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Strandkörbe

Oberverwaltungsgericht kippt Beherbergungsverbot im Norden

Schleswig-Holsteins Oberverwaltungsgericht hat das sogenannte Beherbergungsverbot von Touristen aus inländischen Corona-Hotspots gekippt.

Es werde bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache außer Vollzug gesetzt, teilte das OVG am Freitag mit. Das Gericht in Schleswig gab damit Eilanträgen von zwei Hotelbetreibern aus Rostock statt, die auch mehrere Häuser in Schleswig-Holstein führen.

Nach der bisherigen Beherbergungsregel der Landesregierung in Kiel dürfen Touristen aus Gebieten mit hohen Corona-Zahlen in Deutschland - ...

Oberverwaltungsgericht kippt Beherbergungsverbot im Norden

Schleswig-Holsteins Oberverwaltungsgericht hat das sogenannte Beherbergungsverbot für Touristen aus Corona-Hotspots gekippt. Das Gericht in Schleswig stufte die Regelung am Freitag als rechtswidrig ein. Es erklärte die Regelung in einem Eilverfahren für außer Vollzug gesetzt, bis eine Entscheidung in der Hauptsache getroffen ist.

© dpa-infocom, dpa:201023-99-58333/1

Hotel-Schild in Düsseldorf

Eilantrag zu Beherbergungsverbot scheitert

Beherbergungsverbote für Urlauber aus deutschen Corona-Risikogebieten sind hochumstritten - und eine Einschätzung des Bundesverfassungsgerichts dazu steht weiter aus.

Ein erster Eilantrag in Karlsruhe war argumentativ zu dünn für eine inhaltliche Entscheidung, wie das höchste deutsche Gericht mitteilte. Die Richter wiesen ihn am Donnerstag als unzulässig ab. Kläger aus Tübingen wollten das Verbot in Schleswig-Holstein kippen, um dort in wenigen Tagen Urlaub machen zu können.

Ein Hotel

Beherbergungsverbot: Karlsruher Eilantrag inhaltlich zu dünn

Beherbergungsverbote für Urlauber aus deutschen Corona-Risikogebieten sind hochumstritten - und eine Einschätzung des Bundesverfassungsgerichts dazu steht weiter aus. Ein erster Eilantrag in Karlsruhe war argumentativ zu dünn für eine inhaltliche Entscheidung, wie das höchste deutsche Gericht mitteilte. Die Richter wiesen ihn am Donnerstag als unzulässig ab. Kläger aus Tübingen wollten das Verbot in Schleswig-Holstein kippen, um dort in wenigen Tagen Urlaub machen zu können.

Mecklenburg-Vorpommern

Mecklenburg-Vorpommern: Gericht kippt Beherbergungsverbot

Für Touristen aus inländischen Corona-Risikogebieten, die in Mecklenburg-Vorpommern Übernachtungen gebucht haben, gelten keine Beschränkungen mehr.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Greifswald gab am Dienstag den Eilanträgen von zwei Hotelbetrieben statt, die gegen die geforderten Corona-Negativtests geklagt hatten. Die Landesregierung habe keinen sachlichen Grund darlegen können, weshalb Beherbergungsgäste aus Risikogebieten anders zu behandeln seien als etwa Schüler, Studenten oder Berufspendler, teilte das Gericht zur ...

Gericht kippt Beherbergungsbeschränkungen für Mecklenburg-Vorpommern

Auch in Mecklenburg-Vorpommern sind die bislang geltenden Beherbergungsbeschränkungen für Urlaubsgäste aus Corona-Risikogebieten gerichtlich gekippt worden. Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald gab am Dienstag den Eilanträgen von zwei Hotelbetrieben statt, die gegen die geforderten Corona-Negativtests geklagt hatten. Die Landesregierung habe keinen sachlichen Grund darlegen können, weshalb Urlaubsgäste aus Risikogebieten anders zu behandeln seien als etwa Schüler, Studenten oder Berufspendler, teilte das Gericht zur Begründung mit.

Berlin

Berlin will Sperrstunde nachschärfen - Neue Regeln für Feste

Wegen der Corona-Pandemie gelten in Berlin bald niedrigere Obergrenzen für private Zusammenkünfte. Draußen dürfen sich nur noch 25 statt bisher 50 Menschen treffen, drinnen statt bisher zehn Menschen nur noch Angehörige eines Haushalts plus maximal fünf andere Personen.

Das beschloss der Senat am Dienstag, wie Regierungschef Michael Müller (SPD) mitteilte. Zuvor hatte der Senat bereits eine Ausweitung der Maskenpflicht beschlossen. Sie soll künftig auch für Wochenmärkte, bestimmte Einkaufsstraßen und Warteschlangen gelten, in denen ...

Eilantrag zu Beherbergungsverboten in Karlsruhe eingegangen

Die umstrittenen Beherbergungsverbote in der Corona-Krise werden zum Fall für das Bundesverfassungsgericht. Kläger aus Tübingen hätten einen Eilantrag gegen die in Schleswig-Holstein geltenden Vorschriften eingereicht, sagte ein Gerichtssprecher in Karlsruhe.

Wie schnell die Verfassungsrichter darüber entscheiden werden, ist noch nicht absehbar. Im Landkreis Tübingen treten im Moment viele neue Corona-Fälle auf. Ein wichtiger Grenzwert ist überschritten, damit zählt Tübingen zu den deutschen Risikogebieten.

Hotel

Eilantrag zu Beherbergungsverboten in Karlsruhe eingegangen

Die umstrittenen Beherbergungsverbote in der Corona-Krise werden zum Fall für das Bundesverfassungsgericht. Kläger aus Tübingen hätten einen Eilantrag gegen die in Schleswig-Holstein geltenden Vorschriften eingereicht, sagte ein Gerichtssprecher am Montag in Karlsruhe. Wie schnell die Verfassungsrichter darüber entscheiden werden, war zunächst nicht absehbar.

Im Landkreis Tübingen treten im Moment viele neue Corona-Fälle auf. Ein wichtiger Grenzwert ist überschritten, damit zählt Tübingen zu den deutschen Risikogebieten.

Corona-Newsblog: Das waren die wichtigsten Entwicklungen am Samstag

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesen Infizierte Baden-Württemberg: ca. 8.226 (58.653 Gesamt - ca. 48.500 Genesene - 1.927 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 1.927 Aktuell nachgewiesen Infizierte Deutschland: ca. 56.020 (356.387 Gesamt - ca. 290.600 Genesene - 9.767 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 9.