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«Gorch Fock»

Ministerium: Ende der „Gorch Fock“ derzeit kein Thema

Die Zukunft des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ steht nach Angaben des Verteidigungsministeriums aktuell nicht zur Debatte.

Zwar ist für Donnerstag ein hochrangiges Treffen zu dem Schiff geplant, an dem unter anderem Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) und der Inspekteur der Marine, Andreas Krause, teilnehmen sollten, wie ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag bestätigte. Es gehe aber nur darum, sich einen Überblick über den Stand der Sanierungen verschaffen.

Kuka

Bundesregierung senkt Prüfschwelle für Firmenübernahmen

Die Bundesregierung hat sich nach einem Zeitungsbericht auf schärfere Regeln für den Erwerb von Anteilen deutscher Unternehmen durch ausländische Investoren geeinigt.

Demnach soll in sicherheitsrelevanten Bereichen die Schwelle, ab der die Bundesregierung einen Anteilserwerb durch einen Investor außerhalb der Europäischen Union prüfen kann, von derzeit 25 Prozent auf zehn Prozent gesenkt werden.

Nach langen Verhandlungen soll der entsprechende Entwurf der Novelle der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) bei der ...

Brinkhaus regt Debatte über Regulierung von Social Bots an

Vor den Wahlen im kommenden Jahr hat sich Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus dafür ausgesprochen, die Einflussnahme von Social Bots deutlicher zu machen. Vor allem im Netz und in sozialen Medien werde eine Welle von Unwahrheiten und Diffamierungen ausgelöst, sagte der CDU-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ und schlug vor: „Denkbar wäre, die Plattformbetreiber zu verpflichten, das Aufkommen an Nachrichten transparent zu machen, die von Social Bots stammen.

Wolf

Grüne wollen auffällige Wölfe „schnell und unbürokratisch“ abschießen

Die Grünen im baden-württembergischen Landtag lehnen es weiterhin ab, die Jagd auf Wölfe zu erlauben. Bei auffälligen Tieren sei zwar ein „schneller und unbürokratischer Abschuss“ nötig, heißt es in einem am Sonntag veröffentlichten Positionspapier. Eine Aufnahme des Wolfes ins Jagd- und Wildtiermanagementgesetz sei aber nicht zielführend.

Zur Begründung führen die Grünen an, dass damit „zwei Rechtskreise - nämlich Naturschutzrecht und Jagdrecht - beschäftigt“ wären, was zu „ungewollten Verzögerungen“ führen würde.

Blitzanlage am Großen Stern

Großstädte rüsten bei Blitzern auf

Viele der größten deutschen Städte rüsten bei Blitzern auf. Den Kommunen bringt das Millioneneinnahmen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den zehn größten deutschen Städten ergab.

Die zweitgrößte deutsche Stadt Hamburg etwa hat dieses Jahr in sechs neue stationäre Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen investiert. An 40 Standorten wird inzwischen dauerhaft geblitzt, ein weiteres Gerät kommt bis Jahresende hinzu.

LKA in NRW baut Abteilung zur Gefährder-Überwachung auf

Nordrhein-Westfalen verschärft seine Terrorabwehr. Zum Jahresbeginn werde im Landeskriminalamt eine neue Abteilung zur Überwachung der rund 30 gefährlichsten Islamisten ihre Arbeit aufnehmen, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul der dpa. Für die neue Einheit sollen etwa 250 Mitarbeiter aus anderen Abteilungen und Präsidien zusammengezogen werden. Früher seien die Fälle dort bearbeitet worden, wo die Islamisten wohnten, sagte der CDU-Politiker. Diese Arbeit müsse bei den riskantesten Fällen aber konzentriert, professionalisiert und enger ...

 Munderkingen soll sparen.

Munderkingen soll sparen

Läuft alles wie geplant, weist der Haushalt der Stadt Munderkingen im kommenden Jahr ein Minus von rund 60 000 Euro auf. Das hatte Finanzfachmann Markus Mussotter jüngst bei der Einbringung des Haushaltsplanes angekündigt. Jetzt haben sich die drei Fraktionen des Gremiums darüber beraten, wo die Stadt sparen könne.

Traditionellen haben sich die Grünen und die Freien Wähler gemeinsam an den Beratungstisch gesetzt. VG-Geschäftsführer Markus Mussotter hat ihnen bei diesem Treffen die offenen Fragen zum Zahlenwerk erläutert.

Bundesregierung fordert raschen Konzernumbau bei der Bahn

Die Bundesregierung bemängelt die Leistung der Deutschen Bahn und fordert eine grundlegende Reform. „Wir sind besorgt darüber, wie der DB-Vorstand das System Bahn fährt. Mit der Leistung kann man nicht zufrieden sein“, sagte der Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr und Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann der „Welt am Sonntag“. Bei der Bahn sei eine Neustrukturierung nötig. „Wir erwarten, dass der Vorstand der Bundesregierung bis März ein entsprechendes Konzept vorlegt“, sagte ...

 Wird in diesem Jahr nicht rund: Die weitere Entwicklung der Kreuzung Schäferhof/Oberhof wird im Rahmen der Haushaltsberatung di

Gemeinderat verschiebt die Entscheidung über Kreisverkehr ergebnisoffen in die Haushaltsberatung

Zu großem Andrang hat am Mittwoch der Tagesordnungspunkt 2 im Gemeinderat, der „Kreisverkehr Schäferhof/Oberhof“, geführt. Bis auf den letzten Platz war der Saal gefüllt, einige Besucher mussten stehen. Darunter auch die Initatorin der Unterschriftenliste für den Kreisverkehr, Birgit Kümmel. Das Ergebnis, das die Befürworter gern gesehen hätten – nämlich den Realisierungsbeschluss – gab es nicht. Die 30 000 Euro Planungskosten verbleiben im Haushaltsplanentwurf, die Entscheidung wird in die Haushaltsberatung verlegt.

Kashima Antlers

Kashima Antlers Halbfinal-Gegner von Real Madrid

Die Kashima Antlers aus Japan haben das Halbfinale der Club-Weltmeisterschaft gegen Real Madrid erreicht.

Das Team um den früheren Schalke- und Union-Berlin-Profi Atsuto Ushida setzte sich in Abu Dhabi gegen Deportivo Guadalajara mit 3:2 (0:1) durch.

Im zweiten Spiel der 2. Runde setzte sich das Team von Gastgeber Al Ain FC am Abend gegen Esperance Tunis mit 3:0 (2:0) durch. Das Top-Team aus den Vereinigen Arabischen Emiraten trifft nun im Halbfinale am Dienstag in Abu Dhabi auf Copa-Libertadores-Gewinner River Plate ...