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Konferenz zur Zukunft Europas

Neuer Aufbruch für Europa? Reformkonferenz beginnt

Es ist ein neuer Anlauf für umfassende Reformen der Europäischen Union. Mit einem Festakt in Straßburg startete am Sonntag die auf ein Jahr angelegte Konferenz zur Zukunft Europas.

Die Symbolik war stark. Auftakt am Europatag 9. Mai. Dutzende Bürger zugeschaltet auf riesigen Leinwänden im Europaparlament. Eine schmissige portugiesische Variante der Europahymne zum Schluss. Doch wurde auch klar: Die Erwartungen sind enorm unterschiedlich, der Ausgang des ehrgeizigen Experiments ist offen.

Diesen Flusskilometerstein entdeckten die offiziellen Vertreter bei der Gewässerschau an der Blau in einem Kleingarten. Der Klei

Gewässerschau fördert Kurioses zu Tage

Gewässerschauen werden seit einigen Jahren wieder regelmäßig veranstaltet. Dabei wird überprüft, ob alles was entlang der Ufer kreucht und fleucht seine Berechtigung hat. Bei so einer Gewässerschau an der Blau kamen jüngst Vertreter der Stadt Blaubeuren, des Landratsamts und des Regierungspräsidiums zusammen. Die Erkundung entlang des Gewässers förderte dabei Positives, Illegales und Kurioses zu Tage.

„Es geht hier nicht darum, alles bis ins kleinste Detail regulieren zu wollen, hier geht es darum, die Allgemeinheit und die Natur ...

EU-Parlament

Europaparlament bestätigt Brexit-Handelspakt

Das Europaparlament hat dem Brexit-Handelspakt mit Großbritannien endgültig zugestimmt. Vier Monate nach Abschluss des britischen EU-Austritts kann das Abkommen voraussichtlich zum 1. Mai in Kraft treten.

Der britische Premier Boris Johnson begrüßte dies am Mittwoch und sprach vom «letzten Schritt einer langen Reise». EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nannte den Vertrag das Fundament einer starken und engen Partnerschaft, mahnte aber erneut: «Verlässliche Umsetzung ist entscheidend.

Ukrainischer Außenminister Kuleba

EU-Außenminister beraten über Ukraine-Konflikt

Die Außenminister der EU-Staaten beraten über die jüngste Zuspitzung des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland. Zu der Videokonferenz soll auch der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba zugeschaltet werden.

Sein Land fordert von der EU mehr Unterstützung, etwa durch neue Sanktionen gegen Russland. Bislang ist die EU dem aber nicht nachgekommen, um die Spannungen nicht anzuheizen.

Angesichts eines starken russischen Truppenaufmarsches entlang der Grenze zur Ukraine gibt es derzeit große Sorgen, dass der Konflikt in ...

Der Schaukasten vor dem Heroldstatter Rathaus hat bald ausgedient, so ein Beschluss des Gemeinderats.

Bürger App in Heroldstatt: Bleiben ältere Mitbürger auf der Strecke?

Knapp fiel die Entscheidung für eine Bürger App im Heroldstatter Gemeinderat aus. Sechs Ratsmitglieder stimmten dafür, den Schaukasten beziehungsweise die Bekanntmachungstafel am Eingangsbereich des Rathauses zu entfernen und für Ersatz in anderer Form zu sorgen. Für die von der Verwaltung vorgeschlagene Bürger App votierten dann in einer zweiten Abstimmung fünf Räte, zwei enthielten sich der Stimme und vier waren dagegen. „Demokratische Entscheidungen können auch knapp ausfallen“, beurteilte Bürgermeister Michael Weber die Beschlüsse.

Heroldstatts Gemeinderäte bei einem Vororttermin auf der Suche nach einem geeigneten Standort für das Schild zur Ortskernsanieru

Heroldstatts Räte legen Standort für Schild für das Landessanierungsprogramm fest

Wohin mit einem verlangten Hinweis- und Informationsschild zum Landessanierungsprogramm? Mit dieser Frage befassten sich unlängst die Heroldstatter Gemeinderäte bei einem Vororttermin am Ennabeurer Weg unterhalb des zentralen Parkplatzes.

Nach längerer Diskussion sprachen sich die Ratsmitglieder mehrheitlich für einen Standort aus: Das Schild soll auf die Grünfläche in dem Dreispitz zwischen Ennabeurer Weg und Ulmer Straße und der Landesstraße 230 im Osten im Einmündungsbereich platziert werden.

Der deutsche Europaabgeordnete Manfred Weber

CSU-Vize Weber wünscht sich Söder als Kanzlerkandidat

CSU-Vize Manfred Weber hat sich für eine Kanzlerkandidatur seines Parteichefs Markus Söder ausgesprochen. «Markus Söder hat das Zeug zum Kanzler und genießt viel Vertrauen in der Bevölkerung», sagte der Europapolitiker der «Augsburger Allgemeinen» (Dienstag). Wenn Söder antreten wolle, dann habe er die volle Unterstützung der CSU. Weber reiht sich mit seiner Unterstützung für Söder in eine Reihe von CSU-Spitzenpolitikern ein, auch Bayerns Finanzminister Albert Füracker und Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer hatten sich bereits für Söder ...

Kramp-Karrenbauer

Eskalation im Ukraine-Konflikt: Druck auf Russland wächst

Angesichts der neuen Eskalation im Konflikt um die Ostukraine wächst der Druck auf Russland. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) forderte von Moskau eine Erklärung russischer Absichten.

«Wenn Russland nichts zu verbergen hat, könnte es leicht erklären, welche Truppen wohin bewegt werden und zu welchem Ziel», schrieb die Ministerin am Samstag bei Twitter. Russland erklärte, dass es für Truppenbewegungen auf seinem Gebiet niemandem Rechenschaft schuldig sei.

CSU-Vize Weber fordert schnelle Kür des Kanzlerkandidaten

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber fordert eine schnelle Kür des Unions-Kanzlerkandidaten, um Schaden von CDU und CSU abzuwenden. Zudem müssten CDU-Chef Armin Laschet, CSU-Vorsitzender Markus Söder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Corona-Krise geschlossen auftreten. Der «Süddeutschen Zeitung» (Samstag) sagte Weber: «Ein tägliches Schaulaufen nutzt dem öffentlichen Bild der Union nicht.» Eine Lagerbildung würde die Union «weit zurückwerfen».

EU-Spitzen treffen Erdogan in Ankara

Eklat führt zu scharfen Tönen zwischen Rom und Ankara

Zwischen Italien und der Türkei ist es zu diplomatischen Spannungen gekommen, nachdem der italienische Ministerpräsident Mario Draghi den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan als «Diktator» bezeichnet hat.

Die Türkei bestellte aus Protest den italienischen Botschafter ein, wie das Außenministerium am Donnerstagabend mitteilte. Außenminister Mevlüt Cavusoglu schrieb auf Twitter, er verurteile Draghis «hässliche und maßlose Äußerungen» aufs Schärfste.