein ungeschickter Fußball-Präsident und der bis heute ungeklärte Einfluss einer schönen Frau - das ist der Rahmen für ein oft unwürdiges Spektakel, das an einem Abend im Mai in einem Hotel in London seinen Anfang fand und an dessen Ende es für den deutschen Fußball nur Verlierer ...

 Von links nach rechts: Journalistin Mesale Tolu, Oberbürgermeister Gunther Czisch und Autor Imran Ayata. Anlässlich 70 Jahre Me

Mesale Tolu: „AfD und AKP haben dieselbe Ideologie“

Imran Ayata ist von Kopf bis Fuß in Schwarz gekleidet. Er wirkt entspannt, hat die Beine übereinander geschlagen. „Als ich mein Abitur mit Ach und Krach gemacht habe, war die Nachricht des Tages, der Türke hat es geschafft“, sagt der Buchautor schmunzelnd und erntet lautes Gelächter. „War es zu deiner Zeit auch noch etwas Besonderes, dass jemand, der Mesale Tolu heißt, Abitur macht?“, fragt der Kulturaktivist.

Acht Monate saß die Frau, an die er seine Frage richtet, in der Türkei in Haft.

Can Dündar

Can Dündar kritisiert nach Haftbefehl „neue Hexenjagd“

Der in Deutschland lebende Ex-Chef der türkischen regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“ kritisiert nach einem weiteren Haftbefehl gegen ihn eine „neue Hexenjagd“ der Regierung.

Ein Istanbuler Gericht hat das Dokument in der Nacht auf Donnerstag ausgestellt. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu hatte gemeldet, die Maßnahme stehe im Zusammenhang mit Ermittlungen zu den großen regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013.

In einer im Internet verbreiteten Stellungnahme schrieb Dündar am Donnerstag: „Jeder, der im ...

Sascha Goetzel

Beethoven am Bosporus: Das Borusan Istanbul Philharmonic Orchestra auf Tournee in der Region

Die nagelneuen Lackierungen der Luxuskarossen glänzen im Scheinwerferlicht, während im Hintergrund Kfz-Mechaniker an einem der bayerischen Modelle herumwerkeln. „Eins, zwei, drei, eins, zwei, drei“, tönt es aus der obersten Etage – doch der Einsatz gilt nicht den türkischen Arbeitern im Blaumann, sondern den mehr als hundert Frauen und Männern, die sich in der Halle unter dem Dach versammelt haben und konzentriert den Anweisungen des Österreichers in ihrer Mitte folgen.

Bekam in wichtigen Punkten recht: Selahattin Demirtas.

Erdogan weist Urteil aus Straßburg zurück

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Dienstag ein Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs in Straßburg demonstrativ zurückgewiesen und damit neue Spannungen mit der EU angefacht. Erdogan lehnte die Forderung des Straßburger Gerichts nach Freilassung des Kurdenpolitikers Selahattin Demirtas ab, der seit zwei Jahren wegen des Vorwurfs der Terrorpropaganda in Untersuchungshaft sitzt. Die Türkei werde den Fall selbst „erledigen“, erklärte Erdogan.

Selahattin Demirtas

EGMR: Türkei muss Kurden Demirtas freilassen

Die Türkei muss den seit rund zwei Jahren in der Türkei inhaftierten Oppositionspolitiker und Erdogan-Kritiker Selahattin Demirtas aus der Untersuchungshaft entlassen. Das urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg.

Das Gericht befand, dass für die Verhaftung des ehemaligen Vorsitzenden der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP zwar begründeter Verdacht bestand, allerdings sei die Dauer der Untersuchungshaft nicht gerechtfertigt.