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«Querdenken»

Kein Beobachtungsauftrag für „Querdenken“

Der Verfassungsschutz hat die „Querdenken“-Bewegung nach Angaben von Bayerns Innenministers Joachim Herrmann (CSU) bisher nicht förmlich zum Beobachtungsobjekt erklärt. Die Bewegung, die seit Monaten Proteste gegen die Politik zur Eindämmung der Corona-Pandemie organisiert, sei eine äußerst heterogene Gruppierung, die man genau im Blick habe, sagte Herrmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Sonntag). „Momentan ist aber der förmliche gesetzliche Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes nicht eröffnet.

Schriftzug «Junge Union Bayern»

Deutschlandtag der Jungen Union: Kuban steht zur Wiederwahl

Die Junge Union (JU) kommt heute online zu ihrem Jahrestreffen zusammen. JU-Chef Tilman Kuban stellt sich bei dem digitalen Deutschlandtag zur Wiederwahl, und auch über den Rest des Bundesvorstands wird abgestimmt.

Der Unions-Nachwuchs erwartet neben den beiden Parteivorsitzenden der Mutterparteien CDU und CSU, Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder, auch Bundestagsfraktionschef Ralph Brinkhaus, Bildungsministerin Anja Karliczek und Gesundheitsminister Jens Spahn (alle CDU) im Livestream.

1. FC Union Berlin - Eintracht Frankfurt

„Kann einfach gut schießen“: Kruse verhindert Eintracht-Sieg

Dank Max Kruse zum achten Mal nacheinander nicht verloren: Da konnten die Liga-Überflieger vom 1. FC Union Berlin auch den verpassten Rekord von vier Siegen in Folge leicht verschmerzen.

„Ein verrücktes und intensives Spiel“, kommentierte Berlins Torwart Andreas Luthe ein 3:3 (2:2) der Eisernen gegen Eintracht Frankfurt, das wieder von Ex-Nationalspieler Kruse geprägt war.

Als Union die schnelle 2:0-Führung aus den Händen glitt, schlug der 32-Jährige mit einem Volltreffer in den Winkel noch einmal zu, nachdem er schon vom ...

CSU-Generalsekretär Markus Blume

CSU-Generalsekretär: AfD Superspreader von geistigem Schmutz

Mit scharfen Worten hat CSU-Generalsekretär Markus Blume die AfD kritisiert, die am Wochenende ihren Bundesparteitag in Kalkar (Nordrhein-Westfalen) abhält. „Die AfD ist ein Superspreader von politischem und geistigem Schmutz in Deutschland“, sagte Blume der „Welt“ (Samstag). Parteitage könnten in Zeiten der Corona-Pandemie „ohne physische Präsenz aller Delegierten an einem Ort“ abgehalten werden. Mit dem Präsenzparteitag missbrauche die AfD das grundgesetzlich geschützte Parteienprivileg, um die Demokratie vorzuführen.

Impfung

Freistaat bereitet Corona-Impfungen vor

Mit Rechenmodellen und viel Logistikarbeit bereitet sich der Freistaat auf die große Impfaktion gegen das Coronavirus vor. „Sobald ein Impfstoff zugelassen ist, wollen wir so schnell wie möglich mit dem Impfen beginnen“, betonte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). Wie lange es allerdings dauern werde, alle Impfwilligen zu impfen, sei derzeit nicht seriös abschätzbar.

Für die geplanten Impfzentren in allen bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten geht das Gesundheitsministerium davon aus, dass zwei jeweils fünfköpfige ...

Der Rumpf der ehemaligen Lufthansa-Maschine „Landshut“ wird auf dem Flughafen Friedrichshafen mit einem Kran auf einen Tieflader

15 Millionen für Museum: Jetzt landet die „Landshut“ doch in Friedrichshafen

Gatow, Tempelhof, Potsdam, Fürstenfeldbruck – in den vergangenen Monaten sind viele Standorte für ein „Landshut“-Museum gehandelt worden. Friedrichshafen, wo die 1977 von linken Terroristen entführte und der GSG 9 befreite Lufthansa-Boeing 737 seit drei Jahren vor sich hin rottet, schien nach Finanzstreitigkeiten längst aus dem Spiel. Bis Freitag früh, 1.40 Uhr. Zu nachtschlafender Zeit segnete der Haushaltsausschuss des Bundestags 15 Millionen Euro für einen Erinnerungsort „Landshut“ ab.

Nürnberger Christkind

Nürnberg startet ohne Christkindlesmarkt in den Advent

Wo sich sonst Tausende Menschen zwischen Ständen drängen, herrscht jetzt gähnende Leere. Statt den Prolog zur Eröffnung von der Empore der Frauenkirche zu halten, grüßt das Christkind in diesem Jahr aus dem Internet in alle Welt.

An diesem Freitag hätte in Nürnberg der weltberühmte Christkindlesmarkt beginnen sollen. Wegen steigender Corona-Zahlen hatte Oberbürgermeister Marcus König (CSU) den Markt im Oktober allerdings abgesagt.

Nun erinnert das Christkind Benigna Munsi in seiner Videobotschaft daran, einander nicht zu ...

Auch im zweiten Corona-Lockdown helfen sich die Menschen untereinander – vor allem innerhalb der Nachbarschaft. Symbolfoto: Patr

Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen am Freitag

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesen Infizierte Baden-Württemberg: ca. 42.370 (132.011 Gesamt - ca. 87.200 Genesene - 2.441 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 2.441 Aktuell nachgewiesen Infizierte Deutschland: ca. 294.708 (1.006.394 Gesamt - ca. 696.100 Genesene - 15.586 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 15.

Feuerwerksverkauf

Thema Böllerverbot ist für viele Städte nicht neu

Das bayerische Kabinett hat für Silvester das Abbrennen von Feuerwerkskörpern auf belebten Plätzen und Straßen verboten. In vielen Städten ist das kein ganz neues Thema, wie der Präsident des Bayerischen Städtetages, Markus Pannermayr (CSU) sagt. In den vergangenen Jahren hätten immer mehr Städte Silvesterfeuerwerk in ihren Zentren verboten, wenn auch hauptsächlich aus Gründen des Brandschutzes.

Wichtig sei nun, beim Böllerverbot ein richtiges Maß zu finden - wie bei der Maskenpflicht in den Innenstädten.

Weniger Inkassokosten für Schuldner kleiner Beträge

Neue Regeln für Inkasso entlasten Schuldner

Insbesondere Schuldner kleiner Beträge sollen bei den Inkassogebühren entlastet werden.

Eine entsprechende Reform beschloss der Bundestag in Berlin mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD. AfD, FDP, Linke und Grüne stimmten dagegen.

„Ein Inkassoverfahren darf für die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht zur Kostenfalle werden“, erklärte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD).

Kritik kam sowohl von Verbraucherschützern als auch Inkassounternehmen.