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Bundestags-Mitglied besichtigt Gründerzentrum

Der Bundestags-Abgeordnete Johannes Fechner hat vor Kurzem auch das neue Gründerzentrum in Aldingen besucht.

Die Gemeinde will mit dem Gründerzentrum den Unternehmensgründern den Start in die Selbstständigkeit erleichtern. Die Kombination aus einzeln vermietbaren Werkhallen und Büroräumen findet rege Nachfrage. Fechner zeigte sich beeindruckt: „Die Gemeinde beweist, dass sie sich nicht auf ihren Lorbeeren ausruht, sondern ,wie das Beispiel des neuen Gründerzentrums zeigt, zukunftsorientiert denkt.

Blogger-Affäre: Range und Maas machen im Rechtsausschuss gute Miene

Mit betonter Gelassenheit sind Bundesjustizminister Heiko Maas und der von ihm geschasste Generalbundesanwalt Harald Range vor dem Rechtsausschuss des Bundestages erschienen. Sie sollen zu den umstrittenen Ermittlungen gegen die Blogger von Netzpolitik.org Auskunft geben. Der SPD-Obmann im Ausschuss, Johannes Fechner, sagte vor Sitzungsbeginn, dadurch dass das Verfahren zügig eingestellt worden sei, seien sowohl die Pressefreiheit als auch die Unabhängigkeit der Justiz „ohne Schaden davongekommen“.

Rechtsausschuss will AfD-Politiker Brandner als Vorsitzenden abwählen

Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags will seinen umstrittenen Vorsitzenden Stephan Brandner (AfD) in der kommenden Woche abwählen. Dies hätten die Obleute aller Fraktionen außer der AfD am Donnerstag beschlossen, teilte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, mit. Brandner hatte zuletzt mit einer „Judaslohn“-Äußerung für Empörung gesorgt.

Rechtsausschuss will Brandner als Vorsitzenden abwählen

Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags will seinen umstrittenen Vorsitzenden Stephan Brandner (AfD) in der kommenden Woche abwählen. Dies hätten die Obleute aller Fraktionen mit Ausnahme der AfD beschlossen, teilte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, mit. „Herr Brandner hat weder menschlich noch politisch die notwendige Eignung für den Vorsitz im Rechtsausschuss“, erklärte er. Zuvor hatte der Geschäftsordnungsausschuss entschieden, dass die geltenden Regelungen eine Abberufung ermöglichten.

Rechtsausschuss will AfD-Politiker Brandner als Vorsitzenden abwählen

Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags will seinen umstrittenen Vorsitzenden Stephan Brandner (AfD) in der kommenden Woche abwählen. Dies hätten die Obleute aller Fraktionen am Donnerstag beschlossen, teilte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, mit. Brandner hatte zuletzt mit einer „Judaslohn“-Äußerung für Empörung gesorgt.

Arztbesuch

500 Arztpraxen sind in Baden-Württemberg unbesetzt

Der Hausärztemangel im Südwesten bereitet der Kassenärztlichen Vereinigung zunehmend Sorgen. „Im Land haben wir im Moment 500 Praxen, die besetzt werden könnten, wenn wir denn Ärzte hätten. Und wir haben 1260 Ärzte, die älter als 65 sind und verzweifelt Nachfolger suchen“, sagte Vizechef Johannes Fechner am Freitag dem SWR in Baden-Baden.

Den Universitäten warf Fechner vor, die Allgemeinmedizin als „Königsdisziplin in der Medizin“ lange vernachlässigt zu haben.

Immer wieder kommt es wegen illegaler Autorennen zu schweren Unfällen. Nun sollen die Strafen drastisch steigen. Foto: Alex Tala

Illegale Autorennen sollen hart bestraft werden

 

Teilnehmer an illegalen Autorennen müssen sich auf Haftstrafen von bis zu fünf Jahren gefasst machen. Das erfuhr die Schwäbische Zeitung aus Koalitionskreisen.

Und auch Rasern drohen bald bis zu zwei Jahre Gefängnis: Union und SPD haben sich auf die Ergänzung einer entsprechenden Bundesratsinitiative geeinigt, wie die „Schwäbische Zeitung“ aus Koalitionskreisen erfuhr. Noch in dieser Woche wird sich der Bundestag mit dem Gesetzentwurf befassen.

Kassenärzte ziehen positive Bilanz der Neuordnung im Notfalldienst

Die Neuordnung im medizinischen Notfalldienst vor einem Jahr hat aus Sicht der Kassenärzte für die Patienten im Südwesten zahlreiche Vorteile gebracht. Mit der Reform hätten die Patienten am Wochenende und an den Feiertagen in allen Stadt- und Landkreisen bis auf Tübingen 114 zentrale Notfallpraxen als Anlaufstellen, wie der Vizechef der Kassenärztlichen Vereinigung, Johannes Fechner, am Freitag in Stuttgart in einer Bilanz mitteilte. Diese meist an Kliniken angesiedelten Notfallpraxen werden von niedergelassenen Ärzten betrieben und sind für ...

Kritik an deutschem Alleingang bei Vorratsdatenspeicherung

In der SPD regt sich Widerstand gegen einen deutschen Alleingang bei der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung. Sollte die Koalition diese ohne EU-Vorgabe einführen wollen, sei das nicht vom Koalitionsvertrag gedeckt, sagt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, der „Tageszeitung“. Dann müsste zumindest der SPD-Parteikonvent im Juni darüber beraten. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte der „Welt“: Terrorgefahr gehe von wenigen Radikalisierten aus.

Verband: Nachfolger für 500 Hausarztpraxen gesucht

Der Ärztemangel in Baden-Württemberg spitzt sich zu. Es gebe inzwischen Regionen, in denen es dünn werde, weil Praxen nicht nachbesetzt werden könnten, sagte Johannes Fechner, Vizechef der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW), am Donnerstag in Stuttgart.

Beim Thema Hausärzte nannte er den Hohenlohekreis und den Neckar-Odenwald-Kreis als Beispiel. Er erwarte, dass in den kommenden Jahren rund 500 Hausarztpraxen im Südwesten nicht nachbesetzt werden könnten.