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Viktor Orban

Orban trifft Salvini und Morawiecki

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban trifft heute in Budapest den Chef der italienischen Lega, Matteo Salvini, und den polnischen Regierungschef Mateusz Morawiecki.

Im Mittelpunkt der Gespräche stehe ein erstrebtes politisches Bündnis auf europäischer Ebene, erklärte Orbans Sprecher Bertalan Havasi im Vorfeld. Das Bündnis soll die ungarische Regierungspartei Fidesz, die polnische Regierungspartei PiS und die Lega umfassen, die an der gegenwärtigen Regierung in Rom beteiligt ist.

Viktor Orban

Ungarns Regierungspartei Fidesz verlässt endgültig die EVP

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat mit seiner Regierungspartei Fidesz den vollständigen Bruch mit der Europäischen Volkspartei (EVP) vollzogen.

Dies geht aus einem Brief des Fidesz an die EVP hervor, dessen Eingang die christdemokratische Parteienfamilie der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel bestätigte. EVP-Präsident Donald Tusk reagierte erleichtert - hätte diesen Schritt aber gerne schon viel früher gesehen. Wie die Partei mitteilte, ist die Fidesz-Mitgliedschaft nun automatisch beendet.

Orban kündigt Fidesz-Mitgliedschaft in Europäischer Volkspartei

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat mit seiner Fidesz-Partei den Bruch mit der Europäischen Volkspartei vollzogen. Dies geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben an den Generalsekretär der christdemokratischen Parteienfamilie hervor. Anfang März hatten die Fidesz-Abgeordneten bereits die EVP-Fraktion im Europaparlament verlassen.

© dpa-infocom, dpa:210318-99-878856/1

Budapester Theaterstudenten schließen im Ausland ab

Nach der Übernahme der Budapester Universität für Theater- und Filmkunst (SZFE) durch eine regierungsnahe Stiftung können rund 150 Studenten ihr Studium in vier europäischen Ländern, darunter Deutschland, abschließen. So will etwa die Akademie für Darstellende Kunst Baden-Württemberg in Ludwigsburg ungarische Studenten aufnehmen, wie die Studentenvertretung der SZFE am Mittwoch in Budapest mitteilte.

Weitere Standorte des Diplomanden-Rettungsprogramms «Emergency Exit» sind das Mozarteum in Salzburg, die Accademia Teatro Dimitri im ...

Klage gegen EU-Rechtsstaatsklausel

EuGH: Polen und Ungarn klagen gegen EU-Rechtsstaatsklausel

Ungarn und Polen klagen vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die neue Rechtsstaatsklausel im EU-Haushalt.

Die obersten EU-Richter müssen nun prüfen, ob der neue Mechanismus zur Kürzung von EU-Geldern bei bestimmten Rechtsstaatsverstößen zulässig ist. Seine Anwendung dürfte sich damit um Monate verzögern. Mit dem neuen Rechtsstreit vor dem EuGH spitzt sich der Konflikt um Grundwerte in der EU weiter zu.

Erst in letzter Minute hatten sich die EU-Staaten im vergangenen Jahr auf den mehrjährigen EU-Finanzrahmen bis 2027 und ...

Mohammed bin Sajid al-Nahjan und Benjamin Netanjahu

Emirate-Besuch von Israels Regierungschef Netanjahu abgesagt

Ein erwarteter Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in den Vereinigten Arabischen Emirate ist nach offiziellen Angaben kurzfristig abgesagt worden.

Dem Büro des Regierungschefs zufolge gab es Schwierigkeiten bei der Koordinierung des Flugs im jordanischen Luftraum.

Grund sei die Absage des Besuchs des jordanischen Kronprinzen auf dem für Juden und Muslimen heiligen Tempelberg (Al-Haram al-Scharif/Das edle Heiligtum) in Jerusalem wegen Meinungsverschiedenheiten über die Sicherheitsvorkehrungen ...

 Gesundheitsminister Jens Spahn wird inzwischen als Teil des Problemknäuels der CDU wahrgenommen. Der neue CDU-Chef Armin Lasche

Kurz vor der Wahl: Maskenaffäre und andere Pannen könnten der CDU gefährlich werden

Wir befinden uns als CDU in der größten Krise unserer Geschichte“, stellt der Mann auf dem Podium fest. Es fehle an Vertrauen, Zusammenhalt und Zuversicht. Im Februar 2020 war das, und der, der da so schonungslos über den Zustand der Christdemokraten sprach, war Gesundheitsminister Jens Spahn. Damals präsentierte er sich zusammen mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet als Teil der Lösung all dieser CDU-Probleme.

Inzwischen aber ist Spahn ein nicht unerheblicher Teil des Problemknäuels geworden, das die ...

Söder fordert Rauswurf von Orbans Fidesz aus der EVP

CSU-Chef Markus Söder hat sich für einen Rauswurf der ungarischen Regierungspartei Fidesz aus dem Verbund der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) ausgesprochen. In der Auseinandersetzung mit der Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban brauche es jetzt «eine klare Linie und einen klaren Kurs», sagte Söder der «Süddeutschen Zeitung» (SZ/Samstag). Man müsse «ohne Groll einen Strich ziehen».

Der bayerische Ministerpräsident reagierte mit seiner Forderung auf Orbans Ankündigung, die rechten Kräfte in ...

Orbans Fidesz-Partei verlässt die EVP-Fraktion

Bruch mit Orban: Europas Christdemokraten am Scheideweg

Es ist die Scheidung einer längst zerrütteten Ehe: Ungarns rechtskonservativer Regierungschef Viktor Orban bricht mit der christdemokratischen Europäischen Volkspartei im Europaparlament.

Das heißt vordergründig nur, dass Fraktionschef Manfred Weber zwölf Abgeordnete aus Orbans Fidesz-Partei verliert. Doch für die Parteienfamilie und für die Europäische Union könnten die Folgen viel weiter gehen. Keiner überblickt sie bisher ganz.

Was heute passierte, folgte einer Art Drehbuch, das seit Tagen offen lag.

Orban zieht Fidesz-Abgeordnete aus EVP-Fraktion zurück

Die Abgeordneten der ungarischen Fidesz-Partei verlassen die Fraktion der bürgerlichen Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament. Dies teilte der ungarische Ministerpräsident und Fidesz-Vorsitzende Viktor Orban am Mittwoch in einem Schreiben an EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) mit.

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