Suchergebnis

Jahrelange Kämpfe

EU startet vor Libyen-Gipfel Diskussion über Militäreinsatz

Kurz vor dem Libyen-Gipfel in Berlin hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell einen Militäreinsatz der Europäischen Union in dem Bürgerkriegsland ins Gespräch gebracht.

„Wenn es einen Waffenstillstand in Libyen gibt, dann muss die EU bereit sein, bei der Umsetzung und der Überwachung dieses Waffenstillstandes zu helfen - eventuell auch mit Soldaten“, sagte der Chefdiplomat der Staatengemeinschaft dem „Spiegel“ am Freitag.

Griechenland erklärte sich prompt bereit, sich an einem solchen Einsatz beteiligen zu wollen.

US-Außenminister Pompeo nimmt an Libyen-Konferenz teil

US-Außenminister Mike Pompeo wird am Sonntag an der Konferenz zur Lage im Krisenland Libyen in Berlin teilnehmen. Das teilte das Außenministerium im Washington mit. Kanzlerin Angela Merkel hatte Vertreter aus mehr als zehn Ländern zu der internationalen Konferenz eingeladen. Die Bundesregierung erhofft sich von dem Gipfeltreffen Fortschritte auf dem Weg zu einer Friedenslösung in Libyen. Teilnehmen sollen unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der russische Staatschef Wladimir ...

Unionsdebatte über Zukunft des Kabinetts kommt nicht zur Ruhe

Kurz vor Beginn der Jahresauftaktklausur der CDU-Spitze kommt die Unionsdebatte über eine Kabinettsumbildung nicht zur Ruhe. Obwohl CSU-Chef Markus Söder seinen festen Willen zu einer Neubesetzung von Ministerposten in Berlin unterstrichen hatte, erteilte Kanzlerin Angela Merkel Spekulationen über eine im Sommer anstehende Kabinettsumbildung erneut eine Absage. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer betonte ausdrücklich, es gehe in der Diskussion über eine Kabinettsumbildung um einen Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten.

Bringt die großen Akteure der Weltpolitik auf die Bühne: Matthias Richling nimmt im Bahnhof Fischbach kein Blatt vor den Mund.

Spitze Zunge in Hochgeschwindigkeit

Da klatschte auch Gaby Hauptmann begeistert Beifall. In Hochgeschwindigkeit ist der zweifache deutsche Kleinkunstpreisträger Mathias Richling im Bahnhof Fischbach in Figuren aus Politik, Showgeschäft und Kirche geschlüpft, um sie mit spitzer Zunge, Geist und bitterböse abzutasten. Dabei karikierte er das neue Führungsduo der SPD („Handpuppen von Kevin Künast“) ebenso, wie den US-Präsidenten (für den im Weißen Haus offenbar kein Psychiater aufzutreiben ist), und lässt die als Verlierer auf dem politischen Parkett zurück, die von ihm nicht aufs ...

Bundestag

Viel Solidarität für Diaby nach Angriff auf Büro

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby hat nach dem Angriff auf sein Bürgerbüro große Rückendeckung im Bundestag erhalten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte dem Politiker am Rande der Organspendebatte Unterstützung zu. In einer Aktuellen Stunde sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) unter dem Beifall aller Fraktionen: „Wir stehen solidarisch hinter dem Kollegen Diaby und seinen Mitarbeitern, die Ziel dieses Angriffs gewesen sind.

Maas und Haftar

Maas: General Haftar zu Waffenruhe im Libyen-Konflikt bereit

Im Libyen-Konflikt hat sich der gegen die international anerkannte Regierung kämpfende General Chalifa Haftar bei einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas zu einem Waffenstillstand bereit erklärt.

„Er hat zugesagt - unabhängig davon, dass er die Waffenstillstandsvereinbarung Anfang der Woche in Moskau nicht unterschrieben hat - den Waffenstillstand einzuhalten. Das ist außerordentlich wichtig“, sagte Maas nach einem dreistündigen Gespräch mit Haftar im libyschen Bengasi.

Kohle auf einem Förderband

Bund und Länder vereinbaren Fahrplan für Abschaltung von Kohlekraftwerken

Der Bund und die Länder mit Braunkohleförderung haben sich auf einen Fahrplan für die Abschaltung von Kraftwerken geeinigt. Die Einigung wurde bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt erzielt.

Kommt ein früherer Ausstieg? Die Vereinbarung sieht unter anderem vor, dass das Ende der Kohleverstromung in Deutschland möglicherweise um einige Jahre vorgezogen wird.

Bislang ist als Enddatum für den Kohleausstieg das Jahr 2038 anvisiert.

Braunkohle-Tagebau

Fahrplan für Kohleausstieg steht: Milliarden für Betreiber

Deutschland beginnt noch in diesem Jahr mit dem Kohleausstieg. Bis Ende 2020 soll der erste Block in einem Braunkohlekraftwerk im Rheinischen Revier abgeschaltet werden.

Zugleich soll mit Datteln 4 in Nordrhein-Westfalen aber noch ein großes Steinkohlekraftwerk ans Netz gehen. Das sieht eine Vereinbarung von Bundesregierung, Ländern und Unternehmen vor.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sprach am Donnerstag von einer guten Einigung für den Klimaschutz.

Bundestag

Bundestag beschließt moderate Organspende-Reform

Lebensrettende Organspenden bleiben in Deutschland nur mit ausdrücklicher Zustimmung erlaubt. Allerdings soll eine stärkere Aufklärung mehr Bürger dazu bewegen, konkret über eine Spende nach dem eigenen Tod zu entscheiden.

Darauf zielen Neuregelungen, die der Bundestag nach einer intensiven und emotionalen Debatte beschloss. Kommen soll auch ein neues Online-Register, um Erklärungen zu Spenden zu speichern. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Reform mit „Tatkraft“ umsetzen, obwohl ein weitreichender eigener Vorstoß im ...

Franz Müntefering

Promi-Geburtstag vom 16. Januar 2020: Franz Müntefering

Mit knackigen Sätzen wurde Franz Müntefering zur politischen Institution. Seine Formulierung „Das ist das schönste Amt neben dem Papst - Vorsitzender der SPD zu sein“ ist legendär.

Als Bundesgeschäftsführer der SPD hatte er 1998 den Wahlsieg von Gerhard Schröder organisiert. Er war damit der Architekt des Machtwechsels nach 16 Jahren Kanzlerschaft Helmut Kohls zu Rot-Grün. Heute wird Müntefering 80 Jahre alt.

Wer Müntefering trifft, stößt auf einen konzentrierten, präzise formulierenden Gesprächspartner - mit Interesse an ...