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Thorsten Glauber (Freie Wähler), Umweltminister von Bayern

Wasserknappheit und Klimaschutz: Regierungserklärung Glauber

Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) gibt am heutigen Mittwoch eine Regierungserklärung im Landtag ab. Dabei will er die Themen Wasserknappheit, Klimaschutz und Artenvielfalt ins Zentrum stellen. „Vor allem für das Megathema Wasser brauchen wir kreative Lösungen. Ich will zeigen, mit welcher Strategie wir die Wasserversorgung der Zukunft angehen“, sagte Glauber vorab. Der Freistaat brauche „Antworten auf den Klimawandel und die damit verbundene zunehmende Trockenheit“.

Dieter Reiter

OB Reiter: Entscheidung über Oktoberfest 2021 im April

Die Entscheidung über das Oktoberfest 2021 soll im April nächsten Jahres fallen. Das sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) am Dienstag dem Sender München TV. Er äußerte sich dabei zurückhaltend: Die Wiesn 2021 werde nur stattfinden können, wenn die Corona-Lage weltweit es erlaube.

Das diesjährige Oktoberfest hatte Reiter gemeinsam mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am 21. April abgesagt. Ein Fest in der Größe und mit der Internationalität bedeute in der Corona-Pandemie eine zu hohe Gefahr.

Bayerns Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU)

Bayern erlaubt kleinen Grenzverkehr ohne Quarantäne-Pflicht

Menschen aus ausländischen Corona-Risikogebieten dürfen ab sofort wieder in Bayern einreisen, ohne umgehend in Quarantäne zu müssen. Bayerns Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) und Österreichs Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) verständigten sich bei einem Treffen am Dienstag in München darauf, die Hürden für den sogenannten „kleinen Grenzverkehr“ abzubauen, also etwa für Fahrten zum Einkaufen oder für Arztbesuche im Nachbarland.

Bislang mussten Personen, die ohne negativen Corona-Test aus einem ausländischen ...

BER

Verkehrsminister: Weitere Hilfen für BER nötig

In der Corona-Krise sieht Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) weiteren Bedarf für staatliche Hilfen auch für den Hauptstadtflughafen BER.

Der Flughafen eröffne in einer Zeit, in der der Luftverkehr die größte Krise ihrer Geschichte erlebe, sagte Scheuer im RBB-Inforadio. „Für den BER heißt das, dass wir uns die Wirtschaftspläne für die nächsten Jahre noch einmal intensiv anschauen müssen.“

Die Eigentümer der Flughafengesellschaft - Berlin, Brandenburg und der Bund - unterstützen das Unternehmen in diesem Jahr ...

Hubertus Heil

Verbesserungen erst nach Corona? Streit ums mobile Arbeiten

Es ist eine Folge der „neuen Normalität“ in Corona-Zeiten, die Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern betrifft.

Sie arbeiten derzeit nicht in ihren Büros oder im Betrieb, sondern von zu Hause aus oder von unterwegs. Im Ziel sind sich Union und SPD einig: Regelungslücken sollen geschlossen, mobiles Arbeiten erleichtert werden. In den Konzepten aber gibt es große Unterschiede. Kommen Verbesserungen im Steuer- oder Arbeitsrecht erst nach der Bundestagswahl im Herbst 2021 und dann möglicherweise erst in der „Post-Corona-Zeit“?

Michael Piazolo (Freie Wähler), Kultusminister in Bayern

500 Euro für Schulleitungen und ausgewählte Lehrkräfte

Die bayerische Staatsregierung hat einen Corona-Bonus für Schulleitungen und ausgewählte Lehrkräfte beschlossen. Die jeweils 500 Euro pro Person seien ein Zeichen der Wertschätzung, sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in München. „Unsere Schulen leisten Großartiges.“

Bekommen sollen den Bonus alle rund 4000 Schulleiterinnen und Schulleiter an staatlichen Schulen. „Sie haben sich als Manager bewährt und bewiesen, und sie mussten gleichzeitig Bildungsqualität und Gesundheitsschutz ...

Bernd Sibler (CDU)

Bayern will Kulturbranche mit 370 Millionen Euro helfen

Die Staatsregierung will die durch die Corona-Krise schwer getroffene Kulturbranche mit einer Summe von 370 Millionen Euro unterstützen. Geplant sei unter anderem ein neues Programm für die Solo-Selbstständigen zum Ersatz des entfallenden Unternehmerlohns, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Bis zum Jahresende solle es für sie bis zu 1180 Euro monatlich geben - auch rückwirkend für den Oktober.

Söder

Beschluss: Corona-Impfkonzept und Aufbau von Impfzentren

Die bayerische Staatsregierung hat ein Corona-Impfkonzept sowie den Aufbau entsprechender Impf-Kapazitäten beschlossen. „Es wird eine gewisse Priorisierung geben, zuerst diejenigen zu impfen, die besonders gefährdet sind“, sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in München. Denn auch wenn die Entwicklung eines Impfstoffes gelingen sollte, stünden nicht gleich die nötigen Mengen für die gesamte Bevölkerung zur Verfügung.

Söder

Söder: Schulen und Kitas werden als letztes geschlossen

Die Staatsregierung hat zugesichert, Schulen und Kitas auch bei steigenden Corona-Zahlen so lange wie möglich offen zu halten. Diese sollten offen bleiben, „so lange es nur irgendwie geht“, betonte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Sollten Einschränkungen nötig werden, sollten insbesondere Schulen als letzte schließen und nach einem möglichen Lockdown auch als erste wieder aufmachen, betonte er.

Die meisten Vorarlberger halten sich offenbar an die Einreisebeschränkung aus dem Risikogebiet.

Corona-Newsblog: Bayern erlaubt kleinen Grenzverkehr ohne Quarantäne-Pflicht

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesen Infizierte Baden-Württemberg: ca. 15.615 (70.792 Gesamt - ca. 53.200 Genesene - 1.977 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 1.977 Aktuell nachgewiesen Infizierte Deutschland: ca. 112.480 (449.275 Gesamt - ca. 326.700 Genesene - 10.098 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 10.