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Angela Merkel

Merkels wohl letzte Regierungserklärung im Bundestag

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält heute im Bundestag ihre voraussichtlich letzte Regierungserklärung in ihrer bald 16-jährigen Amtszeit.

Vor dem am Nachmittag in Brüssel beginnenden EU-Gipfel der 27 Staats- und Regierungschefs will sie die Abgeordneten über die Themen informieren und ihren Kurs für das Treffen abstecken.

Eine Premiere nach langer Abstinenz wird es im Bundestag für CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet geben.

Merkel und Macron

Reichlich Zündstoff für Merkel und Co beim EU-Gipfel

Corona, Russland, Türkei, Migration: Beim EU-Gipfel suchen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Kollegen am Donnerstag in zentralen politischen Fragen eine gemeinsame Linie.

Überschattet wird das zweitägige Treffen jedoch vom Streit mit Ungarn über ein neues Gesetz zur Beschränkung von Informationen über sexuelle Minderheiten. Mehr als die Hälfte der 27 EU-Staaten halten es für diskriminierend und verlangen Gegenmaßnahmen - auch Deutschland.

Altmaier

Der Erste: Altmaier in Washington - Voraustrupp für Merkel

Auf so etwas mussten deutsche Minister lange verzichten: Bilder vor dem Weißen Haus. Für Peter Altmaier soll das heute wieder mal klappen, so zumindest der Plan.

Der Bundeswirtschaftsminister ist nach Washington gereist. Sein Auftrag: versuchen, Bewegung in ungelöste Fragen zu bringen, Dinge ausloten. Denn Mitte Juli kommt die «Chefin» nach Washington: Auf Einladung von US-Präsident Joe Biden wird Kanzlerin Angela Merkel erstmals nach mehr als drei Jahren wieder im Weißen Haus empfangen.

Rentner

Merkel gegen höheres Rentenalter

Die reguläre Rente soll in Deutschland nach den Vorstellungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in absehbarer Zukunft nicht später als bereits geplant beginnen.

Steigender Beliebtheit erfreuen sich die Möglichkeiten, gegen Sonderbeiträge früher ohne Abschläge in Rente zu gehen. Reformbedarf sieht die Kanzlerin vor allem bei der Förderung der privaten Vorsorge für Geringverdiener, nachdem die Riester-Rente immer stärker in Verruf geraten ist.

Digitaler Deutscher Bauerntag 2021

Merkel für Dialog über Veränderungen in der Landwirtschaft

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts höherer Erwartungen an eine nachhaltigere Lebensmittelproduktion zum Dialog mit den Bauern aufgerufen.

Gebraucht werde dafür eine «Bereitschaft zur Veränderung sowohl bei der Landwirtschaft, aber eben auch bei den Verbrauchern», sagte sie beim digitalen Deutschen Bauerntag. Bei Verbesserungen des Tierwohls in den Ställen gehe es «nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie». Dazu gebe es inzwischen fundierte Vorschläge, sagte Merkel mit Blick auf ein Konzept einer Expertenkommission, das ...

Am Flächenfraß und am Rohstoffabbau stören sich Umwelt- und Klimaschützer: Sie kritisieren unter anderem, dass der neue Regional

Teilnehmer von Diskussionsrunde stellen sich gegen den Regionalplan

Kurz vor der Sitzung der Regionalversammlung am Freitag hat es erneut in einer Veranstaltung zum Thema Regionalplan ordentlich Kritik gehagelt. In einer Abstimmung kam es zum Ergebnis: 88 Prozent der Zuhörer fühlen sich von der Verbandsversammlung nicht gut repräsentiert und würden dem Regionalplan in seiner jetzigen Form nicht zustimmen.

Organisiert wurde die Online-Veranstaltung zur Fortschreibung des Regionalverbandes mit bis zu 70 Teilnehmern von mehreren kirchlichen Organisationen.

Angela Merkel

Merkel warnt vor Corona-Rückschlägen - Delta macht Sorge

Angesichts der Ausbreitung der ansteckenderen Delta-Variante des Coronavirus in Teilen Europas hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor Rückschlägen gewarnt.

«Wir dürfen jetzt das, was wir gemeinsam erreicht haben, nicht leichtfertig riskieren», sagte Merkel bei ihrem letzten Auftritt bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Den vollen Impfschutz, der für die ansteckendere Delta-Variante als nötig gilt, hat mittlerweile knapp jeder Dritte in Deutschland.

Armin Laschet

Laschet will Bundeskabinett paritätisch aufstellen

Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet will im Fall eines Sieges bei der Bundestagswahl das künftige Kabinett paritätisch aufstellen.

«Das Kabinett, das ich zu bilden die Absicht habe, sollte paritätisch besetzt sein mit Männern und Frauen», betonte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident in Düsseldorf erneut. Auch Ost und West müssten im künftigen Kabinett vertreten sein - «nicht nur Nordrhein-Westfalen».

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hinterlasse «große Fußstapfen», sagte Laschet.

Das Münchner EM-Stadion in Regenbogenfarben

Regenbogen-Verbot der UEFA erhitzt Gemüter

Die von der UEFA nicht genehmigte Regenbogen-Beleuchtung des Münchner Stadions hat auch am Tag des letzten deutschen EM-Gruppenspiels gegen Ungarn für heftige Debatten gesorgt. Von einem «Eigentor», Glaubwürdigkeitsverlust und einer vertanen Chance der Europäischen Fußball-Union war die Rede. Im Stadion schwenkten dafür etliche Fans Regenbogenfähnchen, ein Flitzer in Deutschland-Trikot und mit Regenbogenfahne stürmte aufs Spielfeld. Zeitungen und TV-Sender zeigten die Farbenvielfalt, Institutionen und Unternehmen präsentieren sich in sozialen ...

Regenbogen- und EU-Flagge

EU-Kommission geht gegen Ungarns Gesetz zu Sexualität vor

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geht entschieden gegen ein ungarisches Gesetz vor, das die Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität einschränkt.

«Dieses ungarische Gesetz ist eine Schande», sagte die Politikerin am Mittwoch in Brüssel. Es diskriminiere Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban wies dies im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur zurück.