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Trauermarsch für erstochenen Arzt in Offenburg

Knapp eine Woche nach dem gewaltsamen Tod eines Arztes in Offenburg haben mehrere Organisationen zu einem Trauermarsch aufgerufen. Der stille Zug soll heute von einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge zu der Hausarztpraxis führen, in der der 51 Jahre alte Mediziner am Donnerstag erstochen worden war. Die Polizei nahm wenig später einen 26 Jahre alten Asylbewerber aus Somalia fest. Er sitzt unter Mordverdacht in Untersuchungshaft.

Organisatoren des Trauerzuges sind Gruppen der Flüchtlingshilfe.

 Generalleutnant Jürgen Knappe (Mitte) hat am Dienstag Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), im Lagezentrum

Leyen verspricht mehr Soldaten für Ulm

Drohen dem Ulmer Multinationalen Kommando Operative Führung Personalprobleme? Dem Stab fehlen wichtige Fachleute: Im Alltag sind nur 278 der 446 Dienstposten besetzt: 62 Prozent. Beim Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag hat Generalleutnant Jürgen Knappe, der Befehlshaber des Ulmer Kommandos, seine Sorgen offen und öffentlich ausgesprochen: „Wir haben eine multinationale Besetzung, die im Routinebetrieb nicht unseren Vorstellungen entspricht“, sagte der Offizier zur Ministerin.

Flächenmäßig ist Leutkirch die fünfgrößte Gemeinde in Baden-Württemberg.

OB Henle hofft auf neues Fördersystem

Für Leutkirchs Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle (parteilos) ist ein anvisiertes neues Förderprogramm für den ländlichen Raum „ein sehr gutes Ansinnen“. Die Kriterien für die Mittelverteilung sollen sich dabei an der jeweiligen Gemeindefläche orientieren. Nun ist Leutkirch mit Blick auf die Einwohnerzahl eine relativ kleine Gemeinde. Flächenmäßig sieht es jedoch anders aus. Hier ist Leutkirch die fünftgrößte Gemeinde in Baden-Württemberg. Die Stadt könnte also von einem solchen Förderprogramm stark profitieren.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat bei ihrer Sommerreise auch den Bundeswehrstandort Stetten am kalten Markt

Von der Leyen auf Truppenbesuch: Ist die heftige Kritik angekommen?

Interessiert schaut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dem Oberstabsgefreiten zu, stellt Fragen, lässt sich von dem jungen Mann erklären, wie er im Ernstfall Granaten und Raketen aus Panzerhaubitzen und Raketenwerfern ins Ziel lenken könnte: In jedem Sommer unternimmt die Chefin des Wehrressorts eine Sommerreise, besucht Standorte, spricht mit Soldaten, sucht den Kontakt zu den Männern und Frauen an der Grasnarbe. So entstehen vor allem schöne Bilder: Kritiker werfen von der Leyen vor, sie nutze die Besuche als Bühne, um ...

Ursula von der Leyen (CDU)

Von der Leyen: Hunderte Millionen für Kasernen im Südwesten

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat im Rahmen ihrer Sommerreise Millionen-Investitionen im Südwesten angekündigt. Allein in Ulm werde der Bund in den kommenden Jahren mehr als 200 Millionen Euro in die Liegenschaft der Bundeswehr investieren, sagte die Ministerin am Dienstag bei ihrem Besuch des Multinationalen Kommandos Operative Führung in der Wilhelmsburgkaserne.

Bei den Verbündeten will von der Leyen sich dafür einsetzen, dass sie mehr Personal in das Ulmer Kommando entsenden, das Nato-, UN- und EU-Operationen ...

Mesale Tolu

Ulms Oberbürgermeister lädt Tolu ins Rathaus ein

Die Stadt Ulm will die in der Türkei unter Terrorvorwürfen angeklagte Mesale Tolu nach ihrer Rückkehr im Rathaus empfangen. Tolus Ausreisesperre wurde aufgehoben, sie darf nach Deutschland zurückkehren. Nach Angaben eines Sprechers des Solidaritätskreises ist ihre Ankunft zusammen mit ihrem Sohn am Sonntag (26.8.) in Stuttgart geplant. Ulms Oberbürgermeister Gunter Czisch (CDU) habe eine Einladung ausgesprochen und wolle Tolu im Rathaus willkommen heißen, sagte eine Sprecherin am Dienstag in Ulm.

Computer Spielemesse Gamescom

Gamescom eröffnet: Branche hofft auf Förderungen

Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung der Games-Branche wird in Deutschland zunehmend in der Politik erkannt. Zur Eröffnung der Spielemesse Gamescom in Köln begrüßten die Veranstalter am Dienstag erneut eine Reihe politischer Gästen.

Die Messe sei ein „großartiges Aushängeschild für die Stadt“, sagte die Kölner Bürgermeisterin Henriette Reker am Dienstag. Noch bis Samstag sollen digitale Spiele in den Messehallen wie auch verteilt in der Rhein-Metropole präsent und erlebbar sein.

Bundesverfassungsgericht

Verbote gegen Neonazis, Rocker und Hamas-Helfer bestätigt

Der Hamas-Unterstützerverein Internationale Humanitäre Hilfsorganisation (IHH) und die rechtsextreme Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene (HNG) bleiben verboten.

Das Bundesverfassungsgericht wies die Klagen der 2010 und 2011 durch das Bundesinnenministerium aufgelösten Vereine ab, wie am Dienstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde. Außerdem bestätigten die Verfassungsrichter das Verbot eines Frankfurter Clubs der Rockergruppe Hells Angels.

Ein Containerbahnhof in Ulm

Südwest-Wirtschaft bleibt weiterhin starker Exporteur

Waren im Wert von 101 Milliarden Euro haben baden-württembergische Unternehmen in den ersten sechs Monaten dieses Jahres exportiert. Das entspricht im Vergleich zum Vorjahreszeitraum einem Anstieg um 1,5 Prozent, wie das Statistische Landesamt Baden-Württemberg am Dienstag mitteilte. Vor dem Hintergrund der aktuellen Handelskonflikte bezeichnete Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) die Zahlen als „erfreuliches Signal“, mahnte jedoch vor weiteren Eskalationen und Strafzöllen, die sich verheerend auf die Welthandelsbeziehungen ...

Susanne Eisenmann

Kultusministerin kritisiert Bund wegen Digitalpakts

Die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat eine schleppende Umsetzung des Digitalpakts Bildung beim Bund kritisiert. Außer Ankündigungen gebe es nichts, sagte die CDU-Politikerin im Interview der Deutschen Presse-Agentur. „Wir müssen endlich mal wissen, was auf welcher Basis wie gefördert wird“, sagte Eisenmann. „Wir sind aber seit zwei Jahren in der Ankündigungsphase und keinen Schritt weiter.“ Zudem kündigte sie Widerstand an gegen eine mögliche Änderung des Grundgesetzes und die Übertragung von Länderkompetenzen ...