Suchergebnis

Stegner: CSU soll Blockadehaltung bei Tempolimit aufgeben

Der SPD-Politiker Ralf Stegner appelliert an die CSU und ihren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, „ihre bockige Blockadehaltung“ in Sachen Tempolimit auf deutschen Autobahnen aufzugeben. Der Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag sagte dem „Handelsblatt“, dies wäre ein „kleiner, aber denkbar einfacher Beitrag zum Klimaschutz“. Ein Tempolimit erhöhe zudem erheblich die Verkehrssicherheit und verbessere den Verkehrsfluss. „Ganz Europa und fast alle zivilisierten Staaten haben ein Tempolimit.

Maas scheitert in erstem Wahlgang bei SPD-Vorstandswahl

Außenminister Heiko Maas ist im ersten Wahlgang bei der Wahl des SPD-Vorstands gescheitert. Er erhielt auf dem Parteitag in Berlin weniger Delegiertenstimmen als er gebraucht hätte. Bei der Verkündung seines Ergebnisses ging ein Raunen durch den Saal. Auch andere hochrangige Sozialdemokraten scheiterten im ersten Versuch, beispielsweise der bisherige Parteivize Ralf Stegner. Das zunächst beste Ergebnis fuhr der Parteilinke und Fraktionsvize Matthias Miersch ein.

Dietmar Woidke (SPD)

Ex-SPD-Vize Stegner denkt über Fusion mit Linkspartei nach

Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner hat sich für einen mittelfristigen Zusammenschluss mit der Linken ausgesprochen. „In den nächsten vier, fünf Jahren stellt sich das aber noch nicht“, sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur. „Aber auf Sicht nützt die politische Spaltung der demokratischen Linken nur den Konservativen und rechtsextremen Parteien.“ Stegner wird dem linken Flügel der SPD zugerechnet. Der langjährige Landesvorsitzende aus Schleswig-Holstein war zudem bis Anfang Dezember stellvertretender Bundesvorsitzender.

Stegner: SPD wird keine roten Linien für GroKo vorgeben

Die SPD wird nach Einschätzung von Parteivize Ralf Stegner für die weitere Zusammenarbeit in der großen Koalition weder roten Linien formulieren noch Ultimaten stellen. „Solche Dinge macht man nur, wenn man ganz besonders töricht ist - und das ist die SPD nicht“, sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur. Der Vorstand will heute die endgültige Fassung eines Leitantrages für den Bundesparteitag erarbeiten, der vom Freitag bis Sonntag in Berlin zusammenkommt.

Stegner und Müller künftig nicht mehr im SPD-Vorstand

Der bisherige Parteivize Ralf Stegner und Berlins Bürgermeister Michael Müller sitzen künftig nicht mehr im Bundesvorstand der SPD. Beide fielen auf dem Parteitag in Berlin im ersten Wahlgang durch und traten für den zweiten Wahlgang nicht mehr an. Als sie das verkündeten, ging jeweils ein Raunen durch den Saal. Es ist durchaus üblich, dass für die Wahl der Beisitzer zwei Wahlgänge nötig sind. Auch Außenminister Heiko Maas scheiterte im ersten Wahlgang, will es aber im zweiten erneut versuchen.

Demonstranten protestieren im Vorfeld der SPD-Regionalkonferenz

Ettlingen: SPD-Regionalkonferenz im Zeichen der Klimadebatte

Die Entscheidungen des Klimakabinetts zur Einsparung von Kohlendioxid haben die Regionalkonferenz der SPD in Ettlingen über weite Strecken bestimmt. Mehrere Bewerber für den Parteivorsitz, darunter Ralf Stegner, forderten am Montag in der Stadt bei Karlsruhe mehr Tempo und mehr soziale Gerechtigkeit im Kampf gegen den Klimawandel. Ohne die Schuldenbremse zu lockern und mehr Steuern von Wohlhabenden zu verlangen, sei die Verkehrswende nicht zu schaffen, sagte Karl Lauterbach.

Maas im zweiten Wahlgang in SPD-Vorstand gewählt

Außenminister Heiko Maas ist im zweiten Wahlgang erneut in den Bundesvorstand der SPD gewählt worden. Er erhielt auf dem Parteitag in Berlin nach einer Niederlage im ersten Versuch dann doch deutlich die erforderliche Mehrheit. Auch der sächsische SPD-Chef Martin Dulig schaffte es noch in das 34-köpfige Gremium. Der bisherige Parteivize Ralf Stegner und Berlins Regierungschef Michael Müller gaben dagegen nach Niederlagen im ersten Wahlgang ihre Plätze im Vorstand auf.

Neue SPD-Chefs beschwören Zusammenhalt

Die neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben zum Abschluss des Parteitags erneut den Zusammenhalt in der SPD beschworen. „Es gibt da draußen Leute, die wollen, dass wir uns auseinandertreiben lassen, die wollen, dass es uns zerreißt - den Gefallen tun wir ihnen nicht“, sagte Esken in Berlin. Von dem Parteitag gehe ein klares Signal der Solidarität aus. Walter-Borjans würdigte unter anderem Vizekanzler Olaf Scholz und den früheren Parteivize Ralf Stegner, die nach dem verlorenen Wettstreit um den Parteivorsitz nun auch ...

Ralf Stegner

Facebook löscht nach Kritik rechten Fake-Account

Der SPD-Politiker Ralf Stegner hat massive Vorwürfe gegen Facebook erhoben.

Die soziale Plattform habe einen rechtsextremen Fake-Account mit Hass-Tiraden, auf dem unter anderem Stegner in einer Fotomontage für die AfD wirbt, zunächst nicht löschen wollen, sagte der frühere SPD-Bundesvize und derzeitige SPD-Landtagfraktionschef in Schleswig-Holstein am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Facebook habe sich damit dem Verdacht ausgesetzt, „rechtsextreme Umtriebe mindestens zu dulden“, kritisierte Stegner.

Ralf Stegner

SPD-Vize Stegner kritisiert Juso-Chef Kühnert

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat das öffentliche Nachdenken des Juso-Chefs Kevin Kühnert über eine Kandidatur für das Amt des Vizevorsitzenden kritisiert.

Einen Tag nach Beginn der Stichwahl der SPD-Mitglieder zum Parteivorsitz sagte Stegner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag): „Aus Respekt vor dem Mitgliedervotum finde ich die Ankündigung eigener Karriere-Ambitionen bei anderen nicht gut und äußere mich auch selbst erst dann, wenn das Ergebnis des Votums feststeht.