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Silvester ohne Böller?

Beschlussvorlage: Silvester-Feuerwerk soll untersagt werden

Die SPD-geführten Bundesländer wollen in diesem Jahr kein Silvester-Feuerwerk zulassen.

Das Zünden, der Kauf und der Verkauf von Böllern und Raketen sollen deshalb über den Jahreswechsel in Deutschland verboten werden, berichten die „Berliner Morgenpost“ und das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ unter Berufung auf einen Beschlussentwurf des Vorsitzlandes der Ministerpräsidentenkonferenz. Den Vorsitz hat derzeit Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) inne.

Sozialverbände: Behindertenhilfe bislang im Stich gelassen

Die Behindertenhilfe wird in der Corona-Krise nach Ansicht der Sozialverbände von der baden-württembergischen Politik im Stich gelassen. Auch mitten in der zweiten Infektionswelle habe die Landesregierung nicht signalisiert, dass sie Teile der Mehrkosten in diesem Bereich übernehme, kritisierte Ursel Wolfgramm von der Liga der freien Wohlfahrtspflege, in der sich die Sozialverbände zusammengeschlossen haben. Dabei sei es eigentlich möglich, die Mehrkosten aus der Corona-Rücklage des Landes abzudecken.

Teil-Lockdown

November-„Wellenbrecher“ wird wohl zum Advents-Lockdown

Die Details stehen zwar noch nicht fest. Aber dass Bund und Länder bei ihren Gesprächen am Mittwoch den Teil-Lockdown verlängern werden, gilt als wahrscheinlich.

„Wir wollen jetzt diverse Schritte festhalten, bis weit in den Januar hinein“, kündigte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), am Montag an. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Bleibt es bei den derzeitigen Beschränkungen?

Die Berliner SPD

Berliner SPD wählt neue Parteispitze

Die Berliner SPD will nach der Verschiebung von zwei Parteitagen wegen der Corona-Pandemie nun Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (42) und Fraktionschef Raed Saleh (43) zur neuen Doppelspitze küren.

Bei einem Parteitag am Freitag und Samstag soll eine neue Parteiführung gewählt werden. Der bisherige Parteichef Michael Müller (55), der auch Regierender Bürgermeister in einem rot-rot-grünen Bündnis ist, tritt nicht noch einmal an. Er kandidiert im kommenden Jahr für den Bundestag.

Die Berliner SPD

Giffey und Saleh neue SPD-Vorsitzende in Berlin

Rund zehn Monate vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus hat die Berliner SPD zwei neue Vorsitzende.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (42) und Fraktionschef Raed Saleh (43) sollen die Partei, die die Hauptstadt gemeinsam mit Linken und Grünen regiert, aus einem Umfragetief herausholen und zu neuer Stärke führen. Nach der Urnenwahl am Freitagabend gab die SPD am Samstagmorgen auf einem Online-Parteitag die Wahlergebnisse bekannt: Giffey kam auf eine Zustimmung von rund 89 Prozent der gültigen Stimmen, Saleh auf rund 69 Prozent.

Helge Braun

Kanzleramtschef Braun richtet Corona-Appell an Bürger

Die Bundesregierung setzt in der Vorweihnachtszeit auch auf die Eigenverantwortung der Bürger, um persönliche Kontakte zu reduzieren und die Corona-Pandemie besser in den Griff zu bekommen.

Weihnachten sei als „Fest der Privatheit“ eine „gewisse Unbekannte“ in der Risikoabschätzung, sagte Kanzleramtschef Helge Braun am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Ob wir Weihnachten so vorbereiten und so leben im Familienkreis, dass es zum Ansteckungsproblem wird, oder wir eben genau das Gegenteil erreichen - das haben wir ...

Maske tragen·ist nicht überall nur optional. Seit November gelten klare Regeln unter Hygiene-Auflagen. Wer diese nicht beachtet

Weihnachten, Silvester, Schule: So könnte der verschärfte Lockdown aussehen

Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen müssen sich die Menschen in Deutschland auf eine Verlängerung des Teil-Lockdowns im Dezember einstellen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bereiteten die Bürger vor der an diesem Mittwoch geplanten Runde mit den Ministerpräsidenten grundsätzlich auf eine Verschärfung der zunächst bis Ende November geltenden Kontaktbeschränkungen vor.

In einem unter anderem der „Berliner Morgenpost“, dem Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ und der ...

Bund und Länder einigen sich auf Corona-Regeln für den Dezember - das sind die Beschlüsse

Mitten im harten Corona-Winter sollen die Weihnachtstage ein wenig Entspannung bringen: Ab dem 23. Dezember und höchstens bis zum 1. Januar sollen zehn Personen im Familien- und Freundeskreis zusammenkommen können, Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt.

Doch davor stehen weitere Einschränkungen an. Vor Weihnachten wollen Bund und Länder die Lage erneut bewerten. Zunächst sollen folgende Regeln gelten:

Teil-Lockdown: Kneipen, Restaurants, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sollen bis mindestes 20.

Teil-Lockdown

Längerer Teil-Lockdown absehbar - offene Fragen bei Schulen

Die Hoffnung vieler Menschen in Deutschland auf ein baldiges Ende des Teil-Lockdowns wird sich angesichts hoher Infektionszahlen wohl zerschlagen. Nach Abstimmungen zwischen den Ländern zeichnet sich am Montag vielmehr eine Verlängerung ab.

Die Schließungen in Gastronomie, Kultur- und Freizeitbereich werden demnach um mindestens drei Wochen bis zum 20. Dezember fortgesetzt. Im Gespräch waren zudem schärfere Kontaktbeschränkungen für private Treffen und womöglich eine erweiterte Maskenpflicht an Schulen.

 Die Erba bekommt ein grünes Gesicht: Für eine Baumpflanzaktion haben (von links) OB Michael Lang, Landschaftsarchitektin Kathar

Grün zieht im Wangener Erba-Areal ein

Nachdem in den vergangenen Jahren vor allem Bagger und Kräne das Bild auf dem Erba-Gelände bestimmt hatten, ist jetzt mit Bäumen, Sträuchern und Gräsern in größerem Stil Grün eingezogen. Laut Mitteilung der Stadt wertet dies die Gebäude auf und gibt dem Grünen Hof sowie einem ersten Abschnitt der Werkspromenade das Gesicht der Landesgartenschau 2024.

In den vergangenen Tagen sind im Grünen Hof zwischen dem Pförtnergebäude und der Quartiersgarage Bäume gepflanzt worden.