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Hans-Ulrich Rülke

Rülke: Merz könnte Schwarz-Gelb möglich machen

Baden-Württembergs FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke setzt Hoffnungen in den designierten CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. Das FDP-Präsidiumsmitglied sagte der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart: «Wenn man wieder schwarz-gelbe Bündnisse in den Blick nehmen will, muss man hoffen, dass es dem neuen CDU-Vorsitzenden gelingt, die drei Strömungen konservativ, liberal und sozial wieder zusammenzubinden.» Unter der früheren Kanzlerin Angela Merkel (CDU) seien «die beiden Strömungen konservativ und liberal ja verloren gegangen».

Eine Chance für den Bundestag

Eine Chance für den Bundestag

Annalena Baerbock hatte zur Feier des Tages ihr schönstes blaues Kleid angezogen, Angela Merkel nahm lächelnd auf der Ehrentribüne Platz und im Plenarsaal wurden jede Menge Selfies gemacht. Freudig und festlich war die Stimmung Ende Oktober, als der Bundestag nach der Wahl erstmals zusammenkam: Die „Herzkammer der Demokratie“ nahm ihren Betrieb auf – und alle waren mächtig stolz. Zu Recht, ist doch das Parlament als Kontrolleur der Regierung und Organ der Gesetzgebung eine der wichtigsten Instanzen der Demokratie.

Umfrage zur neuen Bundesregierung

Umfrage: Hohe Zufriedenheit mit der Arbeit von Olaf Scholz

Berlin (dpa)- Die neue Bundesregierung und Kanzler Olaf Scholz dürfen sich über viel Zustimmung in der deutschen Bevölkerung freuen. Laut dem neuen ZDF-«Politbarometer» meinen 65 Prozent aller Befragten, dass Scholz (SPD) seine Sache als Bundeskanzler «eher gut».

17 Prozent der Befragten finden hingegen, dass der neue Kanzler seine Arbeit «eher schlecht» erledigt. Aus den Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen geht zudem hervor, dass Scholz parteiübergreifend Zustimmung erhält.

 Frank Golischewski (links) und sein Ehemann Nelson Pupo Leyva bereiten in ihrer Küche im Hohnerareal das Abendessen vor. Der Ku

Sein Lebensweg führt ihn von Kuba übers "Disneyland" Deutschland in die Musikstadt - und als nächstes?

Der Lebensweg, der Nelson Pupo Leyva nach Trossingen geführt hat, ist alles andere als gewöhnlich. Vor drei Jahren ist er aus Kuba nach Deutschland gekommen und hat seinen langjährigen Partner, den städtischen Kulturbeauftragten Frank Golischewski, geheiratet. Vom Sozialismus kubanischer Prägung mitten in den Kapitalismus - der 30-Jährige sieht die Vorteile des hiesigen Systems, nimmt aber auch dessen Defizite wahr.

Etwa, wenn es um die Mühlen der Bürokratie geht, die ja in Deutschland, wir erleben es just hautnah in der Pandemie, ...

Frauenquote

Von der Leyen sieht Chancen für europaweite Frauenquote

Nach dem Regierungswechsel in Deutschland hofft EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nach einem Zeitungsbericht auf eine Mehrheit für eine europaweite Frauenquote in Aufsichtsräten großer Unternehmen.

Wie die «Financial Times» am Mittwochabend meldete, soll dazu ein vor Jahren auf Eis gelegter Gesetzesvorschlag wiederbelebt werden. Demnach sollen Aufsichtsräte börsennotierter Unternehmen künftig zu mindestens 40 Prozent mit Frauen besetzt werden.

Wurde immer wieder nach der allgemeinen Impfpflicht, für die er sich ausgesprochen hat, befragt: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

Erste Fragestunde für Bundeskanzler Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in den vergangenen Tagen einiges anhören müssen. Fehlende Führungskraft in der Corona-Pandemie wurde ihm vorgeworfen – und mangelndes Engagement beim Thema Impfpflicht.

Als Scholz am Mittwochmittag den Plenarsaal des Bundestags betritt, macht er sofort deutlich, dass er das nicht auf sich sitzen lassen möchte. Entschlossen geht er auf diejenigen zu, die ihn zuletzt mit am heftigsten kritisiert haben: CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus und den designierten CDU-Chef Friedrich Merz.

Schuld

Dreyer zieht positive Zwischenbilanz nach Ahr-Flut

Ein halbes Jahr nach der tödlichen Flutkatastrophe im Ahrtal hat die Mainzer Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nach den gröbsten Aufräumarbeiten eine positive Zwischenbilanz gezogen.

«Es ist einfach ganz großartig, was geschafft worden ist», sagte sie im teilzerstörten Dorf Schuld im Landkreis Ahrweiler in Rheinland-Pfalz. «Überall ist wieder Strom, überall ist wieder Trinkwasser.» Fast alle Schüler seien in ihre ursprünglichen Schulen zurückgekehrt.

Wirtschaft fordert Lockerung der 1000er-Corona-Grenze

Aus Angst vor finanziellen Einbußen fordert der Bayerische Industrie- und Handelskammertag höhere Inzidenz-Grenzwerte bei der Verhängung strengerer Corona-Auflagen. «Die Omikron-Variante lässt die Infektionszahlen in ganz Bayern leider rapide ansteigen. Bereits in wenigen Tagen werden voraussichtlich einige Regionen Bayerns über die 1000er-Inzidenz rutschen», sagte Klaus Josef Lutz, Präsident des Bayerischen Industrie- und Handelskammertags (BIHK) am Dienstag in München.

Robert Habeck

Klimaziele in weiter Ferne - Habeck will Klimaschutz-„Turbo“

Klimaschutzminister Robert Habeck sieht Deutschland auf dem Weg zu den Klimazielen vor einer gigantischen Aufgabe. «Wir müssen jetzt in den nächsten Jahren effizienter und schneller werden», sagte der Grünen-Politiker in Berlin. «Wir müssen dreimal besser sein in allen Bereichen.»

Die Geschwindigkeit der CO2-Emissionsminderung müsse verdreifacht werden. Der neue Minister machte auch klar, er wolle die Akzeptanz für Windräder oder Stromtrassen erhöhen - und zugleich die Bürger in die Pflicht nehmen.

Für Anleger war 2021 am Ende fast ein Selbstläufer: Allein der Dax legte innerhalb des vergangenen Jahres rund 16 Prozent zu.

Auch 2022 wird ein Jahr des Aktienbooms: Was Anleger beachten sollten

Das Jahr 2021 hat uns einige Veränderungen beschert: Angela Merkel ist nicht mehr Bundeskanzlerin, im schottischen Glasgow einigen sich die Teilnehmer der UN-Klimakonferenz auf eine Abschlusserklärung, der Deutsche Aktienindex Dax wächst von 30 auf 40 Unternehmen, und die Inflation kehrt zurück.

Eines allerdings hat sich in diesem Jahr hartnäckig gehalten: die Corona-Pandemie. Für Anleger war das Jahr am Ende trotz allem fast ein Selbstläufer — zumindest an den Börsen: „2021 ist überraschend gut gelaufen“, sagt Jürgen Kurz von der ...