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BRICS Gipfel

Brics-Gruppe kritisiert Protektionismus

Die Staats- und Regierungschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika wollen multilaterale Organisationen wie die Vereinten Nationen, den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Welthandelsorganisation (WTO) reformieren.

Diese Institutionen sollten dringend den heutigen Herausforderungen angepasst werden, heißt es in der Abschlusserklärung vom Gipfeltreffen der sogenannten Brics-Gruppe am Donnerstag in Brasília. Zugleich bekannten sich die Staaten zum Multilateralismus und zum freien Handel.

dpa-Nachrichtenüberblick POLITIK, Donnerstag, 14.11.2019 - 18 Uhr

Die meisten Bundesbürger müssen ab 2021 keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Die Abgabe wird für rund 90 Prozent der Zahler abgeschafft, wie der Bundestag am Donnerstag beschloss. Weitere 6,5 Prozent sollen ihn noch teilweise entrichten, je höher das Einkommen, desto mehr. Nur die einkommensstärksten 3,5 Prozent werden weiterhin voll zur Kasse gebeten. Der Abbau sei möglich, weil die Deutsche Einheit weit vorangekommen sei, sagte Finanzminister Olaf Scholz.

Flug MH17

Abschuss von Flug MH17: Ermittler belasten Russland schwer

Ermittler in den Niederlanden haben im Fall der abgeschossenen malaysischen Passagiermaschine MH17 neue schwere Vorwürfe gegen Russland erhoben.

Die Verbindungen zwischen der Führung der Separatisten in der Ostukraine und Moskau seien viel enger als bisher angenommen, sagte Ermittler Andy Kraag vom internationalen Untersuchungsteam JIT am Donnerstag in einer Videobotschaft. „Der russische Einfluss ging weit über Militärhilfe hinaus.“ Das würden mitgeschnittene Gespräche, Zeugenaussagen und andere neue Informationen belegen.

Abschuss von Flug MH17: Ermittler belasten Russland schwer

Im Fall der abgeschossenen malaysischen Passagiermaschine MH17 haben Ermittler in den Niederlanden neue schwere Vorwürfe gegen Russland erhoben. Die Verbindungen zwischen der Führung der Separatisten und Russland seien enger als bisher bekannt, sagte Ermittler Andy Kraag vom internationalen Untersuchungsteam JIT in einer Videobotschaft. Das JIT veröffentlichte Telefonmitschnitte, auf denen unter anderem Wladislaw Surkow zu hören sein soll. Surkow gilt als enger Berater von Kremlchef Wladimir Putin.

Blockade

Morales-Anhänger neuer bolivianischer Parlamentschef

In Bolivien ist es erneut zu Zusammenstößen zwischen Anhängern und Gegnern des zurückgetretenen Präsidenten Evo Morales gekommen.

Zugleich gab es am Donnerstag aus dem Lager der Partei von Morales Signale für eine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Interimsregierung bei der Organisation von Neuwahlen. International gab es Aufrufe zur Gewaltlosigkeit und einem Dialog, so etwa von UN-Generalsekretär António Guterres.

Am Mittwoch waren im Department Santa Cruz im Osten des Landes zwei Menschen bei Zusammenstößen ...

«Wal-Gefängnis»

Letzte Tiere aus russischem „Wal-Gefängnis“ wieder frei

Nach mehr als einem Jahr in Gefangenschaft sind die letzten der knapp 100 Wale im Osten Russlands wieder in Freiheit. Alle Tiere seien in ihre natürliche Umgebung zurückgekehrt, teilte das russische Forschungsinstitut für Fischerei und Meereskunde mit.

Demnach wurden die letzten 31 Belugas in einer Bucht am Japanischen Meer freigelassen. Schlechtes Wetter hatte die Rettungsaktion zuletzt immer wieder verzögert.

Die Orcas und Belugas waren über Monate auf engstem Raum in einer Anlage am Japanischen Meer in der Nähe von ...

Kirill  Wladimirow

„Angst überwindet man durch Protest“

Seit gut einem Monat ist der 27-jährige Moskauer Student Kirill Wladimirow Mitglied der nicht registrierten Libertären Partei Russlands. Warum der junge Moskauer, der als freier Personalmanager arbeitet und Politikwissenschaft an der Higher School of Economics, einer der renommiertesten russischen Universitäten, studiert, sich dazu entschied, der russischen Politik beizutreten, erzählt er im Gespräch mit Varvara Podrugina.

Herr Wladimirow, warum sind Sie der Libertären Partei beigetreten?

Aktivisten: Türkische Jets bombardieren Kurden in Nordsyrien

In Nordsyrien ist es Aktivisten zufolge erneut zu schweren Kämpfen zwischen kurdischen Milizen und Rebellen gekommen, die mit der Türkei verbündet sind. Außerdem bombardiere die türkische Luftwaffe die Gegend, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Ungeachtet der Gefechte bekräftigten die Präsidenten der Türkei und Russlands, Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin, dass sie sich weiter an eine im Oktober vereinbarte Waffenruhe halten wollten.

Ostukraine: Weiterer Truppenabzug hat begonnen

In der umkämpften Ostukraine haben die Konfliktparteien mit einem weiteren Truppenabzug begonnen. Bei dem Ort Petriwske im Donezker Gebiet feuerten sowohl die ukrainische Armee als auch die prorussischen Separatisten weiße und grüne Signalraketen als Startsignal ab. Das bestätigten beide Seiten. Die Entmilitarisierung gilt als letzte Voraussetzung für ein mögliches Treffen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin.

Trump erwägt Teilnahme an Siegesparade in Moskau im Mai

US-Präsident Donald Trump hat eine Teilnahme an der russischen Siegesparade in Moskau im Mai nicht ausgeschlossen. Er sei von Präsident Wladimir Putin eingeladen worden und denke darüber nach, sagte Trump. „Es ist eine wichtige Angelegenheit, das Ende des Kriegs zu feiern“, sagte er. Das Ereignis falle allerdings mitten in den Wahlkampf vor der US-Präsidentenwahl im November, sagte Trump weiter. Der US-Präsident bemüht sich um eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland.