Suchergebnis

Friedrich Merz

Merz steht mit seinem Asylvorstoß allein da

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Vorstoß von Friedrich Merz zurückgewiesen, über das Grundrecht auf Asyl zu diskutieren. Auch Gesundheitsminister Jens Spahn und die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (beide CDU) distanzierten sich.

„Die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl oder eine Einschränkung in einer Art und Weise, dass es de facto dieses Grundrecht so nicht mehr gibt, wie es auch die Mütter und Väter des Grundgesetzes sich das überlegt haben, das halte ich mit dem ...

Merz will Debatte über Asylrecht

Friedrich Merz hält ein im Grundgesetz garantiertes Asylrecht für diskussionswürdig. Deutschland sei das einzige Land der Welt, das ein Recht auf Asyl in der Verfassung stehen habe. Das sagte Merz bei einer CDU-Regionalkonferenz in Seebach in Thüringen. Er sei seit langem der Meinung, dass offen darüber geredet werden müsse, ob dieses Asylgrundrecht „in dieser Form fortbestehen“ könne, wenn eine europäische Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik ernsthaft gewollt sei.

Merz stößt Debatte über Asylrecht an

Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat das Asylrecht in Frage gestellt. Deutschland sei das einzige Land der Welt, in dem das Recht auf Asyl in der Verfassung stehe. Das sagte Merz bei einer CDU-Regionalkonferenz in Seebach in Thüringen. Er stellte sich dort als Kandidat für den Parteivorsitz vor, ebenso CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Er sei seit langem der Meinung, dass man offen über den Fortbestand dieses Asylgrundrechtes sprechen müsse, so Merz.

Merz für Debatte über deutsches Asylrecht

Friedrich Merz hat als einer der Bewerber um den CDU-Vorsitz eine Debatte über das deutsche Asylrecht gefordert. Deutschland sei das einzige Land auf der Welt, das ein Individualrecht auf Asyl in der Verfassung stehen habe, sagte Merz während der dritten CDU-Regionalkonferenz im thüringischen Seebach. Er verlangte außerdem eine Klarstellung darüber, dass durch den UN-Migrationspakt keine neuen Asylgründe geschaffen werden. Zum Beispiel dürfe der Klimawandel nicht als politische Verfolgung und damit Asylgrund gelten.

Merz spricht sich gegen Beitragsfreiheit in Kitas aus

Friedrich Merz, einer der Bewerber um den CDU-Vorsitz, hat sich gegen eine generelle Beitragsfreiheit von Kitas ausgesprochen. „Das ist in Wahrheit eine gewaltige Umverteilung von Unten nach Oben“, sagte der frühere Unionsfraktionschef während einer CDU-Regionalkonferenz im thüringischen Seebach. Er fragte, warum diejenigen, die es sich leisten können, nicht auch einen Beitrag zahlen sollten. Er könne daher dem „Versprechen, dass alles immer kostenlos sein muss, relativ wenig abgewinnen“, betonte Merz.

Kandidaten

Kandidaten für CDU-Vorsitz betonen fairen Wettstreit

Bei ihrem ersten gemeinsamen Auftritt haben sich die drei aussichtsreichsten Kandidaten für den CDU-Vorsitz mit einem Bekenntnis zu einem fairen Wettkampf präsentiert. „Ich freue mich auf diesen fairen Wettbewerb“, sagte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer in Berlin.

Neben ihr wollen sich der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Gesundheitsminister Jens Spahn auf dem CDU-Parteitag am 7. Dezember zur Wahl stellen.

 Birgitte Gluitz (rechts), Vorsitzende des Fördervereins des Bildungshauses, verabschiedet Willi und Helga Gerbracht, die jahrel

Förderverein ermöglicht Zusatzangebote

Bei der jährlichen Hauptversammlung des Fördervereins des Bildungshauses ist deutlich geworden, welche Bereicherung der Verein für die Kindergarten- und Schulkinder darstellt. Einziger Wermutstropfen ist, dass Willi und Helga Gerbracht die wöchentliche Hausaufgabenbetreuung nicht mehr weiter machen können – bislang gibt es noch keine Nachfolger.

Die Vereinsvorsitzende Birgitte Gluitz eröffnete die Tagesordnung und verlas ihren Rechenschaftsbericht.

 von links nach rechts (ohne Waltraud Klaiber): Michael Föst, Silvia Wiese, Peter Seebach, Klaus-Peter Manz.

IG Metall bekennt sich zu Vielfalt und Menschenwürde

Die IG Metall Albstadt hat in ihrer Delegiertenversammlung und Funktionärskonferenz in Balingen-Endingen mehrere Wahlen durchgeführt und zu aktuellen politischen Themen Stellung bezogen.

Michael Föst, Geschäftsführer der IG Metall Albstadt, ging in seinem Geschäftsbericht auf die Vorkommnisse in Chemnitz ein und legte dar, dass eine Grenze überschritten wurde. Eine offene, pluralistische Gesellschaft, die eine Vielzahl von Meinungen, Werten und Weltanschauungen gleichberechtigt nebeneinander zulässt, verliere zunehmend an ...

Besucherzentrum Nationalpark Schwarzwald

Nationalpark-Besucherzentrum soll in zwei Jahren öffnen

In etwa zwei Jahren soll das neue Besucherzentrum für den Nationalpark Schwarzwald öffnen. „Für uns ist es ein Leuchtturm des Holzbaus im Land“, sagte Finanzstaatssekretärin Gisela Splett (Grüne) am Freitag in Seebach (Ortenaukreis) über die Holzkonstruktion. „Das Gebäude symbolisiert umgestürzte Baumstämme.“ Vor allem heimisches Holz werde dazu genutzt. Rund 100 000 Besucher pro Jahr werden erwartet. Das Finanzministerium hat für das Besucher- und Informationszentrum und das Verwaltungsgebäude Kosten in Höhe von rund 35,5 Millionen Euro ...

Mit zwei Drehleitern bekämpfen die Feuerwehrleute den Brand.

Feuer beschädigt Ökonomiegebäude in Hoßkirch

Ein Ökonomiegebäude auf dem Hofgut Kleewiesen in Hoßkirch ist Mittwochmittag in Brand geraten. Die Ursache ist noch ungeklärt, Einsatzleiter Jürgen Kästle von der Feuerwehr Hoßkirch vermutet einen technischen Defekt in einer Photovoltaikanlage, die auf der einen Dachseite angebracht ist. Personen oder Tiere kamen nicht zu Schaden.

Ein Autofahrer bemerkte gegen 12.30 Uhr eine Rauchsäule über dem als Lagerschuppen genutzten, rund 30 Meter langen Gebäude und meldete über Notruf seine Beobachtungen.