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Saskia Esken

SPD-Vorsitzende Saskia Esken besucht Kommando Spezialkräfte

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken besucht heute das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Calw. Anschließend will die Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Calw gemeinsam mit dem Calwer Oberbürgermeister Florian Kling (SPD) in einer Pressekonferenz berichten.

Das KSK hatte seit 2017 immer wieder mit rechtsextremistischen Vorfällen Schlagzeilen gemacht. Bei einer Abschiedsparty für einen KSK-Kommandeur sollen Schweineköpfe geworfen, Rechtsrock gespielt und der Hitlergruß gezeigt worden sein.

SPD-Spitze: Wehrpflicht kein Mittel gegen Rechtsextremismus

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sehen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht als ein Mittel, um rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr vorzubeugen.

„Die Wehrpflicht gehört zu den immer wiederkehrenden Themen und steht nicht im Zusammenhang mit der gefährdeten Demokratiefestigkeit einzelner Bereiche der Bundeswehr, die nie mit Wehrpflichtigen besetzt worden sind“, erklärten sie am Samstag in Berlin.

Das Blaulicht auf einem Fahrzeug der Polizei leuchtet

Polizisten bei Kontrolle als Rassisten beleidigt

Polizisten aus Ludwigsburg sind nach Angaben ihres Präsidiums bei einer Kontrolle aus einer Menschenmenge heraus als Rassisten beschimpft worden. Drei Beamte hätten am Vorabend zwei Männer aus dem afrikanischen Gambia und aus Sierra Leone angesprochen, teilten die Beamten am Freitag mit. Während einer der beiden Verdächtigen die Polizisten als Rassisten beschimpfte, habe sich schnell eine etwa 20-köpfige Gruppe gebildet. Aus dieser heraus habe es Kritik an der Kontrolle gegeben, die von einigen als rassistisch bezeichnet worden sei.

Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel war Berater für Fleischkonzern Tönnies

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) war für den Fleischkonzern Tönnies als Berater tätig.

„Es gab ein dreimonatiges Beratungsverhältnis mit Tönnies“, sagte Gabriel am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Vom März bis Mai 2020 habe er für das Unternehmen handelsrechtliche Fragen klären sollen, sagte Gabriel. Zunächst hatte das ARD-Magazin „Panorama“ über Gabriels Tätigkeit für Deutschlands größten Fleischproduzenten berichtet.

Polizisten im Einsatz während der Stuttgarter Krawallnacht: Am kommenden Wochenende sollen die Beamten in der Innenstadt mehrere

Debatte im Landtag: Was bewegte die Randalierer von Stuttgart?

Nach den Krawallen von Stuttgart haben sich die im Landtag vertretenen Parteien einmütig hinter die Polizei gestellt. Bei der Suche nach Ursachen und Antworten tun sich die meisten Politiker schwer. Das zeigte die Debatte am Mittwoch im Stuttgarter Landtag.

Im Laufe des Tages hatte die Polizei einen weiteren Verdächtigen festgenommen. Der 15-Jährige soll sich an den Plünderungen beteiligt haben. Die Polizei ermittelt damit laut Innenministerium gegen 26 Personen, darunter zwei Frauen.

Bernd Riexinger

Linke-Chef zu Randale: Fragen nach Ursachen stellen

Der Linksparteichef Bernd Riexinger hat AfD und Union vorgeworfen, die Ereignisse in Stuttgart am Wochenende zu instrumentalisieren. Die Plünderung von Läden und die Gewalt gegen die Polizei könnten nicht gerechtfertigt werden, egal was der Auslöser gewesen sei, sagte Riexinger, der aus der Nähe von Stuttgart stammt, am Montag in Berlin. „Aber das Instrumentalisieren der Vorgänge für fremdenfeindliche und rassistische Hetze, wie es die AfD gemacht hat, ist auch nicht in Ordnung und zu verurteilen.

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch steht vor einer roten Wand

Linksfraktionschef: Gewalt gegen Polizisten inakzeptabel

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Ausschreitungen und Angriffe auf die Polizei am Wochenende in Stuttgart verurteilt. Was in Stuttgart passiert sei, dürfe sich nirgends in Deutschland wiederholen, sagte Bartsch der Deutschen Presse-Agentur. „Gewalt gegen Polizisten ist inakzeptabel.“ Er stellte sich zugleich an die Seite von SPD-Chefin Saskia Esken. „Dass Saskia Esken politisch mitverantwortlich gemacht wird für die Angriffe auf Polizeibeamte und Geschäfte in Stuttgart, ist infame Stimmungsmache.

Walter-Borjans und Scholz

SPD-Chef zur K-Frage: Scholz „ernstzunehmende Option“

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz als „ernstzunehmende Option“ für die Kanzlerkandidatur der Partei bezeichnet.

„Die immer mal wieder zu lesende These, dass Saskia Esken und ich uns gegen Olaf Scholz sträuben würden, ist großer Käse“, sagte Walter-Borjans dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Wir kooperieren eng und vertrauensvoll. Und zwar jeden Tag. Die Reihenfolge lautet aber: zuerst Gespräche führen, dann entscheiden - und nicht umgekehrt.

Joachim Herrmann

Herrmann kritisiert Eskens Polizei-Äußerungen scharf

Nach den Krawallen in Stuttgart hat der bayerische Innenminister Joachim Herrmann die Aussagen Saskia Eskens zur Polizei scharf kritisiert. „Die Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, die die Polizei pauschal des Rassismus verdächtigt, sind völlig fehl am Platz“, sagt der CSU-Politiker dem „Münchner Merkur“ (Montag). Er bezog sich dabei auf die generelle Debatte, nicht auf die Vorfälle in Stuttgart.

SPD-Chefin Saskia Esken hatte vor Kurzem in einem Interview gesagt: „Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den ...

 Mitarbeiter vom THW halfen nach den schweren Ausschreitungen in der Nacht zum Sonntag beim Aufräumen und Absichern der beschädi

Stuttgart unter Schock: Entsetzen nach Straßenschlachten und Plünderungen

Es gibt zwei Stuttgarts an diesem Sonntagmorgen. Das eine badet im Sonnenschein, bietet die gewohnt propere Kulisse mit seinem Neuen Schloss, den Springbrunnen davor, dem englischen Rasen. Im Café vor dem Königsbau lädt eine Schiefertafel zur „Törtchen-Time“.

Rund um den Eckensee, dem künstlichen angelegten Teich vor der Oper, liegen blaue Müllsäcke von Samstagnacht – ein gewohntes Bild am Sonntagmorgen, treffen sich hier doch Nachtschwärmer ebenso wie Drogensüchtige und Obdachlose.