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Axel Häberle

CDA setzt sich für Bürokratieabbau ein

Axel Häberle ist auf der der Kreismitgliederversammlung des CDA-Kreisverbandes (CDU Sozial Ausschüsse) in Hagnau im Amt des Vorsitzenden bestätigt worden. Als Thema wurde aus aktuellem Anlass das Arbeitspapier „Bürokratieabbau 4.0“ vom CDA-Bezirksvorsitzenden Markus Schraff aus Oberteuringen in den Mittelpunkt gerückt.

Das Papier, welches laut einer Pressemitteilung des CDA-Kreisverbandes schon bald auf Bezirks- und Landesebene des CDA diskutiert und beschlossen werden soll, ziele darauf ab, die Menschen im Bodenseekreis aber auch ...

Ein 100 Jahre andauernder Schlaf bei Dornröschen auf der Waldbühne in Sigmaringendorf endet. Die Feen wecken den Hofstaat auf (l

Dornröschen feiert auf der Waldbühne eine gelungene Premiere

Die Inszenierung von Dornröschen auf der Waldbühne überrascht in zweierlei Hinsicht: Ein vierköpfiger Ministerrat samt seinen Sekretären lässt das Publikum bei der Premiere am Samstagabend immer wieder herzhaft lachen. Fünf zauberhafte Elfen sprechen die Seele der Zuschauer an und entführen sie in eine magische Feenwelt. Eine der Feen, Pyromania, die Aufmüpfige, verzaubert Röschen in den 100-jährigen Schlaf. Gekonnt hat Regisseur Alex Speh das Märchen der Brüder Grimm auf die Bedürfnisse der Waldbühne zugeschrieben.

Horst Seehofer ist nicht gut auf Angela Merkel zu sprechen.

Seehofer: „Ich kann mit der Frau nicht mehr arbeiten“

Kanzlerin Angela Merkel beharrt auf einer europäischen Lösung der Asylfrage, Innenminister Seehofer fordert den nationalen Alleingang. Ist er zu einem Bruch der Koalition bereit?

Im Streit zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU über die Abweisung von Flüchtlingen an den Grenzen ist keine Annäherung der Positionen in Sicht. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) soll am Donnerstagmorgen der „Welt am Sonntag“ zufolge in einer kleinen Runde aus CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und den Regierungsmitgliedern der CSU über ...

Bundeskanzlerin Merkel

Verhärtete Fronten im Asylstreit der Union

Kanzlerin Angela Merkel hat Darstellungen zurückweisen lassen, sie strebe einen Sondergipfel mit mehreren EU-Staaten an, die besonders von der Flüchtlingskrise betroffen seien.

Ein Regierungssprecher teilte am Sonntag in Berlin mit: „Es ist kein EU-Sondergipfel geplant. Die Einberufung eines solchen Sondergipfels wäre Sache der Institutionen“ der EU. Der Sprecher fügte aber hinzu: „Selbstverständlich ist, dass die Bundesregierung in diesem Zusammenhang Gespräche mit unterschiedlichen Mitgliedstaaten und der Kommission führt.

BND-Bespitzelung Österreichs

BND soll Österreich bespitzelt haben

Die österreichische Staats- und Regierungsspitze verlangt von Deutschland umfassende Aufklärung zu den Enthüllungen, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) über viele Jahre systematisch in der Alpenrepublik Behörden und Firmen abgehört haben soll.

„Das Ausmaß der Überwachung war ein Enormes“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag. Bundespräsident Alexander Van der Bellen sagte: „Ausspähung unter befreundeten Staaten ist nicht nur unüblich und unerwünscht, sondern ist nicht akzeptabel.

Bundeswehrsoldat in Dresden

Wehretat: Union wirft Scholz Koalitionsvertrags-Bruch vor

Mit seinem geplanten Wehretat bringt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) das Verteidigungsministerium und die Unionsparteien gegen sich auf.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung bis 2022 rund 25 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr, als ihr Scholz bislang zugestehen will. Der „Spiegel“ zitiert zudem aus einem internen Dokument der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, wonach die mittelfristige Finanzplanung des Vizekanzlers aus Sicht der Unionsabgeordneten gegen den ...

Jutta Cordt in Berlin

Innenminister Seehofer entlässt Bamf-Chefin Cordt

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) entlässt die Chefin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Jutta Cordt. „Er hat der Leitungsspitze des Bamf am Mittwoch mitgeteilt, sie von ihren Aufgaben zu entbinden“, bestätigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin.

Ein Bamf-Sprecher konnte auf Anfrage nicht sagen, ob Cordt ihr Amt damit bereits aufgegeben hat oder nicht und verwies auf das Bundesinnenministerium.

Jutta Cordt

Innenminister Seehofer entlässt Bamf-Chefin

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) entlässt die Chefin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Jutta Cordt.

„Er hat der Leitungsspitze des Bamf am Mittwoch mitgeteilt, sie von ihren Aufgaben zu entbinden“, bestätigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin.

Ein Bamf-Sprecher konnte auf Anfrage nicht sagen, ob Cordt ihr Amt damit bereits aufgegeben hat oder nicht und verwies auf das Bundesinnenministerium.

Union im Bundestag wegen Asylstreits in Erklärungsnot

Der Unionsstreit um die Zurückweisung registrierter Asylbewerber hat die Schwesterparteien im Bundestag in Erklärungsnot gebracht. In einer von der FDP beantragten Aktuellen Stunde zum noch unveröffentlichtem „Masterplan Migration“ von Bundesinnenminister Horst Seehofer sagte FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann: „Das ist das schwächste Regierungsmanagement, das dieses Haus je gesehen hat.“ Der Streit zwischen Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel solle endlich im Kabinett gelöst werden, „entweder durch Beschluss oder durch ...

Familiennachzug ab August beschlossen

Der Bundestag hat den Familiennachzug für Flüchtlinge neu geregelt. Das Gesetz der großen Koalition sieht vor, dass auch Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus vom 1. August an wieder Familienangehörige zu sich nach Deutschland holen können. Pro Monat sollen aber insgesamt nur 1000 Angehörige einreisen dürfen. Grüne und Linke finden die Kontingentregelung hartherzig und „familienfeindlich“. Derzeit ist der Familiennachzug für diese Flüchtlingsgruppe ausgesetzt - bis auf wenige Härtefälle.