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SPD setzt sich in Umfrage von der AfD ab

Die SPD hat einer Umfrage zufolge den Abstand zur AfD vergrößert und ist in der Wählergunst wieder klar zweitstärkste Partei. Im „Sonntagstrend“ des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die „Bild am Sonntag“ legten die Sozialdemokraten einen Punkt auf 19 Prozent zu. Die AfD - vor zwei Wochen noch gleichauf mit der SPD - sackte demnach um einen Punkt auf 15 Prozent ab. CDU/CSU verharren bei 30 Prozent, die Grünen bei 12 Prozent. Unverändert blieben auch die Linke mit 10 und die FDP mit 9 Prozent.

CDU-Generalsekretärin ruft zu Zusammenhalt auf

Nach der Bildung einer neuen Vereinigung hat CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer zu Zusammenhalt in der Union aufgerufen. „Ein Haus, das in sich geteilt ist, kann nicht bestehen“, zitierte sie bei Twitter den früheren US-Präsidenten Abraham Lincoln. „Es geht nur gemeinsam - zwischen transatlantischen Partnern, in der EU und in der CDU CSU.“ In der Union hatte sich zuletzt die Plattform „Union der Mitte“ gegründet. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Gründung einer neuen liberalen Strömung in der Union begrüßt.

Fischertag Memmingen

Memminger fischen Stadtbach leer: Kritik der Tierschützer

Bei ihrem traditionellen Fischertag haben sich am Samstag genau 1188 Memminger auf die Jagd nach Forellen gemacht. Wie die Organisatoren anschließend mitteilten, wurde heute Jürgen Ziegler der Fischerkönig. Der 36-Jährige zog einen 1780 Gramm schweren und damit den größten Fisch aus dem Stadtbach. Mehr als 10 000 Schaulustige verfolgten das Spektakel.

Tierschützer kritisieren seit Jahren die Brauchtumsveranstaltung als Tierquälerei. Trotz des Protestes mehrerer Organisationen wird aber daran unverändert festgehalten, die ...

CSU fordert Härte im Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern

Die CSU plädiert im Umgang mit Gefährdern und abgelehnten Asylbewerbern für eine härtere Gangart. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sagte: „Viele Bürger helfen bei der Integration mit. Aber es hat auch viele überfordert. Schutzberechtigte bekommen all unsere Aufmerksamkeit und unsere Humanität und Integrationsleistung.“ Wenn jemand keine Schutzberechtigung habe oder als Asylsuchender straffällig geworden sei, müssten aber Konsequenzen gezogen werden.

Bezirksparteitag der oberbayerischen CSU

Söder beschwört Stil und Respekt: „Wir sind die Mitte“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und seine Stellvertreterin, die oberbayerische CSU-Chefin Ilse Aigner, haben beim Bezirksparteitag in Irschenberg die Geschlossenheit der CSU beschworen. Die Partei müsse vor der Landtagswahl im Herbst zeigen, dass sie „Anker und Zentrum“ zugleich sei, sagte der Franke Söder vor rund 350 Delegierten am Samstag. „Ein starke CSU in Bayern war noch nie so notwendig wie jetzt.“

Er wiederholte: „Streit nützt nie.

Ursula von der Leyen (CDU) bei einem feierlichen Gelöbnis von Soldaten. Die Bundeswehr kämpft seit Jahren mit Personalnot. Nun w

Bundeswehr prüft die Aufnahme von Ausländern

Die Bundeswehr erwägt wegen ihres Personalmangels schon länger, Ausländer aus anderen EU-Staaten aufzunehmen - nun werden die Überlegungen konkreter.

„Die Bundeswehr wird aufwachsen. Hierfür brauchen wir qualifiziertes Personal. Wir prüfen daher alle möglichen Optionen sorgfältig durch“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Die Option, EU-Ausländer für den Dienst in der Truppe zuzulassen, sei bereits im Weißbuch der Bundeswehr zur Sicherheitspolitik von 2016 enthalten - „und nun auch in die ...

Deutsche Politiker: Verteilung von Bootsflüchtlingen auf EU

Politiker von CDU und Grünen haben die EU-Staaten ermahnt, sich schnell auf eine Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten zu einigen. Der verteidigungspolitische Sprecher der Union-Bundestagsfraktion, Henning Otte, sagte dem NDR, die EU-Mission „Sophia“ müsse künftig nicht nur die Seenotrettung und den Kampf gegen Schleuser umfassen, sondern auch die Verteilung der Menschen, „damit Klarheit herrscht und nicht im Einzelfall immer neu entschieden werden muss“.

Fischertag Memmingen

Memminger fischen Stadtbach leer: Kritik der Tierschützer

Bei ihrem traditionellen Fischertag haben sich am Samstagmorgen genau 1188 Memminger auf die Jagd nach Forellen gemacht. Wie die Organisatoren anschließend mitteilten, wurde heuer Jürgen Ziegler der Fischerkönig. Der 36-Jährige zog einen 1780 Gramm schweren und damit den größten Fisch aus dem Stadtbach. Mehr als 10 000 Schaulustige verfolgten das Spektakel.

Tierschützer kritisieren seit Jahren die Brauchtumsveranstaltung als Tierquälerei.

Markus Söder

Söder und Aigner beschwören Einigkeit: „Streit nützt nie“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Verkehrsministerin Ilse Aigner haben beim Bezirksparteitag der oberbayerischen CSU in Irschenberg die Geschlossenheit der Partei beschworen. Die Partei müsse vor der Landtagswahl im Herbst zeigen, dass sie „Anker und Zentrum“ zugleich sei, sagte Söder vor rund 350 Delegierten. „Ein starke CSU in Bayern war noch nie so notwendig wie jetzt.“ Er wiederholte auch: „Streit nützt nie. Der Inhalt ist zuerst einmal die entscheidende Basis.

Jens Spahn

Spahn: Beiträge zur Pflegeversicherung könnten steigen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schließt nicht aus, den Pflegeversicherungsbeitrag stärker anzuheben als bisher geplant.

Die Pflegekassen hielten eine Erhöhung um 0,5 Beitragssatzpunkte zum 1. Januar 2019 für notwendig, sagte der CDU-Politiker den „Westfälischen Nachrichten“. „Ich denke, diese Größenordnung ist realistisch.“

Spahn hatte erst Mitte Juni angekündigt, dass der Satz zum 1. Januar um 0,3 Prozentpunkte angehoben werden soll.