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Viktor Orban

Orban trifft Salvini und Morawiecki

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban trifft heute in Budapest den Chef der italienischen Lega, Matteo Salvini, und den polnischen Regierungschef Mateusz Morawiecki.

Im Mittelpunkt der Gespräche stehe ein erstrebtes politisches Bündnis auf europäischer Ebene, erklärte Orbans Sprecher Bertalan Havasi im Vorfeld. Das Bündnis soll die ungarische Regierungspartei Fidesz, die polnische Regierungspartei PiS und die Lega umfassen, die an der gegenwärtigen Regierung in Rom beteiligt ist.

Viktor Orban

Ungarns Regierungspartei Fidesz verlässt endgültig die EVP

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat mit seiner Regierungspartei Fidesz den vollständigen Bruch mit der Europäischen Volkspartei (EVP) vollzogen.

Dies geht aus einem Brief des Fidesz an die EVP hervor, dessen Eingang die christdemokratische Parteienfamilie der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel bestätigte. EVP-Präsident Donald Tusk reagierte erleichtert - hätte diesen Schritt aber gerne schon viel früher gesehen. Wie die Partei mitteilte, ist die Fidesz-Mitgliedschaft nun automatisch beendet.

Orban kündigt Fidesz-Mitgliedschaft in Europäischer Volkspartei

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat mit seiner Fidesz-Partei den Bruch mit der Europäischen Volkspartei vollzogen. Dies geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben an den Generalsekretär der christdemokratischen Parteienfamilie hervor. Anfang März hatten die Fidesz-Abgeordneten bereits die EVP-Fraktion im Europaparlament verlassen.

© dpa-infocom, dpa:210318-99-878856/1

 Gesundheitsminister Jens Spahn wird inzwischen als Teil des Problemknäuels der CDU wahrgenommen. Der neue CDU-Chef Armin Lasche

Kurz vor der Wahl: Maskenaffäre und andere Pannen könnten der CDU gefährlich werden

Wir befinden uns als CDU in der größten Krise unserer Geschichte“, stellt der Mann auf dem Podium fest. Es fehle an Vertrauen, Zusammenhalt und Zuversicht. Im Februar 2020 war das, und der, der da so schonungslos über den Zustand der Christdemokraten sprach, war Gesundheitsminister Jens Spahn. Damals präsentierte er sich zusammen mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet als Teil der Lösung all dieser CDU-Probleme.

Inzwischen aber ist Spahn ein nicht unerheblicher Teil des Problemknäuels geworden, das die ...

Söder fordert Rauswurf von Orbans Fidesz aus der EVP

CSU-Chef Markus Söder hat sich für einen Rauswurf der ungarischen Regierungspartei Fidesz aus dem Verbund der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) ausgesprochen. In der Auseinandersetzung mit der Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban brauche es jetzt «eine klare Linie und einen klaren Kurs», sagte Söder der «Süddeutschen Zeitung» (SZ/Samstag). Man müsse «ohne Groll einen Strich ziehen».

Der bayerische Ministerpräsident reagierte mit seiner Forderung auf Orbans Ankündigung, die rechten Kräfte in ...

Orbans Fidesz-Partei verlässt die EVP-Fraktion

Bruch mit Orban: Europas Christdemokraten am Scheideweg

Es ist die Scheidung einer längst zerrütteten Ehe: Ungarns rechtskonservativer Regierungschef Viktor Orban bricht mit der christdemokratischen Europäischen Volkspartei im Europaparlament.

Das heißt vordergründig nur, dass Fraktionschef Manfred Weber zwölf Abgeordnete aus Orbans Fidesz-Partei verliert. Doch für die Parteienfamilie und für die Europäische Union könnten die Folgen viel weiter gehen. Keiner überblickt sie bisher ganz.

Was heute passierte, folgte einer Art Drehbuch, das seit Tagen offen lag.

Orban zieht Fidesz-Abgeordnete aus EVP-Fraktion zurück

Die Abgeordneten der ungarischen Fidesz-Partei verlassen die Fraktion der bürgerlichen Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament. Dies teilte der ungarische Ministerpräsident und Fidesz-Vorsitzende Viktor Orban am Mittwoch in einem Schreiben an EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) mit.

© dpa-infocom, dpa:210303-99-667859/1

Viktor Orban

Kommt es bei Europas Christdemokraten zum Bruch?

Der jahrelange Streit der Christdemokraten im Europaparlament mit der Partei Fidesz des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban steht vor einer Entscheidung.

Die Fraktion der Europäischen Volkspartei will am heutigen Mittwoch über eine neue Geschäftsordnung abstimmen, die eine Suspendierung des Fidesz ermöglichen würde. Für den Fall einer Annahme hat Orban mit dem Ausstieg aus der Fraktion gedroht.

Der rechtskonservative Orban gerät seit Jahren immer wieder in Konflikt mit der Parteienfamilie EVP, der auch CDU und ...

Ungarns Ministerpräsident

Orban droht mit Austritt der Fidesz-Gruppe aus EVP-Fraktion

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban droht mit dem Austritt der Abgeordneten seiner Fidesz-Partei aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament.

Dieser Schritt werde unweigerlich erfolgen, falls die EVP-Fraktion der Änderung ihrer Geschäftsordnung zustimme, wie sie die Fraktionsspitze am vergangenen Freitag vorgeschlagen hatte. Das schrieb Orban in einem Brief an EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU), den die Fidesz-Vizevorsitzende Katalin Novak am Sonntag auf Twitter veröffentlichte.

Weber: Orban möchte Europa Helmut Kohls zerstören

Manfred Weber: Orban möchte Europa Helmut Kohls zerstören

Der Vorsitzende der konservativen Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Manfred Weber, greift die nationalistische Politik des ungarischen Premiers Viktor Orban frontal an.

Der Rückbau des Rechtsstaats, Nationalismus oder Spaltung seien keine brauchbaren Werkzeuge, um die Herausforderungen zu meistern, vor denen die EU stehe, schrieb der CSU-Politiker in einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“. „Die immensen wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Umwälzungen sind mit einem national-populistischen Politikansatz ...