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Parteitag der SPD

Scholz gibt das Kanzleramt nicht verloren

Ist er das jetzt, der Startschuss für die große Aufholjagd der SPD? Vizekanzler Olaf Scholz steht auf einer Parteitagsbühne, «Kanzler für Deutschland» steht dahinter, mit einem Herzchen.

Der Kanzlerkandidat spricht mit Nachdruck von seiner Erfahrung, seiner Kraft, seinen Ideen für die Zukunft des Landes. Scholz will für Tatkraft stehen, an der Seite der «normalen Leute». «Ich will den ganz konkreten Lebensalltag verbessern», verspricht er.

Olaf Scholz

SPD-Parteitag soll Startschuss im Rennen ums Kanzleramt sein

Vier Monate vor der Bundestagswahl will die SPD mit einem Online-Parteitag Auftrieb im Rennen um das Kanzleramt bekommen.

Momentan liegen die Sozialdemokraten mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz in Umfragen deutlich hinter den Grünen mit Annalena Baerbock und der Union mit Armin Laschet an der Spitze. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil gab sich vor dem Parteitag trotzdem optimistisch: «Das wird hier für uns Tag eins der Aufholjagd für die Bundestagswahl», sagte er.

Thomas Strobl, der Landesvorsitzende der CDU in Baden-Württemberg

Grüne und CDU stimmen Koalitionsvertrag im Südwesten zu

Kurz vor dem Zusammentreten des neuen Landtags haben Grüne und CDU in Baden-Württemberg dem Koalitionsvertrag für eine Neuauflage ihrer Regierung zugestimmt. Grüne und CDU votierten am Samstag auf getrennten Parteitagen mit großer Mehrheit für das Abkommen. Damit kann sich der Grüne Winfried Kretschmann am Mittwoch zum dritten Mal zum Ministerpräsidenten wählen lassen.

Beide Parteitage fanden größtenteils virtuell statt. Zunächst hatten die Grünen dem Vertrag zugestimmt - 188 Delegierte votierten mit Ja, 23 mit Nein, 9 enthielten ...

Online-Parteitag Grüne Baden-Württemberg

Özdemir: Grün-Schwarz im Südwesten keine Vorentscheidung

Der Spitzenkandidat der Südwest-Grünen für die Bundestagswahl, Cem Özdemir, sieht in der grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg kein Vorbild für Berlin. «Sie ist keine Vorentscheidung für den Bund», sagte Özdemir am Samstag beim Landesparteitag in Stuttgart. Die Suche nach einem Koalitionspartner sei etwas anderes als die Partnersuche auf einem Datingportal. «Elitepartner sehe ich nun wirklich keinen», sagte der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete.

Online-Parteitag Grüne Baden-Württemberg

Grüne und CDU stimmen Koalitionsvertrag zu

Grüne und CDU im Südwesten haben den Weg für eine Neuauflage ihrer Koalition unter Führung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann frei gemacht. Sie stimmten am Samstag auf getrennten Parteitagen mit großer Mehrheit für das Abkommen. Damit kann sich der 72-jährige Grüne Kretschmann am Mittwoch im Landtag zum dritten Mal zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Während es bei der CDU nur wenig Kritik gab, machten bei den Grünen vor allem die Jüngeren deutlich, dass sie der Union misstrauen.

Laschet

Attacken auf die Grünen - Union im Wahlkampfmodus

Mit Angriffen auf die Grünen schalten CDU und CSU gut viereinhalb Monate vor der Bundestagswahl einen Gang höher. Spitzenvertreter der Union warnten am Samstag vor der Ökopartei und einem möglichen Linksbündnis auf Bundesebene.

Gleichzeitig appellierten führende Unionspolitiker nach dem Streit um die Kanzlerkandidatur an die Geschlossenheit der eigenen Reihen. Sie wünschten sich frische Gesichter an der Seite von Armin Laschet und ein klares Profil.

Horst Seehofer

Seehofer ist neugierig auf Team Laschet

Nach dem Machtkampf um die Kanzlerkandidatur sollte die Union aus Sicht von Bundesinnenminister Horst Seehofer möglichst rasch mit neuen Köpfen und Konzepten in den Wahlkampf starten.

«Gott sei Dank ist jetzt die Kandidatensuche abgeschlossen - das Verfahren hat uns nicht genutzt, das hätte man anders machen können», sagte der CSU-Ehrenvorsitzende der Deutschen Presse-Agentur. Was CDU und CSU jetzt bräuchten, sei ein «knackiges inhaltliches Programm für die Zukunft» sowie «einige Gesichter, die Zukunft darstellen - Frauen und ...

Innenminister Horst Seehofer

Seehofer: Wähler wollen Laschets Mannschaft kennenlernen

Nach dem Machtkampf um die Kanzlerkandidatur sollte die Union aus Sicht von Bundesinnenminister Horst Seehofer nun möglichst rasch mit neuen Köpfen und Konzepten in den Wahlkampf starten. «Gott sei Dank ist jetzt die Kandidatensuche abgeschlossen - das Verfahren hat uns nicht genutzt, das hätte man anders machen können», sagte der CSU-Ehrenvorsitzende der Deutschen Presse-Agentur. Was CDU und CSU jetzt bräuchten, sei ein «knackiges inhaltliches Programm für die Zukunft» sowie «einige Gesichter, die Zukunft darstellen - Frauen und Männer».

Markus Blume

CSU-Generalsekretär: CSU würde nicht Juniorpartner werden

Die CSU schließt einen Einstieg in eine grün-schwarze Koalition auf Bundesebene aus. «Wir setzen auf Sieg und spielen nicht auf Platz. Eine Junior-Rolle für die Union in einer künftigen Bundesregierung würde ich ausschließen», sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume dem «Münchner Merkur» (Samstag). Mit Blick auf die stark abgesackten Umfragewerte der Union sagte Blume: «Wir haben ja in den letzten Wochen manchmal gehört, Umfragen seien nicht so wichtig.

Koalitionsverhandlungen in Stuttgart

Grüne und CDU stimmen im Südwesten über Koalitionsvertrag ab

Kurz bevor Baden-Württembergs neuer Landtag zusammentritt, stimmen Grüne und CDU auf getrennten Landesparteitagen über den Koalitionsvertrag ab. Die Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann kommen am Samstag (10.30 Uhr) im Stuttgarter Römerkastell zusammen, die Christdemokraten in der Messe im Süden der Stadt (10.00 Uhr). Auch wenn die CDU nach der Wahlschlappe Mitte März einige Zugeständnisse machen musste - es wird erwartet, dass beide Parteien das 162-seitige Vertragswerk durchwinken.